"Wir verwenden Cookies, um Ihr Nutzererlebnis zu verbessern. Notwendige Cookies sind für die wesentlichen Funktionen der Website des Rates erforderlich. Optionale Cookies helfen uns, anonyme und aggregierte Statistiken zu erheben, um besser Ihren Bedürfnissen zu entsprechen.
Mit Ihrer Erlaubnis werden wir Cookies verwenden, um aggregierte anonyme Daten über die Navigation und das Verhalten der Besucher auf unserer Website zu erfassen. Wir werden diese Daten für ein verbessertes Besuchserlebnis unserer Website nutzen.
Videokonferenz auf Ministerebene „Kultur und audiovisuelle Medien“, 1. Dezember 2020
Wichtigste Ergebnisse
Vorbereitung auf die Zukunft – Erholung des Kultur- und Mediensektors von der COVID-19-Pandemie
Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch darüber, wie die Widerstandsfähigkeit des Kultur- und Mediensektors langfristig gestärkt werden und die Kreativbranche und die Medien den EU-Aufbaufonds nutzen und angemessene Informationen über Finanzierungsmöglichkeiten erhalten können.
Der Kultur- und Mediensektor ist von der COVID-19-Krise extrem hart getroffen worden. In unseren heutigen Beratungen hat sich die Entschlossenheit der Mitgliedstaaten bestätigt, diese Bereiche weiterhin auf nationaler Ebene sowie auf EU-Ebene zu unterstützen – gezieltere Ausrichtung von Rettungshilfen, angemessene Informationen über Fördermöglichkeiten und ein flexibler Ansatz bei den Reisebeschränkungen. Außerdem wurde die Initiative „Kulturhauptstädte Europas“ angenommen, um den von der Pandemie getroffenen Städten zu helfen, und wir erwarten, dass die Förderung durch das Programm „Kreatives Europa“ ab 2021 erhöht wird.
Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Die Ministerinnen und Minister führten einen Austausch zu folgenden Punkten:
Die europäischen Maßnahmen für die Erholung müssen gezielt auf die Betroffenen im Kultur- und Kreativsektor – einschließlich der Medien – ausgerichtet werden, um sie dabei zu unterstützen, sich auf nachhaltige und resiliente Weise für künftige Herausforderungen zu wappnen. Der Sektor muss weiterhin seinen Beitrag zur europäischen Integration leisten! Wir wollen die europäischen Förderprogramme weiter stärken und dafür sorgen, dass der Kultur- und Mediensektor besser über diese informiert wird. Dies erfordert tragfähige Maßnahmen, die erörtert werden müssen.
Wir wollen Perspektiven für die Zukunft des Kultur- und Mediensektors bieten, besonders da die massiven Auswirkungen der Pandemie noch länger andauern werden. Wie können wir den Rechtsrahmen zugunsten der Kultur und der Medien verbessern, beispielsweise in Bezug auf Reisebeschränkungen? Wir wollen sicherstellen, dass unser Sektor von den Möglichkeiten profitiert, die die Aufbau- und Resilienzfazilität bietet, wenn sie auf nationaler Ebene umgesetzt wird.
Die Ministerinnen und Minister begrüßten, dass die Mittel für das Programm „Kreatives Europa“ für den Zeitraum 2021-2027 erheblich aufgestockt werden. Sie begrüßten auch die Aussicht auf eine Aufstockung der Mittel für die Programme Erasmus+ und „Horizont Europa“ für die nächsten 7 Jahre sowie die Möglichkeiten, die dies für die Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft bieten kann. Die Ministerinnen und Minister brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass in naher Zukunft eine Einigung über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und die Aufbau- und Resilienzfazilität erzielt wird, da dies zusätzliche Mittel für den Kultursektor und den Bereich der audiovisuellen Medien ermöglicht.
Die Mehrheit der Delegationen unterstützte die Idee, ein Internetportal mit zugänglichen und gezielten Informationen über Finanzierungsmöglichkeiten für Kunst- und Kulturschaffende in der gesamten EU einzurichten. Dies würde dazu beitragen, Schwierigkeiten wie unzureichende Informationen oder komplexe Verfahren zur Antragstellung abzubauen.
Die Ministerinnen und Minister waren sich weitgehend darin einig, dass es Synergien zwischen dem Programm „Kreatives Europa“ und anderen EU-Programmen oder -Fonds zur Unterstützung kultureller und kreativer Aktivitäten – wie Erasmus+, „Horizont Europa“, dem Programm „Digitales Europa“ und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung – geben muss.
Zu den Vorschlägen zur Unterstützung der Erholung des Kultur-, Kreativ- und Mediensektors zählten die Stärkung des EU-Rechtsrahmens, insbesondere die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie und der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die Einführung niedrigerer Steuern auf den Verkauf von Büchern und die Einrichtung von Online-Plattformen, die europäische audiovisuelle Produkte anbieten.
Zahlreiche Ministerinnen und Minister forderten Ausnahmen von Reisebeschränkungen für Kunst- und Kulturschaffende in der gesamten EU.
Der Vorsitz informierte die Ministerinnen und Minister über die Ernennung der deutschen Stadt Chemnitz zu einer der „Kulturhauptstädte Europas“ im Jahr 2025. Die slowenische Delegation berichtete über den Sachstand bei der Nominierung der zweiten Stadt (in Slowenien), die diesen Titel im Jahr 2025 tragen wird. Die Ministerinnen und Minister begrüßten, dass in der Aktion für die „Kulturhauptstädte Europas“ eine gewisse Flexibilität zugunsten der von der COVID-19-Pandemie betroffenen Städte vorgesehen ist.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Der Kultur- und Mediensektor ist von der COVID-19-Krise extrem hart getroffen worden. In unseren heutigen Beratungen hat sich die Entschlossenheit der Mitgliedstaaten bestätigt, diese Bereiche weiterhin auf nationaler Ebene sowie auf EU-Ebene zu unterstützen – gezieltere Ausrichtung von Rettungshilfen, angemessene Informationen über Fördermöglichkeiten und ein flexibler Ansatz bei den Reisebeschränkungen. Außerdem wurde die Initiative „Kulturhauptstädte Europas“ angenommen, um den von der Pandemie getroffenen Städten zu helfen, und wir erwarten, dass die Förderung durch das Programm „Kreatives Europa“ ab 2021 erhöht wird.
