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Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ (Kohäsion), 18. November 2021
Wichtigste Ergebnisse
Kohäsionspolitik als einer der wirksamsten Politikbereiche zur Verwirklichung wichtiger Unionsziele
Der Rat hat eine Aussprache über den Beitrag der Programme der Kohäsionspolitik zu Erholung, wettbewerbsfähiger Nachhaltigkeit, grünem und digitalem Wandel, Resilienz und wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Kohäsion geführt.
Die Kohäsionspolitik gehört zu den wirksamsten und wichtigsten Politikbereichen der Union. Nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie erwies sie sich als wirksamer Mechanismus für die Reaktion auf die Krise und mit ihrer Hilfe wird nun eine ausgewogene Erholung sichergestellt, vor allem in Verbindung mit der Aufbau- und Resilienzfazilität, ohne dass jemand zurückgelassen wird. Wir sprechen hier von Mitteln, die die Bürgerinnen und Bürger in den EU-Haushalt eingezahlt haben, daher müssen wir sie ihnen im Rahmen einer Reihe von Programmen und Projekten zurückzahlen.
Zvonko Černač, slowenischer Minister für Entwicklung und die EU-Kohäsionspolitik, Ratsvorsitz
Die Ministerinnen und Minister haben die Herausforderungen und Chancen in den kommenden Jahren erörtert, wobei die im Diskussionspapier des Vorsitzes genannten Themen im Mittelpunkt standen.
Insbesondere haben sie sich mit den folgenden beiden Fragen befasst:
Wie kann die Kohäsionspolitik mit anderen EU-Instrumenten kombiniert werden, um die Entwicklungsunterschiede mittel- und langfristig weiter zu verringern und die Resilienz zu erhöhen?
Wie können die unterschiedlichen Bedürfnisse der einzelnen Regionen und Gebiete angemessen berücksichtigt und die Verwendung von EU-Mitteln den Begünstigen und den Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht werden?
Es wurde die Auffassung vertreten, dass die Folgen der COVID‑19-Pandemie eine enorme Herausforderung für den territorialen Zusammenhalt darstellen.
Der europäische Kohäsionsfonds trägt maßgeblich dazu bei, die Unterschiede im Entwicklungsstand zwischen den Regionen innerhalb der EU und der Mitgliedstaaten zu verringern.
Die Ministerinnen und Minister betonten, dass es nur dann gelingen wird, die EU als Ganzes stärker und widerstandsfähiger zu machen, wenn keine Region zurückgelassen wird.
Zur Verwirklichung einer nachhaltigen und inklusiven wirtschaftlichen Erholung, die den grünen und den digitalen Wandel fördert, sollten die Mitgliedstaaten die Chancen bestmöglich nutzen, die sich aus dem umfangreichen Finanzierungspaket mit Mitteln aus „NextGenerationEU“ und dem Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 ergeben.
In diesem Zusammenhang haben die Ministerinnen und Minister über die wirksame Umsetzung und Koordinierung der verbleibenden Mittel aus dem Kohäsionsfonds 2014-2020, die REACT-EU-Initiative, die Aufbau- und Resilienzfazilität und die neuen Zuweisungen für die Kohäsionspolitik 2021-2027, einschließlich des Fonds für einen gerechten Übergang, beraten.
Schlussfolgerungen zu San Marino
Der Rat hat ferner Schlussfolgerungen zur Einbeziehung der Republik San Marino in die Strategie der Europäischen Union für den adriatisch-ionischen Raum (EUSAIR) gebilligt. Die EUSAIR ist eine vom Europäischen Rat im Jahr 2014 gebilligte makroregionale Strategie, wobei sie die einzige Strategie ist, der sich in den vergangenen Jahren neue Länder anschließen wollten.
Die Europäische Kommission wird die Strategie nun zur Einbeziehung der Republik San Marino ändern und sie dem Rat vorlegen. Alle an der EUSAIR beteiligten Mitgliedstaaten begrüßten die Einbeziehung San Marinos ganz besonders.
Es ist mir eine große Freude, die Republik San Marino in der EU-Strategie für den adriatisch-ionischen Raum willkommen zu heißen. Nur durch mehr Inklusion und Zusammenarbeit können die Interessen und Perspektiven der Region verwirklicht werden. Von nun an werden 10 Länder an der Strategie teilnehmen. Dies ist ein klarer Beleg für die Attraktivität und die Ergebnisse der regionalen Zusammenarbeit.
Zvonko Černač, slowenischer Minister für Entwicklung und die EU-Kohäsionspolitik
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die Kohäsionspolitik gehört zu den wirksamsten und wichtigsten Politikbereichen der Union. Nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie erwies sie sich als wirksamer Mechanismus für die Reaktion auf die Krise und mit ihrer Hilfe wird nun eine ausgewogene Erholung sichergestellt, vor allem in Verbindung mit der Aufbau- und Resilienzfazilität, ohne dass jemand zurückgelassen wird. Wir sprechen hier von Mitteln, die die Bürgerinnen und Bürger in den EU-Haushalt eingezahlt haben, daher müssen wir sie ihnen im Rahmen einer Reihe von Programmen und Projekten zurückzahlen.
