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Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Energie), 26. Juni 2026
Wichtigste Ergebnisse
Die Energieministerinnen und -minister haben sich auf die Verhandlungsposition des Rates für das Paket „Europäische Netze“ geeinigt. Außerdem haben sie einen Gedankenaustausch über die Dekarbonisierungsbemühungen nach 2030 und einen zweiten über die Auswirkungen der Krise im Nahen Osten auf den Energiesektor geführt.
Im Rahmen des zyprischen Vorsitzes haben wir den europäischen Rahmen für die Energieinfrastruktur gestärkt, eine Einigung über zentrale Elemente des Netzpakets vorangebracht und konstruktive Beratungen über die Energiearchitektur für die Zeit nach 2030 sowie über neue Herausforderungen im Bereich der Energieversorgungssicherheit, auch im Zusammenhang mit der Lage im Nahen Osten, ermöglicht.
Michael Damianos, Minister der Republik Zypern für Energie, Handel und Industrie
Paket „Europäische Netze“
Die Energieministerinnen und -minister der EU haben sich auf die Verhandlungsposition des Rates über das Paket „Europäische Netze“ geeinigt. Das Paket sieht eine Überarbeitung der Verordnung über die transeuropäische Energieinfrastruktur (TEN-E) sowie eine Richtlinie zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Energieinfrastrukturen vor. Es zielt zu dem auf die Modernisierung und den Ausbau der Energieinfrastruktur Europas ab, um die Elektrifizierung und die Dekarbonisierung zu fördern.
Der Standpunkt des Rates konzentriert sich auf die Verbesserung der grenzüberschreitenden Planung der Energieinfrastruktur, die Straffung und Beschleunigung der Genehmigungserteilung und die Gewährleistung eines sichereren und widerstandsfähigeren Energienetzes.
Die heutige Einigung ebnet den Weg für die Elektrifizierung Europas zur Verwirklichung der Klimaneutralität. Durch die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und den Ausbau der Verbindungsleitungen – einschließlich der Beendigung der Isolation von Mitgliedstaaten im Energiebereich – sorgen wir für erschwingliche und saubere Energie und erhöhen die Energieversorgungssicherheit für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger. Mit der Verwirklichung dieses wichtigen und strategischen Pakets hat der Vorsitz Zyperns den Gedanken hinter seinem Motto „Eine autonome Union – offen für die Welt“ in die Praxis umgesetzt.
Michael Damianos, Minister der Republik Zypern für Energie, Handel und Industrie
Der Rat kann nun Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über die endgültige Fassung des Rechtsakts aufnehmen.
EU-Maßnahmen für mehr grüne Energie (Hintergrundinformationen)
Rahmen für die Energiepolitik nach 2030
Der Rat erörterte, wie der Rahmen für die Energiepolitik nach 2030 gestaltet werden sollte, um das Klimaziel für 2040 zu erreichen, wonach die Treibhausgasemissionen (gegenüber dem Stand von 1990) um 90% reduziert werden müssen, und so auf einen glaubwürdigen Zielpfad zur Klimaneutralität bis 2050 zu gelangen.
Die Ministerinnen und Minister tauschten ihre Ansichten darüber aus, wie ehrgeizig und flexibel der Rahmen für die Zeit nach 2030 sein sollte, wenn man den breiteren Kontext der Wettbewerbsfähigkeit, der strategischen Autonomie und der Dekarbonisierungsziele berücksichtigt. Sie prüften zudem die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen zur Verwirklichung einer echten Energieunion und berieten über Möglichkeiten, die Energieversorgungssicherheit in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik zu integrieren.
Dieser Gedankenaustausch wird in die anstehenden Vorschläge der Kommission für den Rahmen für die Energie- und Klimapolitik nach 2030 (zu erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und nationalen Energie- und Klimaplänen) einfließen und schließt an entsprechende Beratungen während des zyprischen Vorsitzes auf den Tagungen des Rates „Umwelt“ und des Rates „Verkehr“ an.
Maßnahmen der EU gegen den Klimawandel (Hintergrundinformationen)
Krise im Nahen Osten: Koordinierung und Reaktionsmaßnahmen im Energiesektor
Der Rat zog angesichts der Entwicklungen in der Straße von Hormus eine Bilanz der Lage auf dem Energiemarkt. Die Ministerinnen und Minister bewerteten die kurz- und langfristigen Auswirkungen auf die Versorgung mit Gas und Öl, unter anderem mit Flugkraftstoff, und deren Preise.
Die Energieministerinnen und -minister tauschten Erfahrungswerte über die Koordinierung im Rahmen der Reaktion auf die energiepolitischen Auswirkungen der Schließung der Straße von Hormus aus und konzentrierten sich auf Möglichkeiten, die Transparenz, die Zusammenarbeit und die gemeinsamen Maßnahmen weiter zu verbessern. Sie befassten sich auch mit den notwendigen Fragen, wie man sich künftig auf anhaltende Versorgungsstörungen vorbereiten könne und welche Maßnahmen man zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft bei gleichzeitiger Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit treffen müsse.
Belgien, Bulgarien, Italien, Litauen, die Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Schweden, die Slowakei, die Tschechische Republik und Ungarn sprachen die Auswirkungen der Methanverordnung auf die Energieversorgungssicherheit der EU an.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Frankreich, Italien und Polen übermittelten Informationen zur Überarbeitung der Verordnung der Kommission über die Kapazitätsvergabe und das Engpassmanagement (CACM-Verordnung).
Belgien, Kroatien, die Tschechische Republik, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Malta, Polen, Portugal, Rumänien und Slowenien unterrichteten die Ministerinnen und Minister über die Folgemaßnahmen zu den Schlussfolgerungen des Rates zur Sicherheit der Versorgung mit Radioisotopen für medizinische Zwecke.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Dänemark, Frankreich, die Niederlande und Schweden wiesen darauf hin, dass die richtigen Anreize zur Beschleunigung der Elektrifizierung geschaffen werden müssten.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
