EU-Militärausschuss: Sitzung auf Ebene der Generalstabschefs, 15. Oktober 2024

Anlässlich des ungarischen EU-Ratsvorsitzes fand vom 14. bis 16. Oktober in Budapest (Ungarn) eine Sitzung des Militärausschusses der Europäischen Union auf Ebene der Generalstabschefs (CHOD) statt.

Die Generalstabschefs von 27 EU-Mitgliedstaaten und vier Ländern des westlichen Balkans kamen zusammen, um gemeinsam die Zukunft der europäischen Verteidigung zu gestalten und so Freiheit, Sicherheit und Wohlstand für die Bürgerinnen und Bürger Europas zu gewährleisten.

Sitzungen des EU-Militärausschusses (EUMC) finden zweimal jährlich auf Ebene der Generalstabschefs statt, um das aktuelle Sicherheitsumfeld zu erörtern und die bestmögliche militärische Beratung zu geben, wodurch die EU zu einem noch stärkeren und leistungsfähigeren Bereitsteller von Sicherheit für ihre Mitgliedstaaten wird.

Der EUMC leitet alle militärischen Tätigkeiten im Rahmen der EU, insbesondere die Planung und Durchführung von Militärmissionen und -operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Die EU muss bereit sein, alle Krisen umfassend zu bewältigen, ihre Bürgerinnen und Bürger zu schützen und ihre Partner entsprechend ihren Bedürfnissen zu unterstützen.

Die höchstrangigen Militärangehörigen der EU hatten folgende Themen auf ihrer Tagesordnung:

• EU-Marineoperationen im nordwestlichen Indischen Ozean,
• Erreichen der Zielvorgaben der EU, indem die Defizite bei den Fähigkeiten verringert werden,
• volle Einsatzfähigkeit der EU-Schnelleingreifkapazität (EU-RDC),
• Unterstützung für die Ukraine: weitere Koordinierung der Ausbildung und Unterstützung der Streitkräfte der Ukraine und
• Westbalkan: Teilnahme der Länder des Westbalkans an GSVP-Initiativen.

Seit der letzten Sitzung der Generalstabschefs im Mai wurde viel erreicht. In diesem Jahr haben wir die erste Marineoperation der EU in einem nicht bedrohungsfreien Umfeld erfolgreich eingeleitet. Dabei handelt es sich um die EUNAVFOR Aspides im Roten Meer. Im nordwestlichen Indischen Ozean haben wir zwei Marineoperationen mit sich überschneidenden Verantwortungsbereichen: die EUNAVFOR Aspides und Atalanta. Beide gewährleisten und verbessern die maritime Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt in internationalen Gewässern.

Die jüngsten sicherheitspolitischen Herausforderungen erfordern militärische Fähigkeiten, eine umfassende Streitkräfteentwicklung und einen kohärenten Mix aus Spitzen- und Standardfähigkeiten. Außerdem ein sorgsames Austarieren der Dimensionen Qualität, Quantität und Nachhaltigkeit in allen Operationsbereichen und für alle Arten von Operationen. Daher unterstützt der EUMC die Zusammenarbeit, um wirksamer und effizienter zu sein, insbesondere im Hinblick auf langfristige kritische strategische Fähigkeiten, damit redundante Kosten verringert und Größenvorteile bei der Herstellung von Waffen und Munition erzielt werden.

Die EU-Schnelleingreifkapazität (EU-RDC) steht kurz vor dem Erreichen ihrer vollen Einsatzfähigkeit. Ziel der EU-Schnelleingreifkapazität ist es, in verschiedenen operativen Szenarien rasch auf drohende Krisen zu reagieren. Als glaubwürdiges gemeinsames Streitkräftedispositiv spiegelt die EU-Schnelleingreifkapazität das Engagement der EU für eine immer größere militärische Autonomie der EU wider, mit der den Bürgerinnen und Bürgern Frieden und Sicherheit geboten werden. Es soll bis 2025 voll einsatzfähig sein und die kurzfristige Entsendung von bis zu 5 000 Soldaten ermöglichen, auch für sehr anspruchsvolle Szenarien.

Die militärische Unterstützungsmission der EU für die Ukraine (EUMAM UA) hat zusammen mit den Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität die Fähigkeit der Ukraine verbessert, die Aggression Russlands einzudämmen, sich zu verteidigen, ihre Streitkräfte zu stärken und zu regenerieren und ihre Bevölkerung zu schützen. Bislang sind damit mehr als 60 000 Soldaten aus der Ukraine ausgebildet worden. Das Engagement Europas wird in enger Abstimmung mit der NATO ständig angepasst, um den Bedürfnissen der Streitkräfte der Ukraine gerecht zu werden.

Der Westbalkan ist eine Region von geostrategischer Bedeutung für die EU. Daher ist die Zusammenarbeit mit den Ländern der Region von größter Bedeutung. Die Stärkung von Partnerschaften durch bilaterale/multilaterale Abkommen, Militärinitiativen der EU zur militärischen Aus- und Weiterbildung sowie GSVP-Missionen werden die militärische Interoperabilität verbessern. Um die strategische Ausrichtung des Westbalkans auf die gemeinsamen Werte aufrechtzuerhalten, strebt der EUMC eine Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung mit der Region an. Das strategische Ziel besteht darin, die Länder des westlichen Balkans bei der Bewältigung ihrer Herausforderungen im Bereich der eigenen Sicherheit und bei ihrer Integration in die EU zu unterstützen.

Am 16. Oktober nahmen die Generäle an einem Besuchertag für hochrangige Gäste im Rahmen der EU-Militärübung BRAVE WARRIOR 2024 teil, um eine komplexe gemeinsame Übung auf taktischer Ebene zu beobachten, an der militärische Einheiten und Fähigkeiten der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten beteiligt waren. Dabei ging es um die Modellierung der militärischen Evakuierung von Zivilpersonal der EU aus einem unsicheren, politisch destabilisierten Gebiet außerhalb der EU. Die Durchführung der Operation auf der Grundlage des Szenarios ist das Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten.

Als Ergebnis der Sitzung wird das Fazit der Gespräche zusammengefasst, um die Richtung vorzugeben und die umfassendste militärische Perspektive für die aktuellen Herausforderungen zu bieten, damit die Entscheidungsfindung der EU unterstützt und sichergestellt wird, dass die EU für ihre Mitgliedstaaten zu einem stärkeren und leistungsfähigeren Bereitsteller von Sicherheit wird.