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Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz)
Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (Gesundheit), 30. November 2023
Wichtigste Ergebnisse
Offene strategische Autonomie (Gesundheit)
Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch über die Verbesserung der offenen strategischen Autonomie der EU im Bereich der Gesundheit.
Viele der Ministerinnen und Minister unterstützten Beratungen zur offenen strategischen Autonomie der EU im Bereich der Gesundheit sowie eine verstärkte Zusammenarbeit, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Sie begrüßten die jüngste Mitteilung der Kommission über die Bewältigung von Arzneimittelengpässen in der EU; insbesondere legten sie eine Unionsliste der kritischen Arzneimittel fest und erörterten eine Allianz für kritische Arzneimittel.
Sie berieten über die Wirkung von in den jüngsten Initiativen angekündigten kurz- und langfristigen Maßnahmen zur Bewältigung der Arzneimittelknappheit. Die Gesundheitsministerinnen und -minister tauschten Erfahrungen auf nationaler Ebene in diesem Bereich aus und führten einen Gedankenaustausch über potenzielle Maßnahmen, um die strategische Autonomie der EU im Bereich der Gesundheit zu stärken.
Zudem informierte die Exekutivdirektorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur, Emer Cooke, die Gesundheitsministerinnen und ‑minister über die Perspektive und die entsprechenden Maßnahmen der EMA.
Die Ministerinnen und Minister billigten Schlussfolgerungen zur psychischen Gesundheit. Sie erwogen damit konkrete bereichsübergreifende Maßnahmen zur Prävention und Behandlung psychischer Gesundheitsprobleme auf verschiedenen Ebenen für alle Altersgruppen. Die Verbesserung der psychischen Gesundheit ist ein individuelles, soziales und wirtschaftliches Erfordernis. Der Fokus dieser Schlussfolgerungen ist darauf gerichtet, der psychischen Gesundheit auf nationaler Ebene durch Aktionspläne oder Strategien sowie Zusammenarbeit mit der Kommission Priorität einzuräumen.
In seinen Schlussfolgerungen betont der Rat, wie wichtig es ist, die psychische Gesundheit und das psychische Wohlbefinden in verschiedenen Kontexten im Laufe des Lebens zu fördern, denn dies kommt sowohl den Einzelnen als auch der Gesellschaft zugute. Die vorteilhafte Wirkung des Sports und der Kultur für die Stärkung der psychischen Gesundheit und des lebenslangen psychischen Wohlbefindens wird anerkannt.
Wir leben, wie Sie wissen, in einer Zeit der Polykrisen, was eine schwerwiegende Belastung für die psychische Gesundheit der Europäerinnen und Europäer darstellt. Die COVID-19-Pandemie, die Folgen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und die Klimakrise – das sind nur einige der Schocks, die die ohnehin bereits geschwächte psychische Gesundheit weiterhin belasten. Die Verbesserung der psychischen Gesundheit ist ein individuelles, soziales und wirtschaftliches Erfordernis. Ich freue mich außerordentlich darüber, dass wir in den Schlussfolgerungen, die wir heute angenommen haben, einen Konsens zu Themen gefunden haben, die von entscheidender Bedeutung sind, beispielsweise zur Notwendigkeit eines bereichsübergreifenden Ansatzes für die psychische Gesundheit, bei dem alle Politikfelder einbezogen und die bestimmenden sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Faktoren für die psychische Gesundheit anerkannt werden.
Mónica García Gómez, spanische Ministerin für Gesundheit
In den Schlussfolgerungen werden die Mitgliedstaaten ersucht, Aktionspläne oder Strategien mit einem bereichsübergreifenden Ansatz für die psychische Gesundheit zu erarbeiten, der über die Gesundheit hinausgeht und unter anderem Faktoren wie Beschäftigung, Bildung, Digitalisierung und KI, Kultur, Umwelt und Klima umfasst.
Der spanische Vorsitz informierte die Ministerrunde über laufende Gesetzgebungsvorschläge und den Stand der jeweiligen Beratungen, beispielsweise über die Verordnung über die EMA-Gebühren (die demnächst förmlich angenommen werden soll), die Verordnung über Substanzen menschlichen Ursprungs, die Verordnung über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten und das Maßnahmenpaket Arzneimittel.
Der Vorsitz und die Kommission informierten über die laufenden Verhandlungen über den internationalen Pandemievertrag.
Während des spanischen Vorsitzes waren die Mitgliedstaaten mehrmals auf Sachverständigen-Ebene zu strategischen Beratungen über die Ziele und Prioritäten der EU sowie über die Rolle der EU in den diesbezüglichen Verhandlungen zusammengekommen.
Die Kommission unterrichtete die Ministerinnen und Minister über den jüngsten Verhandlungstext, der am 16. Oktober 2023 von dem von der Weltgesundheitsversammlung zur Erarbeitung und Aushandlung des internationalen Pandemieübereinkommens eingesetzten Gremium vorgelegt worden war. Wenngleich der Wortlaut eine Verbesserung gegenüber früheren Fassungen enthält, gibt es seitens der EU bei einigen Bestimmungen, beispielsweise betreffend Prävention und Vorsorge in der Zeit nach der COVID-19-Pandemie, und auf der Grundlage der gewonnene Erkenntnisse, noch Bedenken.
Die Europäische Union setzt sich weiterhin für diese Verhandlungen ein und ist bereit zu konstruktiven Gesprächen.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Der spanische Vorsitz legte eine Übersicht über die während seiner Amtszeit ausgerichteten Konferenzen und Veranstaltungen vor. In nicht öffentlicher Sitzung informierte der belgische Vorsitz die Ministerinnen und Minister über sein Arbeitsprogramm im Gesundheitsbereich
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir leben, wie Sie wissen, in einer Zeit der Polykrisen, was eine schwerwiegende Belastung für die psychische Gesundheit der Europäerinnen und Europäer darstellt. Die COVID-19-Pandemie, die Folgen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und die Klimakrise – das sind nur einige der Schocks, die die ohnehin bereits geschwächte psychische Gesundheit weiterhin belasten. Die Verbesserung der psychischen Gesundheit ist ein individuelles, soziales und wirtschaftliches Erfordernis. Ich freue mich außerordentlich darüber, dass wir in den Schlussfolgerungen, die wir heute angenommen haben, einen Konsens zu Themen gefunden haben, die von entscheidender Bedeutung sind, beispielsweise zur Notwendigkeit eines bereichsübergreifenden Ansatzes für die psychische Gesundheit, bei dem alle Politikfelder einbezogen und die bestimmenden sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Faktoren für die psychische Gesundheit anerkannt werden.