Beziehungen der EU zum Westbalkan

Partner im Westbalkan

Die Region des Westbalkans umfasst sechs Partner: Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo*, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien.

Die EU setzt sich für die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft für den Westbalkan ein, und mehrere Partner sind bereits auf dem Weg, EU-Mitgliedstaaten zu werden. Im Anschluss an das Gipfeltreffen EU-Westbalkan vom 21. Juni 2023 in Thessaloniki bekräftigten die EU-Führungsspitzen ihre Unterstützung für die Reformbemühungen der Partner sowie ihre Entschlossenheit , die schrittweise Integration zwischen der EU und der Region voranzubringen; so auch auf der Tagung des Europäischen Rates vom 26. Juni 2025.

Die EU unterhält enge Beziehungen zu den Partnern im Westbalkan und arbeitet in einer Reihe wichtiger Bereiche mit ihnen zusammen.

* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 (1999) des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess

Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess läuft parallel zu den EU-Beitrittsverhandlungen und soll diese unterstützen.

Alle Partner im Westbalkan haben Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Die Vereinbarungen sind auf jeden der Partner zugeschnitten.

Die EU prüft derzeit Möglichkeiten für eine schrittweise Integration der Partner im Westbalkan während des Erweiterungsprozesses, indem das Potenzial bestehender Instrumente genutzt wird.

Wachstumsplan für den Westbalkan

Um die Partner im Westbalkan auf ihrem europäischen Weg zu unterstützen und eine schnellere sozioökonomische Konvergenz mit der EU zu fördern, wurde im November 2023 der Wachstumsplan für den Westbalkan vorgelegt. Der Plan ergänzt die bestehende EU-Hilfe und die finanzielle Unterstützung, die im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA III) geleistet wird.

Der Plan besteht aus vier miteinander verbundenen Säulen und soll

die wirtschaftliche Integration der Partner im Westbalkan in den EU-Binnenmarkt stärken
die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit durch den Gemeinsamen Regionalen Markt fördern
EU-bezogene Reformen beschleunigen
die finanzielle Unterstützung durch eine spezielle Reform- und Wachstumsfazilität aufstocken

Im Mittelpunkt des Plans steht die Reform- und Wachstumsfazilität für den Westbalkan, ein Finanzierungsinstrument, über das 6 Mrd. € im Zeitraum 2024-2027 bereitgestellt werden sollen. Von dem Gesamtbetrag entfallen 2 Mrd. € auf Finanzhilfen und 4 Mrd. € auf Darlehen. Die Fazilität wird den Partnern dabei helfen, EU-bezogene Reformen auf der Grundlage ehrgeiziger Reformagenden durchzuführen, die jeder Partner annimmt.

Die Zahlungen unterliegen strengen Auflagen in Bezug auf die Ergebnisse der Reformen, die in der Reformagenda dargelegt sind. Darüber hinaus gelten für die EU-Unterstützung im Rahmen der Fazilität bestimmte Vorbedingungen in Bezug auf wirksame demokratische Mechanismen. Dazu gehören ein parlamentarisches Mehrparteiensystem, freie und faire Wahlen, pluralistische Medien, eine unabhängige Justiz, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören. Für Serbien und das Kosovo gilt als weitere Vorbedingung, dass sie sich konstruktiv um messbare Fortschritte und greifbare Ergebnisse bei der Normalisierung ihrer Beziehungen bemühen.

Investitionen und Handel EU-Westbalkan

Gipfeltreffen EU-Westbalkan

Unabhängig von den laufenden Beitrittsprozessen halten die EU-Führungsspitzen auch regelmäßige Gipfeltreffen mit ihren Partnern im Westbalkan ab. Die Gipfeltreffen sind die wichtigsten politischen Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und des Westbalkans.

Darüber hinaus hält die EU weitere Treffen mit den Partnern im Westbalkan ab, dazu gehören:

Stabilitäts- und Assoziationsräte
der informelle Austausch auf Ministerebene am Rande der Tagungen des Rates (Auswärtige Angelegenheiten)
Treffen im Rahmen des Ministerforums EU-Westbalkan für Justiz und Inneres