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Erweiterung des Euro-Währungsgebiets: aktuelle Informationen zur Euro-Bargeldumstellung in Kroatien
Die Euro-Gruppe begrüßte Kroatien als 20. Mitglied
Die Euro-Gruppe würdigte den Beitritt Kroatiens zum Euro-Währungsgebiet. Der kroatische Minister, die Kommission und die EZB informierten die Ministerinnen und Minister über den aktuellen Stand der Umstellung auf den Euro.
Nun sind wir eine Euro-Familie mit 20 Mitgliedern, was nicht nur ein Zeichen für die anhaltende Widerstandsfähigkeit und Stärke des Euro – sowohl jetzt als auch in den kommenden Jahren – ist, sondern auch eine Anerkennung der hervorragenden Arbeit der kroatischen Behörden und der kroatischen Regierung, diesen sehr komplexen Übergang so erfolgreich zu vollziehen.
Es ist uns eine Freude, Marko Primorac als Mitglied unserer Gruppe begrüßen zu dürfen, und wir freuen uns alle auf eine enge Zusammenarbeit mit ihm.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe zog eine Bilanz der Fortschritte des Projekts zum digitalen Euro und erörterte das weitere Vorgehen. Die Ministerinnen und Minister verabschiedeten eine Erklärung der Euro-Gruppe, in der die Ansichten zu den bislang erörterten politischen Themen zusammengefasst werden und die weitere Arbeit der Euro-Gruppe an diesem Projekt skizziert wird.
Nach 18 Monaten sehr ausführlicher Diskussionen über die verschiedenen Schwerpunktbereiche dieses Projekts haben wir uns die Zeit genommen, die bisherige Arbeit, den aktuellen Stand der Dinge und die Ansichten der Euro-Gruppe zu den zentralen Aspekten dieses Projekts zu betrachten. Unsere Absicht ist es nun, unsere politische Zusammenarbeit mit der EZB und der Kommission in Bezug auf ihre jeweiligen Prozesse fortzusetzen, denn die Euro-Gruppe hat heute anerkannt, dass viele der anstehenden Entscheidungen politischer Natur sind.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Wirtschaftliche Lage und Artikel‑IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets durch den IWF – Interimsmission
Der Internationale Währungsfonds stellte die Ergebnisse seiner Artikel‑IV-Interimsmission im Euro-Währungsgebiet vor. Die Überprüfung durch den IWF dürfte bis Mitte 2023 abgeschlossen sein. Die Ministerinnen und Minister wurden ferner von den Organen über ihre Einschätzung der jüngsten makroökonomischen Entwicklungen und Aussichten unterrichtet.
Bei der Artikel‑IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets handelt es sich um ein regelmäßiges Verfahren, bei dem der IWF die wirtschaftlichen Entwicklungen überprüft, die politischen Entscheidungsträger des Euro-Währungsgebiets konsultiert und gezielte politische Empfehlungen abgibt. Die Beratungen in der Euro-Gruppe bieten eine wertvolle Gelegenheit, einen Gedankenaustausch über aktuelle Entwicklungen und sich abzeichnende Herausforderungen zu führen.
Koordinierung der Haushaltspolitik im Euro-Währungsgebiet – Unterstützung im Energiebereich für Haushalte und Unternehmen – Fallstudien
Die Ministerinnen und Minister setzten die Koordinierung der Haushaltspolitik mit Schwerpunkt auf Energieunterstützungsmaßnahmen fort; hierzu stellten sie Fallstudien vor. Der französische Minister und die niederländische Ministerin legten ihre Erfahrungen auf nationaler Ebene dar; dies soll eine Grundlage für die Beratungen der Euro-Gruppe über die Herausforderungen bei der Ausgestaltung und Umsetzung von Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen der hohen Energiepreise für Haushalte und Unternehmen bieten.
Es ist uns bewusst, dass die Finanzministerinnen und ‑minister und die Regierungen im Laufe des zweiten Quartals dieses Jahres Entscheidungen über die Verlängerung der Maßnahmen und deren Ausgestaltung treffen werden. Wir danken der niederländischen Ministerin und dem französischen Minister dafür, dass sie uns ihre Arbeit und ihre Überlegungen dazu dargelegt haben, wie sie diesen Übergang in diesem Jahr lenken wollen. Wir werden diese Arbeit fortsetzen und wir hoffen, dass wir vor unserer Sitzung im März in der Lage sein werden, die haushaltspolitischen Leitlinien für 2024 zu erörtern, und dann auch sehen können, welche Möglichkeiten für eine bessere Koordinierung der Entscheidungen bestehen, die wir bis zum Sommer treffen werden.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Das Euro-Währungsgebiet betreffende Aspekte der Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung
Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch über die Aspekte der Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung, die das Euro-Währungsgebiet betreffen. Dabei ging es insbesondere um die Übersichten über die Haushaltsplanung, den finanzpolitischen Kurs und die makroökonomische Stabilisierung im Euro-Währungsgebiet sowie die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms und die Anwendung des Verfahrens bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht in den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets.
Wir stimmten einigen Vorschlägen der Leitlinien der Kommission zu, die sich speziell auf das Euro-Währungsgebiet beziehen, insbesondere im Bereich der Übersichten über die Haushaltsplanung und des Rahmens für die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms. Die Beratungen über die allgemeineren Fragen im Zusammenhang mit dem Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung werden fortgesetzt, jedoch vor allem im Rat „Wirtschaft und Finanzen“.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Ministerinnen und Minister erörterten den Entwurf von Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets für 2023, bevor sie auf der Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ gebilligt werden. Auf der Grundlage von Vorschlägen der Kommission befasste sich der Rat mit den jährlichen Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets insgesamt im Rahmen des Europäischen Semesters. Die Empfehlungen werden zunächst in der Euro-Gruppe erörtert und anschließend – nach ihrer Billigung auf der Tagung des Europäischen Rates im März – vom Rat förmlich angenommen.
Der lettische Minister stellte die politischen Prioritäten der neuen lettischen Regierung vor. Dies ist die gängige Praxis der Euro-Gruppe, wenn eine neue Regierung antritt.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Nach 18 Monaten sehr ausführlicher Diskussionen über die verschiedenen Schwerpunktbereiche dieses Projekts haben wir uns die Zeit genommen, die bisherige Arbeit, den aktuellen Stand der Dinge und die Ansichten der Euro-Gruppe zu den zentralen Aspekten dieses Projekts zu betrachten. Unsere Absicht ist es nun, unsere politische Zusammenarbeit mit der EZB und der Kommission in Bezug auf ihre jeweiligen Prozesse fortzusetzen, denn die Euro-Gruppe hat heute anerkannt, dass viele der anstehenden Entscheidungen politischer Natur sind.
