Rat (Justiz und Inneres), 18.11.2016, 18. November 2016

Wichtigste Ergebnisse

ETIAS

Die Kommission stellte ihren kürzlich vorgelegten Vorschlag über das EU-weite Reiseinformations- und ‑genehmigungssystem (ETIAS) vor, das es ermöglicht, nicht visumpflichtige Reisende vorab zu überprüfen und ihnen erforderlichenfalls die Einreise zu verweigern.

Die Ministerinnen und Minister waren der Ansicht, dass das vorgeschlagene System grundsätzlich ein geeignetes Instrument darstellt, um die Informationslücke bei nicht visumpflichtigen Reisenden zu schließen, und dass es somit die Sicherheits- und Grenzschutzpolitik der EU stärken wird. Sie beauftragten Experten, mit der Prüfung des Vorschlags zu beginnen.

Da ETIAS zu den Prioritäten unseres Vorsitzes gehört, werden die Experten noch in diesem Monat mit der Arbeit an diesem sehr wichtigen Dossier beginnen und auch die verbleibenden Wochen im Dezember dazu nutzen. Hilfreich ist, dass die EU auch auf die positiven Erfahrungen in den Vereinigten Staaten und in Kanada zurückgreifen kann.

Robert Kaliňák, slowakischer Innenminister und Ratspräsident

Informationsaustausch und Interoperabilität

Der Rat nahm die Fortschritte bei der Umsetzung eines Fahrplans zur Verbesserung des Informationsaustauschs und des Informationsmanagements – einschließlich Interoperabilitätslösungen – im Bereich Justiz und Inneres zur Kenntnis.

Die Ministerinnen und Minister wurden über die Arbeit der hochrangigen Expertengruppe für Informationssysteme und Interoperabilität unterrichtet. Sie erörterten die Verbesserungen und zusätzliche Funktionen, die das Schengener Informationssystem (SIS) bieten könnte.

Investitionen in einen schnellen, wirksamen und qualitativ hochwertigen Informationsaustausch und ein entsprechendes Informationsmanagement sowie die Sicherstellung der Interoperabilität von Datenbanken und Informationssystemen der EU sind ein wesentliches Instrument zur Bewältigung der derzeitigen Herausforderungen auf dem Gebiet der Sicherheit.

Informationsaustausch und Interoperabilität sind eine Hauptsäule – das Alpha und Omega – einer wirksamen Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität. Es geht um die Eingabe relevanter Daten in die einschlägigen Datenbanken, die Qualität der Daten, ihre Verarbeitung und der Zugriff darauf – jedes einzelne Glied der Kette muss funktionieren. Andernfalls müssen wir die Folgen tragen. Gegenseitiges Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und den Europäischen Agenturen ist ebenfalls eine entscheidende Voraussetzung.

Robert Kaliňák, slowakischer Innenminister und Ratspräsident

Terrorismusbekämpfung

Der Rat nahm Kenntnis von dem Bericht des EU-Koordinators für die Terrorismusbekämpfung über die Umsetzung der Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung.

Der Bericht schildert den allgemeinen Sachstand und legt die Fortschritte in Bezug auf sämtliche Maßnahmen seit der Tagung des Europäischen Rates vom 12. Februar 2015 dar. Ferner ist eine Reihe von Empfehlungen für künftige Maßnahmen enthalten.

• Terrorismusbekämpfung durch die EU (Hintergrundinformationen)