Wie die EU den Bankensektor beaufsichtigt
Der einheitliche Aufsichtsmechanismus ist ein System auf EU-Ebene, mit dem für eine bessere Aufsicht über den europäischen Bankensektor gesorgt wird.
Was ist der einheitliche Aufsichtsmechanismus?
Der einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) ist das zentralisierte System der EU für die Beaufsichtigung der Kreditinstitute, die in der Bankenunion ansässig sind. Mit ihm wird die Gesundheit des Bankensystems überwacht, um Probleme früh zu beheben und die Wirtschaft sowie das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu schützen.
Eine staatenübergreifende Behörde – die Europäische Zentralbank – und einzelstaatliche Aufsichtsbehörden üben die Aufsicht gemeinsam aus; sie arbeiten auf der Grundlage eines einheitlichen Systems hoher Standards und Anforderungen eng zusammen.
Hauptaufgaben des SSM
Die Einhaltung der Aufsichtsanforderungen durch die Kreditinstitute überwachen
Schwachstellen früh erkennen
Maßnahmen zur Behebung dieser Schwachstellen veranlassen, um die Stabilität das Finanzsystems zu schützen
Der einheitliche Aufsichtsmechanismus ist die erste Säule der Bankenunion der EU. Er wird durch die zweite Säule ergänzt: den einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM). Zu diesem gehören der einheitliche Abwicklungsausschuss und der einheitliche Abwicklungsfonds.
Diese Komponenten sorgen gemeinsam für die geordnete Abwicklung ausfallender Banken und schützen so die Wirtschaft und halten den Bedarf an öffentlichen Mitteln im Falle einer Insolvenz so gering wie möglich.
Warum ist ein einheitlicher EU-Aufsichtsmechanismus nötig?
Eine integrierte Bankenaufsicht auf EU-Ebene war erforderlich, um der erhöhten Gefahr grenzübergreifender Ausstrahlungseffekte und Ansteckung in Fällen von Bankkrisen in der EU zu begegnen. Diese Gefahr ist mit der Ausweitung der grenzüberschreitenden Aktivitäten des europäischen Bankensektors und den daraus folgenden gegenseitigen Abhängigkeiten gestiegen.
Die Gefahr erwies sich im Euro-Raum als besonders akut, wo die Finanzkrise von 2008 und die anschließende Schuldenkrise im Euro-Raum gezeigt hatten, dass eine bloße Koordinierung der einzelstaatlichen Bankenaufsicht nicht ausreichte, um Krisen effizient zu bewältigen und finanzielle Stabilität zu gewährleisten. Die Mitgliedstaaten kamen daher zu dem Schluss, dass ein Bankenaufsichtssystem auf EU-Ebene erforderlich war.
Europäisches Finanzaufsichtssystem (ESFS)
Der SSM ist ein Teil des Europäischen Finanzaufsichtssystems (ESFS). Dabei handelt es sich um einem umfassenden Rahmen, der eine einheitliche und wirksame Finanzaufsicht in der gesamten EU gewährleisten soll. Sowohl die Finanzaufsicht auf Makro- und Mikroebene als auch der Bankensektor und andere Finanzsektoren sind abgedeckt.
Das ESFS ist von entscheidender Bedeutung dafür, Vertrauen in das Finanzsystem zu stiften, Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen und für das reibungslose Funktionieren der Finanzmärkte in der gesamten EU zu sorgen.
EU system of financial supervision (Infografik)
Wer macht was beim einheitlichen Aufsichtsmechanismus?
Europäische Zentralbank
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist für das allgemeine Funktionieren des einheitlichen Aufsichtsmechanismus zuständig.
Ihre wichtigsten Aufgaben umfassen unter anderem
- die direkte Aufsicht bedeutender Banken (d. h. systemrelevante Banken oder Banken mit Vermögenswerten von über 30 Mrd. €). Dazu gehören ca. 120 der größten Banken im Euro-Raum, die 82 % des gesamten Bankvermögens halten
- die Überwachung der zuständigen nationalen Behörden, die kleinere Banken beaufsichtigen. Dadurch wird sichergestellt, dass diese Behörden die EU-Vorschriften einheitlich anwenden
- die Zusammenarbeit mit den zuständigen nationalen Behörden, um sicherzustellen, dass sowohl bedeutende als auch weniger bedeutende Institute angemessen beaufsichtigt werden
- die Durchführung regelmäßiger Risikobewertungen, Stresstests und Überprüfungen, um die Stabilität des Bankensystems zu überwachen und zu gewährleisten
- die Unterstützung der Entwicklung und Umsetzung des Rechtsrahmens für die Bankenaufsicht, um sicherzustellen, dass dieser den EU-Rechtsvorschriften und internationalen Standards entspricht
- die Verhängung von Korrekturmaßnahmen, Sanktionen und Anforderungen für Banken, die die Aufsichtsanforderungen nicht erfüllen.
Kurz: Die Rolle der EZB im Rahmen des SSM besteht darin, einen einheitlichen und robusten Aufsichtsmechanismus zu schaffen.
Die Aufsichtsaufgaben der EZB werden von einem eigens eingerichteten Aufsichtsgremium durchgeführt.
- Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (Europäische Zentralbank)
- Das Aufsichtsgremium (Europäische Zentralbank)
Rat der EU
Der Rat ernennt den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums. Die Kandidaten werden von der EZB vorgeschlagen, und das Europäische Parlament muss seine Zustimmung erteilen.
Einzelstaatliche Aufsichtsbehörden
Die einzelstaatlichen Aufsichtsbehörden sind für die Überwachung kleinerer Banken zuständig und führen sonstige alltägliche Aufsichtsaufgaben im Zusammenhang mit Verbraucherschutz, Geldwäsche, Zahlungsdienstleistungen und Zweigstellen von Banken aus Drittländern durch.
Europäische Bankenaufsichtsbehörde
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ist für die wirksame und kohärente Umsetzung des einheitlichen Regelwerks im Bankensektor zuständig. Sie ist außerdem an der Vorbereitung der von der EZB und den einzelstaatlichen Aufsichtsbehörden durchzuführenden Banken-Stresstests beteiligt, da die EBA die EU-weiten Stresstests insgesamt koordiniert.
Letzte Überprüfung: 27. Januar 2025