EU-Maßnahmen zur Prävention der Radikalisierung
Obwohl die Hauptverantwortung für die Bekämpfung des Terrorismus bei den Mitgliedstaaten liegt, hat die EU mehrere Instrumente entwickelt, um Radikalisierung zu verhindern.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um Radikalisierung in Europa zu verhindern. Radikalisierung ist kein neues Phänomen, aber sie ist in den letzten Jahren zu einer ernsteren Bedrohung geworden, insbesondere aufgrund der Entwicklung neuer Technologien und der zunehmenden Nutzung des Internets und der sozialen Medien.
Wie die EU Terrorpropaganda entgegenwirkt
Die EU und ihre Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um Radikalisierung in Europa zu verhindern. Radikalisierung ist kein neues Phänomen, aber sie ist in den letzten Jahren zu einer ernsteren Bedrohung geworden, insbesondere aufgrund der Entwicklung neuer Technologien und der zunehmenden Nutzung des Internets und der sozialen Medien.
Die EU hat am 29. April 2021 eine Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte angenommen.
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sind befugt, Entfernungsanordnungen zu erlassen, um Anbieter von Hostingdiensten dazu aufzufordern, terroristische Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu ihnen in allen Mitgliedstaaten zu sperren. Die Internetplattformen müssen dann innerhalb einer Stunde die Entfernung oder Sperrung solcher Inhalte vornehmen.
Die Vorschriften gelten für alle Unternehmen, die entsprechende Dienste in der EU anbieten, wobei es unerheblich ist, ob sie ihre Hauptniederlassung in einem der Mitgliedstaaten haben.
Anbieter von Hostingdiensten, die terroristischen Inhalten ausgesetzt sind, müssen spezifische Maßnahmen ergreifen, um gegen den Missbrauch ihrer Plattformen vorzugehen und ihre Dienste vor der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte zu schützen. Der Hostingdiensteanbieter entscheidet selbst über die zu wählenden Maßnahmen.
Die neue Verordnung betrifft Inhalte wie Texte, Bilder, Tonaufnahmen oder Videos, einschließlich Live-Übertragungen, die
- zu terroristischen Handlungen anstiften oder beitragen
- Anweisungen zur Begehung von Straftaten geben
- für die Teilnahme an terroristischen Gruppen werben
Die Verordnung sieht auch eine Definition terroristischer Inhalte und einen klaren Anwendungsbereich vor, damit die Grundrechte uneingeschränkt geachtet werden. Sie umfasst auch wirksame Rechtsbehelfe sowohl für Inhalteanbieter als auch für Diensteanbieter, damit Beschwerde eingelegt werden kann, wenn Inhalte entfernt wurden.
Die Neuregelung gilt ab dem 7. Juni 2022.
- Terroristische Online-Inhalte: Rat verabschiedet neue Vorschriften (Pressemitteilung, 16. März 2021)
2015 hat Europol ein spezielles Referat zur Bekämpfung von Terrorpropaganda im Internet eingerichtet. Aufgabe der EU‑Meldestelle für Internetinhalte (EU IRU) ist es, terroristische und gewaltverherrlichende extremistische Online-Inhalte aufzuspüren und Ermittlungen dazu zu führen sowie die Mitgliedstaaten in dieser Angelegenheit zu beraten.
Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (Infografik)
Im Jahr 2015 hat die EU das Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung (Radicalisation Awareness Network, RAN) ins Leben gerufen. Das RAN ist ein Netzwerk von über 6 000 Fachleuten aus der Praxis in ganz Europa wie Lehrenden, Polizeibeamten und Gefängnispersonal, das den Austausch bewährter Verfahren fördert. Ihre Arbeit zielt unter anderem darauf ab, das Verständnis dafür zu verbessern, warum einige Menschen anfälliger für Radikalisierung sind und welche Maßnahmen zu ihrem Schutz ergriffen werden können.
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Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Seit 2015 bringt das EU-Internetforum Mitgliedstaaten der EU, Online-Plattformen, Europol, Hochschulen und internationale Partner zusammen. Es bietet eine Plattform für den Austausch von Informationen über Trends und Entwicklungen bei der Nutzung des Internets durch Terroristen sowie – seit 2019 – für die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet.
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Radikalisierung in Europa
Die meisten der Täter, die in den letzten Jahren in Europa Terroranschläge verübt haben, waren europäische Bürger, die in Europa geboren und radikalisiert wurden, ohne ihre Heimatländer zu verlassen.
Radikalisierung kann aus verschiedenen Gründen erfolgen, darunter religiöse Überzeugungen, Ideologien, politische Überzeugungen und Vorurteile gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen. Die Radikalisierung junger Menschen ist nach wie vor ein großes Problem.
Menschen können auf unterschiedliche Weise radikalisiert werden: durch Familienmitglieder oder Freunde, durch direkte Kontakte mit extremistischen Gruppen oder über das Internet.
Online-Kommunikationstechnologien haben Terroristen die grenzüberschreitende Kommunikation erleichtert und die Terrorpropaganda und die Ausbreitung von Extremismus verstärkt. Terroristen nutzen soziale Medien und das Dark Web, um zu radikalisieren, zu rekrutieren, zu Gewalt anzustacheln und die Durchführung von Terroranschlägen zu erleichtern.
In den letzten Jahren fanden verschlüsselte Nachrichtenanwendungen wie WhatsApp oder Telegram häufig Anwendung, um Terrorpropaganda zu verbreiten und Anschläge zu koordinieren und zu planen.
Während Haftanstalten nach wie vor der fruchtbarste Boden für Radikalisierung sind, haben einige extremistische Gruppen auch Menschen in Schulen, Universitäten und religiösen Stätten wie Moscheen rekrutiert.
Welchen Beitrag leistet die EU zur Terrorismusbekämpfung?
In einer Zeitreise durch die letzten zwanzig Jahre erfahren Sie, wie die EU-Länder bei der Terrorismusbekämpfung immer enger zusammenarbeiten: sie hindern Terroristen daran, Waffen zu kaufen oder Bomben zu bauen, und versuchen, Radikalisierung schon im Ansatz zu bekämpfen.
Letzte Überprüfung: 7. Juni 2022