5. Gipfeltreffen Afrikanische Union – EU, 29./30.11.2017, 29./30. November 2017

Wichtigste Ergebnisse

Das 5. Gipfeltreffen Afrikanische Union – Europäische Union (AU-EU) fand am 29./30. November 2017 in Abidjan, Côte d’Ivoire, statt.

Beim Gipfeltreffen kamen führende Politiker aus der EU und Afrika zusammen, um die künftige Ausrichtung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Kontinenten festzulegen.

Sie haben zusammen eine gemeinsame Erklärung angenommen, in der die gemeinsamen Prioritäten für die Partnerschaft EU-Afrika in vier strategischen Bereichen dargelegt sind:

• Wirtschaftliche Chancen für junge Menschen
• Frieden und Sicherheit
• Mobilität und Migration
• Zusammenarbeit im Bereich der Staatsführung

• Gemeinsame Erklärung auf dem 5. Gipfeltreffen Afrikanische Union – Europäische Union, 30. November 2017

"Wie Sie wissen, ist die Europäische Union Afrikas größter Partner und engster Nachbar. Sie ist sein größter Investor, sein größter Handelspartner, sein größter Geber von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe sowie sein größter Unterstützer für Frieden und Sicherheit. Und dieses Gipfeltreffen hat gezeigt, dass wir entschlossen sind, unsere Partnerschaft noch weiter zu stärken." Präsident Tusk auf der Pressekonferenz zum Gipfeltreffen AU-EU, 30. November 2017

• Ausführungen von Präsident Donald Tusk auf der Pressekonferenz zum 5. Gipfeltreffen Afrikanische Union – Europäische Union

Die führenden Politiker nahmen außerdem eine gemeinsame Erklärung zur Migrationssituation in Libyen an, in der sie die unmenschliche Behandlung von Migranten und Flüchtlingen durch kriminelle Gruppen verurteilten.

• Gipfeltreffen Afrikanische Union–Europäische Union – Gemeinsame Erklärung zur Migrationssituation in Libyen

Investitionen in die Jugend

Auf dem Gipfeltreffen haben sich die führenden Politiker der EU und Afrikas vorrangig mit Investitionen in die Jugend befasst. Dies ist für Afrika und die EU eine zentrale Priorität, da 60 % der Bevölkerung Afrikas jünger als 25 Jahre sind.

Präsident Donald Tusk betonte in seiner Eröffnungsrede auf dem Gipfeltreffen den gemeinsamen Wunsch, in junge Menschen zu investieren:

"Ich möchte auch ganz besonders die jungen Menschen Afrikas und Europas begrüßen, die heute bei uns sind. Das ist eine Gruppe, die in den letzten Monaten hart gearbeitet hat. Sie erwartet zu Recht, dass wir ihr zuhören, wenn wir über die Prioritäten und Maßnahmen für die nächsten Jahre beraten, und dass wir sie in die Umsetzung miteinbeziehen, denn sie wird sie in Zukunft voranbringen. Unsere Aufgabe als führende Politiker ist es, Entscheidungen zu treffen, die dazu führen, dass die Zukunft aller Jugendlichen – in Afrika wie in Europa – sicherer und von größerem Wohlstand geprägt ist." Präsident Donald Tusk bei der Eröffnung des 5. Gipfeltreffens Afrikanische Union–Europäische Union in Abidjan

• Eröffnungsrede von Präsident Donald Tusk bei der Eröffnung des 5. Gipfeltreffens Afrikanische Union–Europäische Union in Abidjan

Die neue Europäische Investitionsoffensive für Drittländer wurde den führenden Politikern anlässlich des Gipfeltreffens vorgestellt. Mit dieser Investitionsoffensive sollen in Afrika bis 2020 Investitionen in Höhe von 44 Mrd. € mobilisiert und damit neue Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen auf dem afrikanischen Kontinent geschaffen werden.

• Informationsblatt zur Europäischen Investitionsoffensive für Drittländer (Europäische Kommission)

Mobilität und Migration

Die führenden Politiker der EU und Afrikas kamen überein, die Mobilität von Studenten, Lehrkräften und Wissenschaftlern auf dem afrikanischen Kontinent zu unterstützen. Sie vereinbarten ferner, die Austauschprogramme zwischen Afrika und Europa, wie ERASMUS+, zu verbessern.

Was die Migration betrifft, so erörterten die führenden Politiker, wie die Migrantenschleusung bekämpft und gemeinsam gegen die Ursachen von irregulärer Migration vorgegangen werden kann.

Im Hinblick auf die Lage in Libyen verpflichteten sich die führenden Politiker der EU und Afrikas, zusammenzuarbeiten, um die unmenschliche Behandlung von Migranten und Flüchtlingen in diesem Land zu beenden.

Sie nahmen eine gemeinsame Erklärung an, in der sie eine internationale Zusammenarbeit forderten, um gegen die für diese Verbrechen Verantwortlichen innerhalb und außerhalb Libyens vorzugehen und sie vor Gericht zu stellen.

• Gipfeltreffen Afrikanische Union–Europäische Union – Gemeinsame Erklärung zur Migrationssituation in Libyen

"Die Migration hat erhebliche Auswirkungen auf beide unsere Kontinente. Wir haben also eine gemeinsame Verantwortung, sie als wichtigen Teil unserer Beziehung anzuerkennen, was erfordert, dass wir gemeinsam handeln. Dies gilt insbesondere für die Lage in Libyen, wo die Menschen am skrupellosesten missbraucht werden. Ich möchte auch meine Forderung, VN-Sanktionen gegen Schleuser und Menschenhändler zu verhängen, bekräftigen. Ferner möchte ich anmerken, dass unser Handeln nicht effektiv sein wird, solange wir nicht dafür sorgen, dass die betroffenen Menschen in Libyen und anderswo sicher in ihre Heimat zurückkehren können." Präsident Donald Tusk auf der Pressekonferenz zum Gipfeltreffen AU-EU, 30. November 2017

Am Rande des Gipfeltreffens hat die EU vereinbart, mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen eine gemeinsame Arbeitsgruppe "Migration" einzurichten. Ziel der Arbeitsgruppe ist es,

• das Leben von Migranten und Flüchtlingen zu retten und zu schützen, insbesondere in Libyen,
• die unterstützte freiwillige Rückkehr in die Herkunftsländer zu beschleunigen,
• die Neuansiedlung für diejenigen, die internationalen Schutz benötigen, schneller voranzubringen.

• Gemeinsame Presseerklärung der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der Europäischen Union (Europäische Kommission)
• Suche nach Lösungen für Migrationsdruck (Hintergrundinformationen)

Begleitveranstaltungen

Da das Gipfeltreffen sich in erster Linie mit dem Thema Jugend befasst, waren junge Menschen aktiv in die Vorbereitungen für die Zusammenkunft der Politiker in Abidjan eingebunden.

An dem 4. Jugendgipfel Afrika-Europa haben vom 9. bis 11. Oktober in Abidjan 120 Jugendvertreter teilgenommen. Sie haben eine Erklärung mit Empfehlungen für das Gipfeltreffen im November verabschiedet.

• Die Erklärung von Abidjan (4. Jugendgipfel Afrika-Europa) 11. Oktober 2017
• Website des Jugendgipfels Afrika-Europa

Ausgehend von dieser Erklärung haben 36 junge Menschen aus beiden Kontinenten diese Arbeit über die Youth-Plug-in-Initiative der AU und der EU fortgeführt.

Vom 12. Oktober bis zum 29. November haben sie eine Jugendagenda ausgearbeitet, die den führenden Politikern beim Gipfeltreffen vorgelegt wird. Die Jugendagenda umfasst konkrete Vorschläge in sechs vorrangigen Bereichen:

• Bildung und Qualifikationen
• Wirtschaft, Schaffung von Arbeitsplätzen und Unternehmertum
• Staatsführung und politische Integration
• Frieden und Sicherheit
• Kultur, Sport und Kunst
• Umwelt und Klimawandel

• Jugendagenda der Youth-Plug-in-Initiative der AU und der EU

Darüber hinaus hat am 27. November in Abidjan das 6. Wirtschaftsforum EU-Afrika stattgefunden. Dieses Forum zielte darauf ab, Investitionen zu fördern, die die Entwicklung in Afrika voranbringen. Junge Unternehmer und Unternehmerinnen sowie Unternehmerinnen im Allgemeinen standen während des Wirtschaftsforums im Mittelpunkt der Erörterungen.

• Website des 6. Wirtschaftsforums EU-Afrika

Das Forum der Zivilgesellschaft Afrika-EU hat bereits vom 11. bis 13. Juli dieses Jahres in Tunis stattgefunden. Das Forum, bei dem Organisationen der Zivilgesellschaft aus beiden Kontinenten zusammenkamen, fand zum dritten Mal statt. Die Teilnehmer verabschiedeten eine Erklärung, in der die Bedeutung der Beteiligung der Zivilgesellschaft an den Beziehungen zwischen der EU und Afrika betont wurde.

• Erklärung des Forums der Zivilgesellschaft EU-Afrika, 12. Juli 2017

EU und Afrika in Zahlen

Die EU und ihre Mitgliedstaaten leisten den größten Beitrag zur Förderung der Entwicklung, der Stabilität und des Friedens in Afrika:

• 21 Mrd. € an Entwicklungshilfe wurden 2016 von der EU und ihren Mitgliedstaaten, die damit die größten Geber in Afrika sind, für den Kontinent bereitgestellt.
• 32 Mrd. € wurden 2015 in Afrika von EU-Unternehmen investiert, die für etwa ein Drittel der ausländischen Direktinvestitionen in Afrika stehen.
• 3,35 Mrd. € wurden dem Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung zugewiesen, wodurch bis zu 44 Mrd. € an Investitionen mobilisiert werden dürften.
• 7 zivile und militärische Missionen werden in ganz Afrika durchgeführt.
• 1,4 Mrd. € werden von 2014 bis 2020 für Bildungsprogramme in Afrika bereitgestellt.

• Informationsblatt zur Partnerschaft EU-Afrika (Europäische Kommission)

Vorheriges Gipfeltreffen

Beim vierten Gipfeltreffen AU-EU, das 2014 stattfand, kamen mehr als 60 führende Politiker aus der EU und Afrika zusammen, um über die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und Afrika zu beraten und die Verbindungen zwischen den beiden Kontinenten zu stärken.

• Gipfeltreffen AU-EU vom 2./3. April 2014 in Brüssel

Siehe auch

• Webseite des 5. Gipfeltreffens Afrikanische Union – EU, 29./30. November 2017
• Beziehungen EU-Afrika (Hintergrundinformationen)
• Cotonou-Abkommen (Hintergrundinformationen)
• Beziehungen der EU zu Afrika (EAD)
• Informationsblätter zur Partnerschaft Afrika-EU (EAD)
• Entwicklung und Zusammenarbeit (Europeaid) der EU in Afrika (Europäische Kommission)
• Webseite der Afrikanischen Union