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Die EU-Umweltministerinnen und ‑minister haben Schlussfolgerungen zum Thema „Europas Umwelt 2030 – Ein klimaresilienteres und stärker kreislauforientiertes Europa aufbauen“ gebilligt.
Aufbauend auf der Halbzeitüberprüfung 2024 des 8. Umweltaktionsprogramms (8. UAP) und dem aktuellen Bericht über den Zustand der Umwelt in Europa, der von der Europäischen Umweltagentur veröffentlicht wurde, betonten die Ministerinnen und Minister, dass sowohl die Klimaresilienz als auch der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft dringend vorangebracht werden müssen, wobei die Verflechtung beider Themenbereiche bei der Bewältigung klima- und umweltpolitischer Herausforderungen wie Umweltverschmutzung, Verlust an biologischer Vielfalt und Ressourcenknappheit anerkannt wird.
In einer Zeit, die von dringlichen Sicherheits- und Verteidigungsagenden geprägt ist, muss bekräftigt werden, wie wichtig der Umweltschutz und sein Beitrag zu mehr Resilienz in der EU sind. Die Klimaresilienz ist zweifellos eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Millionen europäischer Bürgerinnen und Bürger sind unmittelbar von Überschwemmungen und/oder Küstenerosion betroffen, weshalb gemeinsame Maßnahmen in der gesamten EU erforderlich sind. Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft gehört zu den weiteren großen Herausforderungen, vor denen die EU steht. Wir brauchen einen gestärkten Markt für Sekundärmaterialien und eine verstärkte Aufsicht über Online-Plattformen, und wir müssen die EU vor unlauterem Wettbewerb aus Drittländern schützen.
Die Ministerinnen und Minister haben ferner einen Gedankenaustausch über die kürzlich von der Europäischen Kommission vorgelegte Bioökonomie-Strategie der EU geführt. „Bioökonomie“ bezieht sich auf die Nutzung von erneuerbaren biologischen Land- und Meeresressourcen (Biomasse) wie pflanzliche Agrarerzeugnisse, forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Fische, Tiere und Mikroorganismen zur Erzeugung von Nahrungsmitteln, Materialien und Energie.
Mit einem Wert von bis zu 2,7 Billionen € im Jahr 2023 und EU-weit mehr als 17 Millionen Beschäftigten ist die Bioökonomie für den Übergang Europas zu einer sauberen und wettbewerbsfähigen Wirtschaft und für seine strategische Autonomie von entscheidender Bedeutung. Ziel der Strategie ist es, das Potenzial der Bioökonomie zu erschließen, indem erneuerbare biologische Land- und Meeresressourcen genutzt, biobasierte Innovationen ausgebaut und die Abhängigkeit von Einfuhren fossiler Brennstoffe verringert werden.
Angesichts wachsender Herausforderungen wie Klimawandel, Ressourcenerschöpfung und zunehmendem globalen Wettbewerb muss die EU den Übergang zu einer nachhaltigen, innovativen und kreislauforientierten Bioökonomie dringend beschleunigen. Die Bioökonomie-Strategie der Kommission muss jetzt unbedingt in konkrete Maßnahmen vor Ort umgewandelt werden, um die Vision für den Aufbau einer wettbewerbsfähigen, resilienten und nachhaltigen Bioökonomie in der EU bis 2040 zu verwirklichen.
Jeppe Bruus, dänischer Minister für das grüne Dreierbündnis
Die Ministerrunde begrüßte die Strategie als einen rechtzeitigen und umfassenden Rahmen zur Stärkung der Ressourceneffizienz der EU und zur Unterstützung der Ausweitung und des Übergangs zu einer nachhaltigen Bioökonomie, der gleichzeitig zur Klimaneutralität, zu Wachstum, zur Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beiträgt, auch in ländlichen Gebieten und Küstengebieten.
Die Ministerinnen und Minister betonten, dass die nachhaltige Beschaffung und Verfügbarkeit von Biomasse langfristig sichergestellt werden muss, wobei die Gesundheit der Ökosysteme, die biologische Vielfalt und konkurrierende Nutzungen zu berücksichtigen sind, und dass es wichtig ist, die strategische Autonomie der EU zu wahren. Sie betonten ferner, wie wichtig es ist, lokale Wertschöpfungsketten zu mobilisieren und sicherzustellen, dass die Bioökonomie den lokalen Gemeinschaften greifbare Vorteile bringt, und forderten eine stärkere Koordinierung zwischen den Politikbereichen und Regierungs- und Verwaltungsebenen sowie globale Partnerschaften.
Der gleichberechtigte und ausreichende Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten und technologischen Innovationen in allen EU-Mitgliedstaaten wurde ebenfalls angesprochen. Darüber hinaus betonte die Ministerrunde die Notwendigkeit einer wirksamen Umsetzung, mit der die Ziele der Strategie gewahrt und gleichzeitig übermäßige administrative Hürden – insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen – vermieden würden.
30. Konferenz der Vertragsparteien (COP 30) des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) (Belém, Brasilien, 10.-21. November)
8. Tagung der Vertragsparteien (MOP 8) des Übereinkommens von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Genf, Schweiz, 17.-21. November)
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20. Tagung der Vertragsparteien (CITES CoP 20) des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (Samarkand, Usbekistan, 24. November-5. Dezember)
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Die Ministerrunde wurde ferner von der Kommission über die Fortschritte bei den EU-Missionen zu klimaneutralen und intelligenten Städten und zur Anpassung an den Klimawandel im Rahmen von Horizont Europa unterrichtet.
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Die Kommission unterrichtete die Ministerinnen und Minister über ihre kürzlich veröffentlichten Vorschläge zur Erhöhung der Vorhersehbarkeit der Preise und zur vorgezogenen Bereitstellung von EHS2-Einnahmen.
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Die für Umwelt zuständige Kommissarin Jessika Roswall stellte ihren Jahresbericht über Vereinfachung, Umsetzung und Durchsetzung vor. In diesem Zusammenhang stellte die Kommission auch das jüngste Paket zur Vereinfachung der Umweltvorschriften vor.
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Polen informierte die Ministerinnen und Minister über das CO₂-Grenzausgleichssystem und darüber, welche Auswirkungen dieses auf technische, nichtkommerzielle Stromeinfuhren aus der Ukraine an die EU-Mitgliedstaaten haben kann.
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Österreich informierte über die von Lithiumbatterien ausgehenden Gefahren sowie die Durchführbarkeit und potenziellen Vorteile der Einführung eines EU-weiten Pfandsystems für Batterien.
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Die Ministerrunde wurde ferner von Frankreich und anderen Mitgliedstaaten über den dringenden Handlungsbedarf auf europäischer Ebene in Bezug auf die ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen von „Ultra-Fast-Fashion“ unterrichtet.
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Die Niederlande und Frankreich unterrichteten die Ministerinnen und Minister über die fristgerechte Überarbeitung der Richtlinie über pyrotechnische Gegenstände.
Zypern stellte sein Arbeitsprogramm als künftiger Ratsvorsitz vor.
Während des Mittagessens führten die Ministerinnen und Minister eine informelle Aussprache über die Umweltinvestitionen zur Erreichung der Umweltziele.
Dossiers
Vorbereitungsdokumente
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Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
