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Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Forschung“, 26. Februar 2021
Wichtigste Ergebnisse
Forschung und Entwicklung im Rahmen der Aufbau- und Resilienzpläne: Investitionen und Reformen
Die Ministerinnen und Minister führten eine Orientierungsaussprache darüber, wie die Aufbau- und Resilienzfazilität zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums (EFR) beitragen kann.
Forschung und Innovation sind die treibenden Kräfte bei den Anstrengungen im Hinblick auf die wirtschaftliche Erholung von der COVID-19-Krise. Sie können nicht nur die Wirtschaftstätigkeit ankurbeln, sondern auch den grünen und den digitalen Wandel beschleunigen und die Widerstandsfähigkeit unserer Wirtschaft stärken. Die Aufbau- und Resilienzfazilität bietet eine einzigartige Gelegenheit, den Europäischen Forschungsraum zu stärken und ihn wirkungsvoller zu gestalten – und umgekehrt.
Manuel Heitor, Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung
Die Ministerinnen und Minister betonten, dass die COVID-19-Pandemie gezeigt hat, wie wichtig Forschung und Innovation bei der Bewältigung der derzeitigen Gesundheits- und Wirtschaftskrise sind und welches Potenzial sie bieten, um Anfälligkeiten in künftigen Krisen vorzubeugen. Darüber hinaus bestand weitgehend Einvernehmen darüber, dass Forschung und Innovation für den grünen und den digitalen Wandel von entscheidender Bedeutung sind.
Da die Aufbau- und Resilienzfazilität eine einmalige Chance zur Stärkung des Europäischen Forschungsraums und zur Erhöhung seiner Wirkung ist, war sich die Ministerrunde weitgehend darin einig, dass Investitionen und Reformen im Zusammenhang mit Forschungs- und Innovationssystemen in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen, die derzeit in den Mitgliedstaaten ausgearbeitet werden, angemessen berücksichtigt werden sollten.
Es herrschte Einigkeit darüber, dass der Schwerpunkt der Strukturreformen und intelligenten Investitionen im Rahmen der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne auf Forschung und Innovation in den vielversprechendsten Bereichen liegen sollte. Dazu zählen beispielsweise umweltfreundlicher Wasserstoff, Hochleistungsrechner, Quantentechnologie, künstliche Intelligenz, Raumfahrtsysteme und Innovationszentren. Mehrere Ministerinnen und Minister wiesen darauf hin, dass der Markteintritt innovativer Lösungen unbedingt beschleunigt werden muss.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten können die Inklusion erheblich stärken und den wirtschaftlichen Wohlstand durch Wissenschaftsexzellenz steigern, da sie die großen Vorteile des Europäischen Forschungsraums nutzen können, so z. B. europaweite Infrastrukturen, Humanressourcen, transnationale Forschungszusammenarbeit und offene Wissenschaft. In diesem Zusammenhang betonten einige Ministerinnen und Minister, dass Universitäten und wissenschaftliche Laufbahnen modernisiert werden müssen, und hoben hervor, wie wichtig Investitionen in Humankapital und in die Entwicklung von Kompetenzen sind.
Viele Ministerinnen und Minister unterstrichen die Bedeutung der Unterstützung innovativer Start-ups und KMU durch Vereinfachung der Verfahren für den Zugang zu Finanzmitteln. Um die größtmögliche Hebelwirkung zu erzielen, sollten Synergien zwischen der nationalen Finanzierung und den verschiedenen europäischen Programmen, insbesondere Horizont Europa, sowie den Investitionen des Privatsektors angestrebt werden, wobei Überschneidungen zu vermeiden sind. Mehrere Ministerinnen und Minister wiesen ferner auf die Rolle hin, die Partnerschaften bei der Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor und bei grenzübergreifenden Projekten spielen. In diesem Zusammenhang wurde mehrfach gefordert, dass die Kommission beraten und ihr Fachwissen einbringen soll, um das Maß an Koordinierung zu erreichen, das für die erfolgreiche Durchführung von grenzübergreifenden Projekten und Mehrländerprojekten erforderlich ist.
Der portugiesische Vorsitz kündigte an, dass die Ergebnisse der Aussprache in die bevorstehenden Beratungen der Staats- und Regierungschefs auf dem Frühjahrsgipfel der EU am 25./26. März einfließen werden.
Sonstiges:
a) Sachstand bei der Verordnung des Rates zur Gründung des gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen
Die Ministerinnen und Minister wurden vom portugiesischen Vorsitz über die bisherigen Fortschritte bei der Prüfung der vorgeschlagenen Verordnung in den Vorbereitungsgremien des Rates unterrichtet. Der Vorschlag wird derzeit in der Gruppe „Forschung“ erörtert.
b) EFR-Forum für den Übergang und der Pakt für Forschung und Innovation in Europa
Die Ministerinnen und Minister wurden von der Kommission über die Tätigkeiten des im Januar eingerichteten EFR-Forums für den Übergang unterrichtet. Es wurde zur Kenntnis genommen, dass die Kommission beabsichtigt, bis Juli 2021 einen Vorschlag für einen Pakt für Forschung und Innovation vorzulegen, der das Kernstück des künftigen Steuerungsrahmens für den EFR bilden soll.
c) Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Union an der von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten europäischen Partnerschaft für Metrologie
Die Kommission erläuterte (in öffentlicher Sitzung) ihren am 23. Februar vorgelegten Vorschlag für einen Beschluss, mit dem die Beteiligung der EU an der europäischen Partnerschaft für Metrologie ermöglicht wird.
d) Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung von Gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von Horizont Europa
Die Kommission erläuterte ihren am 24. Februar vorgelegten Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung von Gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von Horizont Europa (auch als „einheitlicher Basisrechtsakt“ bezeichnet).
e) Informationen über das wissenschaftliche Gutachten zur biologischen Abbaubarkeit von Kunststoffen in der offenen Umwelt
Die Ministerinnen und Minister wurden von der Kommission über das wissenschaftliche Gutachten der Gruppe der leitenden wissenschaftlichen Berater der Kommission zur biologischen Abbaubarkeit von Kunststoffen in der offenen Umwelt unterrichtet. Das Gutachten enthält Empfehlungen zu den Kriterien, die anzuwenden sind, um die Umweltvorteile biologisch abbaubarer Kunststoffe gegenüber herkömmlichen Kunststoffen zu maximieren. Der Kommission zufolge empfiehlt die Gruppe eine globale Verringerung der Verwendung von Kunststoffen.
f) Partnerschaft für Pandemievorsorge im Rahmen von Horizont Europa
Die Ministerinnen und Minister wurden von der Kommission über den aktuellen Stand bei der Ausarbeitung eines Vorschlags der Kommission für eine europäische Forschungs- und Innovationspartnerschaft für Pandemievorsorge im Rahmen von Horizont Europa unterrichtet. Mit der Partnerschaft, die die Kommission im April 2020 als Teil der im EFR-Aktionsplan zur Bekämpfung des Coronavirus festgelegten Maßnahmen angekündigt hat, soll das Potenzial einer koordinierten europäischen Reaktion auf die COVID-19-Pandemie im Bereich Forschung und Innovation verbessert werden.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Forschung und Innovation sind die treibenden Kräfte bei den Anstrengungen im Hinblick auf die wirtschaftliche Erholung von der COVID-19-Krise. Sie können nicht nur die Wirtschaftstätigkeit ankurbeln, sondern auch den grünen und den digitalen Wandel beschleunigen und die Widerstandsfähigkeit unserer Wirtschaft stärken. Die Aufbau- und Resilienzfazilität bietet eine einzigartige Gelegenheit, den Europäischen Forschungsraum zu stärken und ihn wirkungsvoller zu gestalten – und umgekehrt.
