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Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Energie), 11. Juni 2021
Wichtigste Ergebnisse
Die für Energie zuständigen Ministerinnen und Minister der EU kamen in Luxemburg zusammen, um über die TEN‑E-Verordnung, die Wasserstoffstrategie und die Strategie der Renovierungswelle zu beraten.
TEN-E-Verordnung
Die Ministerrunde einigte sich auf eine allgemeine Ausrichtung zur vorgeschlagenen Überarbeitung der Verordnung über transeuropäische Energienetze (TEN-E). Das mit der allgemeinen Ausrichtung verfolgte Ziel ist die Modernisierung, die Dekarbonisierung und die Verknüpfung der grenzübergreifenden Energieinfrastrukturen in der EU, um die EU bei der Verwirklichung ihres Klimaneutralitätsziels für 2050 zu unterstützen. Zudem sollen weiterhin Marktintegration, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit gewährleistet werden.
Um bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, benötigen wir moderne Energieinfrastrukturen, die miteinander verbunden und für Technologien für saubere Energie geeignet sind. Wir benötigen mehr intelligente Netze und mehr erneuerbare Energie in unseren Netzen. Mit der heutigen Einigung investieren wir in eine grüne und klimaneutrale Zukunft, in der Energieeffizienz, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit gewährleistet sein werden und niemand zurückgelassen wird.
João Pedro Matos Fernandes, portugiesischer Minister für Umwelt und Klimaschutz
Die allgemeine Ausrichtung dient als Grundlage für den Standpunkt des Rates in den politischen Trilogverhandlungen mit dem Europäischen Parlament.
Die Ministerinnen und Minister billigten Schlussfolgerungen des Rates zum Thema „Eine Renovierungswelle zur Sanierung der Wirtschaft von Heute und zur Schaffung der umweltfreundlichen Gebäude von Morgen“.
Der Gebäudesektor ist einer der größten Energieverbraucher in Europa und ist für mehr als ein Drittel der Treibhausgasemissionen in der EU verantwortlich. Ziel der Strategie der Renovierungswelle ist es, dass die Renovierungsbemühungen in der ganzen EU intensiviert werden, damit der notwendige Beitrag des Gebäudesektors zum Ziel Klimaneutralitätsziel der EU für 2050 geleistet und ein fairer und gerechter grüner Wandel erreicht werden. In den Schlussfolgerungen des Rates werden die Aspekte soziale Inklusion, wirtschaftliche Erholung und Übergang zu einer grünen Wirtschaft hervorgehoben.
Mit der Strategie werden Renovierungen gefördert, durch die der Energieverbrauch gesenkt, die Treibhausgasemissionen eingedämmt und höhere Kosteneinsparungen erzielt werden.
Mit den Schlussfolgerungen des Rates wird das Ziel der Strategie unterstützt, die Quote energetischer Renovierungen in der EU bis 2030 mindestens zu verdoppeln und gleichzeitig die Energiearmut zu bekämpfen, neue Arbeitsplätze zu schaffen und Kreislaufwirtschaft zu fördern.
Die Ministerrunde führte einen Gedankenaustausch über die Entwicklung der Wasserstoffstrategie in Europa. Mit der Strategie sollen günstige Rahmenbedingungen geschaffen werden, um Wasserstoffangebot und ‑nachfrage als Schlüsselelement der Energiewende zu erhöhen.
Die Ministerinnen und Minister erörterten, wie die Mitgliedstaaten gemeinsam die richtigen Voraussetzungen für eine Förderung des Wasserstoffmarkts schaffen und wie sie die Regulierung von Endnutzungstechnologien beschleunigen können, um die Nutzung von Wasserstoff zu steigern, insbesondere in den Sektoren, in denen die Dekarbonisierung schwierig ist. Die Ministerrunde erörterte ferner die Finanzierungsprioritäten für Wasserstoff und die Frage, wie die Unterstützung für den Export verbessert werden kann.
Die Kommission hatte im Juli 2020 ihre Mitteilung mit dem Titel „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“ vorgestellt. Im Dezember 2020 billigte der Rat Schlussfolgerungen, in denen er die wichtige Rolle von Wasserstoff – insbesondere aus erneuerbaren Quellen – bei der Erreichung der Dekarbonisierungsziele der EU anerkannte und die Kommission aufforderte, die Strategie weiter auszuarbeiten und auf den Weg zu bringen.
Renovierungswelle: Schaffung von grünen Gebäuden für morgen (Infografik)
Sonstiges
Die Kommission informierte die Ministerinnen und Minister über die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Außenbeziehungen im Energiebereich, einschließlich der Energiediplomatie, der „Netto-Null-Initiative“ der IEA, der IRENA, des Vertrags über die Energiecharta und der nächsten Tagung des Energierates EU-USA.
Die litauische Delegation wies die Ministerinnen und Minister auf dringende Maßnahmen im Zusammenhang mit Sicherheitsempfehlungen für das belarussische Kernkraftwerk Astrawez hin. Die tschechische Delegation ersuchte die Ministerrunde, Überlegungen über ein EU-Klassifizierungssystem (EU-Taxonomie) für nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten und weitere mögliche Schritte in dieser Hinsicht anzustellen.
Schließlich unterrichtete die slowenische Delegation die Ministerinnen und Minister über das Arbeitsprogramm für ihren künftigen Vorsitz.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Um bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, benötigen wir moderne Energieinfrastrukturen, die miteinander verbunden und für Technologien für saubere Energie geeignet sind. Wir benötigen mehr intelligente Netze und mehr erneuerbare Energie in unseren Netzen. Mit der heutigen Einigung investieren wir in eine grüne und klimaneutrale Zukunft, in der Energieeffizienz, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit gewährleistet sein werden und niemand zurückgelassen wird.
