Türkei
Die Türkei hat im Dezember 1999 den Status eines EU-Bewerberlandes erhalten. Im Oktober 2005 haben die EU und die Türkei Beitrittsverhandlungen aufgenommen, die jedoch nach fortdauernden Rückschritten der Türkei in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte im Juni 2018 zum Stillstand gekommen sind.
EU-Beitrittsgesuch
1987 beantragte die Türkei den Beitritt zur damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.
Auf seiner Tagung in Helsinki im Dezember 1999 gewährte der Europäische Rat der Türkei den Status eines EU-Beitrittskandidaten.
Beitrittsverhandlungen
Auf seiner Tagung vom 16./17. Dezember 2004 hatte der Europäische Rat festgestellt, dass die Türkei die Kriterien für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen hinreichend erfüllt.
Am 3. Oktober 2005 einigte sich der Rat auf einen Rahmen für die Verhandlungen mit der Türkei. Am selben Tag wurden die Verhandlungen auf einer Regierungskonferenz zwischen der EU und der Türkei aufgenommen.
Im Februar 2008 nahm der Rat die überarbeitete Beitrittspartnerschaft mit der Türkei an. Sie bietet eine Grundlage für die Vorbereitung der Türkei auf eine etwaige EU-Mitgliedschaft, indem sie die wichtigsten prioritären Bereiche umreißt und als Maßstab für die Bewertung der Fortschritte bei den Reformen dient.
Im Juni 2018 stellte der Rat zum ersten Mal fest, dass die Türkei sich weiter von der EU entfernt hat und dass die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei daher praktisch zum Stillstand gekommen sind, sodass es nicht in Betracht gezogen werden kann, weitere Verhandlungskapitel zu eröffnen oder zu schließen.
Tagungen der Beitrittskonferenz
Die Beitrittsverhandlungen finden im Rahmen von Regierungskonferenzen (oft als „Beitrittskonferenzen“ bezeichnet) zwischen Ministerinnen und Ministern sowie Botschafterinnen und Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten und des Bewerberlands statt. Die Verhandlungen erstrecken sich auf die Gesamtheit der gemeinsamen Rechte und Rechtsvorschriften (den „EU-Besitzstand“) und sind in verschiedene Kapitel oder Cluster von Kapiteln unterteilt, die verschiedene Politikbereiche umfassen. Beitrittskonferenzen können entweder auf Minister- oder auf Stellvertreterebene abgehalten werden.
Vor dem anhaltenden Stillstand bei den Beitrittsverhandlungen hatten die EU und die Türkei 12 derartige Treffen abgehalten. Auf der letzten Tagung, die am 30. Juni 2016 stattfand, eröffnete die Konferenz die Verhandlungen über Kapitel 33 (Finanz- und Haushaltsvorschriften). Im Jahr 2006 kam der Rat zu dem Schluss, dass acht Kapitel, die die Beschränkungen der Türkei gegenüber Zypern berühren, nicht eröffnet und keine weiteren Kapitel vorläufig geschlossen werden, bis die Türkei ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen EU-Türkei („Ankara-Abkommen“) nachgekommen ist.
Im Rahmen der Beitrittsverhandlungen wurden 16 Kapitel eröffnet und eines davon vorläufig abgeschlossen.
Jährlicher Fortschrittsbericht
Der Rat nimmt üblicherweise jedes Jahr Schlussfolgerungen zur Erweiterung an, in denen er über die Fortschritte der Bewerberländer und Partner, einschließlich der Türkei, auf ihrem Weg in die EU Bilanz zieht.
Beziehungen der EU zur Türkei
Die Türkei ist nach wie vor ein Bewerberland und ein wichtiger Partner der EU in vielen Bereichen von gemeinsamem Interesse, darunter Migration, Terrorismusbekämpfung, öffentliche Gesundheit, Klimaschutz und regionale Fragen. Im März 2021 erklärte der Europäische Rat, dass die EU – vorbehaltlich festgelegter Bedingungen – bereit ist, in Bereichen von gemeinsamem Interesse schrittweise, verhältnismäßig und umkehrbar mit der Türkei zusammenzuarbeiten.
Die EU hat ein strategisches Interesse an einem stabilen und sicheren Umfeld im östlichen Mittelmeerraum und hat die Türkei wiederholt aufgefordert, die Spannungen in der Region abzubauen, die Souveränität und territoriale Unversehrtheit aller EU-Mitgliedstaaten zu achten und gutnachbarliche Beziehungen nachhaltig zu fördern.
Die EU und die Türkei haben bereits 1963 ein Assoziierungsabkommen geschlossen, mit dem die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die bilateralen Handelsbeziehungen gestärkt werden sollen. Die Zollunion EU-Türkei besteht seit 1995.