Rat (Auswärtige Angelegenheiten), 20.10.2014, 20. Oktober 2014

Beitrag der EU zur Bekämpfung von Ebola

Die EU-Außenminister erörterten auf der Tagung des Rates in Luxemburg gemeinsame Strategien zur Eindämmung des Ebola-Virus. Auf der Tagesordnung standen ferner die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine, in Libyen, Irak, Syrien und im Nahen Osten.

Der Rat ist zutiefst besorgt über die anhaltende Ausbreitung des Ebola-Virus in Westafrika. Bis zum 15. Oktober waren über 4500 Menschen an einer Ebola-Infektion gestorben.

Im Namen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union sprach der Rat erneut allen von dem Ausbruch der Krankheit betroffenen Regierungen und Bürgern sein Mitgefühl aus.

• Der Beitrag der EU zur Bekämpfung von Ebola

Mehr als 500 Mio. € für die Bekämpfung von Ebola

Die EU stellt seit März 2014 Gelder bereit und hat ihre Bemühungen zur Eindämmung der Verbreitung des Ebola-Virus und zur Behandlung von Infizierten kontinuierlich verstärkt.

Insgesamt haben die EU und ihre Mitgliedstaaten den betroffenen Ländern für humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe bereits mehr als 500 Mio. € zur Verfügung gestellt.

• EU-Beitrag zur Ebola-Bekämpfung (Europa-Website)

EU-Hilfe und Fachwissen vor Ort in Afrika

Die EU-Außenminister verwiesen am 20. Oktober 2014 auf die bisher von der EU vor Ort geleistete Hilfe. Sie sprachen allen humanitären Helfern und medizinischen Fachkräften, die an vorderster Front Hilfe leisten, ihre hohe Anerkennung aus.

Darüber hinaus riefen sie dazu auf, mehr Gelder zur Verfügung zu stellen und weitere Fachkräfte in die betroffenen Länder zu entsenden. Die EU garantiert allen internationalen medizinischen Fachkräften, die sich freiwillig melden, dass sie angemessen versorgt werden, falls sie sich infizieren sollten.

Die Minister waren sich darin einig, dass eine bessere Koordinierung der internationalen Hilfe erforderlich ist und eventuell ein EU-Koordinator ernannt wird, der für ein möglichst wirksames Engagement der Europäischen Union, der Mitgliedstaaten und der VN sorgen kann.

Ferner erkannten sie an, dass ein Pool freiwilliger Gesundheitsexperten geschaffen werden muss, die bei einer Gesundheitskrise rasch eingesetzt werden können.

Sie begrüßten die Bemühungen, die Investitionen in die medizinische Forschung im Bereich der tropischen Krankheiten zu erhöhen, und forderten, dass der Schwerpunkt der europäischen Entwicklungszusammenarbeit auf den Ausbau der Gesundheitsversorgungssysteme in den Ländern der Region gelegt wird.

Präventive Maßnahmen in Europa

Das Risiko eines großflächigen Ausbruchs von Ebola in der Bevölkerung in Europa gilt nach wie vor als gering. Die EU muss jedoch für den Fall vorbereitet ein, dass ein mit dem Ebola-Virus infizierter Reisender in die EU zurückkehrt und weitere Sekundärfälle in Europa auftreten.

Die EU-Außenminister forderten am 20. Oktober eine Überprüfung und Verschärfung der Verfahren zum Screening von Reisenden an den Ausreisestellen der betroffenen Länder.

Auch eine bessere Koordinierung der von den EU-Mitgliedstaaten an den Einreisestellen bereits eingeführten nationalen Maßnahmen sei wichtig.

Die Mitgliedstaaten sollten die Visainformationssysteme und die Informationen der Beförderungsunternehmen nutzen, um eine etwaige Ankunft infizierter Personen zu antizipieren. 

Der Rat begrüßte ferner

• die Ausrichtung eines Workshops über bewährte Verfahren bei der Infektionskontrolle im Gesundheitswesen
• die Errichtung eines freiwilligen Netzes von Klinikern für die Ebola-Behandlung auf EU-Ebene.

Information der Öffentlichkeit

Der Rat wies ferner darauf hin, dass die Bürger über die zu ihrem Schutz ergriffenen Maßnahmen gegen eine mögliche Ansteckung objektiv informiert werden müssen.