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Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Energie), 17. Oktober 2023
Wichtigste Ergebnisse
Reform des Strommarkts
Der Rat einigte sich auf seinen Standpunkt (allgemeine Ausrichtung) zu einem Vorschlag zur Änderung der Vorschriften für die Gestaltung der Strommärkte in der EU.
Ziel der Reform ist es, die Strompreise von schwankenden Preisen für fossile Brennstoffe unabhängiger zu machen und die Verbraucher vor Preisspitzen zu schützen, insbesondere durch eine Verbesserung der Funktionsweise des langfristigen Strommarkts.
Ich bin stolz darauf, dass wir heute einen strategischen Schritt nach vorn für die Zukunft der EU gemacht haben. Wir haben eine Einigung erzielt, die vor wenigen Jahren unvorstellbar gewesen wäre. Dank dieses Abkommens werden die Verbraucher in der gesamten EU von deutlich stabileren Energiepreisen, einer geringeren Abhängigkeit von den Preisen fossiler Brennstoffe und einem besseren Schutz vor künftigen Krisen profitieren können. Wir werden auch den Einsatz erneuerbarer Energien beschleunigen, die eine billigere und sauberere Energiequelle für unsere Bürgerinnen und Bürger darstellen.
Teresa Ribera Rodríguez, amtierende dritte spanische Vizepräsidentin und Ministerin für den Übergang zu einer grünen Wirtschaft und den demografischen Wandel
Der Vorschlag ist Teil einer umfassenderen Reform der Gestaltung der Elektrizitätsmärkte der EU, die auch die REMIT-Verordnung zur Verbesserung des Schutzes der Union vor Marktmanipulation durch bessere Überwachung und Transparenz umfasst. Auf der Tagung des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Energie) vom 19. Juni 2023 wurde eine allgemeine Ausrichtung für REMIT festgelegt.
Unter „Sonstiges“ kam der ukrainische Energieminister hinzu, um die Mitgliedstaaten und die Kommission über die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine im Energiebereich vor dem kommenden Winter und über die Lage des ukrainischen Energiesystems – einschließlich der Infrastruktur – zu informieren.
Die Kommission informierte die Ministerrunde über die politische Erklärung zur Finanzierung der Energieeffizienz und zum Europäischen Bündnis zur Finanzierung der Energieeffizienz.
Darüber hinaus informierte die Kommission die Minister und Ministerinnen über die Entwürfe der überarbeiteten nationalen Energie- und Klimapläne, wobei der Schwerpunkt auf dem Stand der Einreichungen und der Bewertung durch die Kommission lag.
Ferner erläuterte die Kommission der Ministerrunde den aktuellen Stand der Vorbereitungen für den Winter 2023/2024.
Estland und Finnland informierten die Minister und Ministerinnen über die beschädigte Gaspipeline zwischen beiden Ländern.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Polen informierte die Ministerrunde über die Auswirkungen des Marktes für Treibhausgasemissionszertifikate auf die Energie- und Klimapolitik und die Erreichbarkeit der Ziele für die Energiewende.
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Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Ich bin stolz darauf, dass wir heute einen strategischen Schritt nach vorn für die Zukunft der EU gemacht haben. Wir haben eine Einigung erzielt, die vor wenigen Jahren unvorstellbar gewesen wäre. Dank dieses Abkommens werden die Verbraucher in der gesamten EU von deutlich stabileren Energiepreisen, einer geringeren Abhängigkeit von den Preisen fossiler Brennstoffe und einem besseren Schutz vor künftigen Krisen profitieren können. Wir werden auch den Einsatz erneuerbarer Energien beschleunigen, die eine billigere und sauberere Energiequelle für unsere Bürgerinnen und Bürger darstellen.