"Wir verwenden Cookies, um Ihr Nutzererlebnis zu verbessern. Notwendige Cookies sind für die wesentlichen Funktionen der Website des Rates erforderlich. Optionale Cookies helfen uns, anonyme und aggregierte Statistiken zu erheben, um besser Ihren Bedürfnissen zu entsprechen.
Rat „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“, 29./30. November 2021
Wichtigste Ergebnisse
Bildung und Jugend, 29. November 2021
Bürgerlicher Raum für junge Menschen
Der bürgerliche Raum für junge Menschen – das Umfeld wie Jugendzentren, Jugendvereine und -verbände, die jungen Menschen eine substanzielle Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen – steht unter Druck. Dies ist zum Teil auf die COVID-19-Pandemie zurückzuführen, während der ein bürgerlicher Raum im Internet häufig die einzige praktikable Alternative war.
Ein bürgerlicher Raum ist von entscheidender Bedeutung, um jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich an der Entscheidungsfindung zu beteiligen und sie betreffende politische Maßnahmen mitzugestalten. Daher erörterten die für die Jugend zuständigen Ministerinnen und Minister Maßnahmen zur Verteidigung und Unterstützung des bürgerlichen Raums für junge Menschen. Die Ministerrunde äußerte sich auch besorgt über die Rolle digitaler Instrumente und Foren, die jungen Menschen zwar eine Mobilisierung, Sensibilisierung und den Austausch von Informationen ermöglichen, aber auch Risiken wie Einschüchterung, Online-Zensur und digitale Überwachung mit sich bringen.
Es ist eine traurige Realität, dass der bürgerliche Raum für junge Menschen und das Umfeld, in dem sie mit der Gesellschaft in Kontakt treten können, unter Druck stehen. Wir müssen diesen Trend umkehren, da junge Menschen gerade in diesem bürgerlichen Raum ihre Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ausüben können. Deshalb haben wir heute vereinbart, Organisationen im Jugendbereich zu unterstützen und bei der Ausarbeitung politischer Maßnahmen mehr auf junge Menschen zuzugehen.
Simona Kustec, slowenische Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Sport
Darüber hinaus hat der Rat Schlussfolgerungen zur Gewährleistung und Schaffung eines bürgerlichen Raums für junge Menschen, der der Jugend eine substanzielle Teilhabe ermöglicht, gebilligt. Der Rat ersucht die Mitgliedstaaten, den bürgerlichen Raum für junge Menschen zu gewährleisten und zu erweitern und Maßnahmen zu ergreifen, damit junge Menschen aus benachteiligten Verhältnissen und mit geringeren Chancen, insbesondere jene aus abgelegenen und ländlichen Gebieten sowie jene mit Behinderungen, Zugang zu diesem Raum erhalten und daran teilhaben können. Die Mitgliedstaaten und die Kommission werden ferner ersucht, die Strukturfondsmittel für Jugendorganisationen beizubehalten.
Der Rat nahm eine Empfehlung zu Blended-Learning-Ansätzen für eine hochwertige und inklusive Primar- und Sekundarbildung an. Während der Pandemie sind Heimunterricht („Homeschooling“) und Fernlernen für viele Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern zu einer neuen Realität geworden.
Während die Lehrerschaft bei der Aneignung neuer Ansätze bemerkenswerte innovative Fähigkeiten bewiesen hat, sind auch eine Reihe von Herausforderungen wie unzureichende Konnektivität und mangelnde digitale Infrastruktur zu Tage getreten. Auf der Grundlage der Lehren aus der Krise werden in der Empfehlung sowohl kurzfristige Maßnahmen als direkte Reaktion auf die Krise als auch langfristige Maßnahmen zur Förderung von Konzepten des integrierten Lernens vorgeschlagen.
Die Ministerinnen und Minister nahmen ferner Entschließungen zu einer neuen europäischen Agenda für die Erwachsenenbildung 2021-2030 und zur Lenkungsstruktur des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung an. Die Bildungsministerinnen und ‑minister führten eine Orientierungsaussprache über den strukturierten Dialog über digitale Bildung und Kompetenzen (der von der Kommission im Oktober 2021 eingeleitet wurde).
In dem Teil der Tagung, der dem Thema Jugend gewidmet war, nahm die Ministerrunde eine Entschließung an, damit die Ergebnisse des achten Konsultationszyklus im Rahmen des EU‑Jugenddialogs von den einschlägigen Interessenträgern anerkannt und weiterverfolgt werden. In Bezug auf die EU-Jugendstrategie (2019-2021) billigte sie Schlussfolgerungen zu deren Umsetzung. Mit Blick auf die Zukunft billigten die Ministerinnen und Minister eine Entschließung zum Arbeitsplan für die EU-Jugendstrategie 2022‑2024.
Der Vorsitz berichtete über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die allgemeine und berufliche Bildung und über eine gemeinsame Erklärung der Bildungsministerinnen und -minister zur Lage der Frauen in Afghanistan in Bezug auf das Recht auf Bildung. Belgien und Litauen unterrichteten die Ministerrunde im Namen der Benelux-Länder und der baltischen Staaten über den Vertrag über die automatische gegenseitige Anerkennung von Hochschulqualifikationen.
Der Vorsitz informierte außerdem über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Jugend und unterrichtete die Ministerinnen und Minister über die Ergebnisse der Diskussion auf dem Frühstückstreffen im informellen Jugendforum.
Die französische Delegation berichtete über das Arbeitsprogramm des künftigen Vorsitzes in den Bereichen Bildung und Jugend.
Kultur, audiovisuelle Medien und Sport, 30. November 2021
Verfügbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit von europäischen audiovisuellen Inhalten und Medieninhalten
Der europäische audiovisuelle Sektor und der europäische Mediensektor wurden sehr stark von der COVID-19-Pandemie getroffen. Bei den Kinos sind die Einnahmen aus Kartenverkäufen im Jahr 2020 um 70 bis 80 % zurückgegangen. Gleichzeitig hat die Nachfrage nach Online-Abonnements für Videoabrufdienste stark zugenommen.
Da die Verfügbarkeit von europäischen audiovisuellen Inhalten und Medieninhalten für das Gedeihen des europäischen Mediensektors von grundlegender Bedeutung ist, hat der Rat Schlussfolgerungen mit Leitlinien gebilligt, die sicherstellen sollen, dass ein breiteres Publikum Zugang zu europäischen Inhalten hat.
Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören die Förderung einer besseren Verfügbarkeit von Originalinhalten in verschiedenen Sprachfassungen, die Förderung von effizienten Marketinginstrumenten und auf das Filmpublikum ausgerichtete Strategien, die Verbesserung und Erleichterung der Auffindbarkeit kreativer Online-Inhalte in allen Sprachen der EU und die Förderung einer Aufstockung des Anteils europäischer audiovisueller Werke in Abrufkatalogen.
Täglich können sich Bürgerinnen und Bürger der EU hervorragende europäische Serien, Filme und Fernsehsendungen anschauen. Dennoch haben der europäische audiovisuelle Sektor und die europäische Medienbranche es aufgrund der Pandemie und anderer Trends besonders schwer. Daher haben wir uns auf Maßnahmen geeinigt, mit denen der Sektor gefördert und europäische Inhalte aus verschiedenen Ländern und in verschiedenen Sprachen einem breiteren Publikum zugänglich gemacht werden sollen.
Vasko Simoniti, slowenischer Minister für Kultur
Hochwertige Architektur und Neues Europäische Bauhaus
Im Anschluss an die Rede zur Lage der Union von Präsidentin Ursula von der Leyen vom September, in der sie die Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ als „Hoffnungsträger“ des europäischen Grünen Deals bezeichnete, hat die Kommission eine Mitteilung über das Neue Europäische Bauhaus veröffentlicht.
Das Neue Europäische Bauhaus spiegelt das ehrgeizige Ziel der EU wider, schöne, nachhaltige und inklusive Orte, Produkte und Lebensweisen zu schaffen. Es soll ein neues Zusammenleben fördern, bei dem sich Nachhaltigkeit und Ästhetik verbinden, und so den ökologischen Wandel in verschiedenen Sektoren unserer Wirtschaft beschleunigen, etwa im Baugewerbe, in der Möbel- und der Modebranche, aber auch in unseren Gesellschaften und in anderen Bereichen unseres täglichen Lebens.
In seinen heute angenommenen Schlussfolgerungen ruft der Rat verschiedene politische Entscheidungsträger sowohl auf lokaler als auch auf EU-Ebene dazu auf, die Grundsätze und Konzepte des Neuen Europäischen Bauhauses und der Kreislaufwirtschaft in die nationalen sozioökonomischen und territorialen Entwicklungsstrategien einzubeziehen und Synergien zwischen den einschlägigen Politikbereichen und anderen Prozessen wie der Konferenz zur Zukunft Europas zu fördern.
Der Rat hat eine Entschließung zu den Schlüsselmerkmalen eines europäischen Sportmodells gebilligt. Zu diesen Merkmalen gehören ein pyramidaler Aufbau, eine Organisation des Sports mit einer nationalen Struktur und einem Verband für jede Sportart, Solidarität mit der Basis und die Förderung offener Wettkämpfe.
Der Rat ersucht die Mitgliedstaaten, Werte im Sport und in Sportvereinen zu fördern, und fordert von der Sportbewegung, dafür zu sorgen, dass Sportwettkämpfe nach dem Grundsatz der Offenheit abgehalten werden, sportliche Verdienste Vorrang haben und die Grund- und Menschenrechte geachtet werden.
In dem Teil der Tagung, der dem Thema Sport gewidmet war, billigte die Ministerrunde außerdem Schlussfolgerungen zu lebenslanger körperlicher Aktivität und führte einen Gedankenaustausch über duale Karrieren von Sportlerinnen und Sportlern.
Die finnische Delegation berichtete über die Ernennung von Oulu zur Kulturhauptstadt Europas 2026. Die spanische Delegation informierte die Ministerrunde über die Ausarbeitung eines Grünbuchs über die nachhaltige Bewirtschaftung von Kulturerbe. Portugal stellte Ideen für das weitere Vorgehen in Bezug auf den Status von Kultur- und Kreativschaffenden sowie Maßnahmen vor, die auf nationaler Ebene ergriffen werden können. Italien berichtete über die Tagung der G20-Kulturministerinnen und -minister und deren Erklärung von Rom. Rumänien schlug vor, die Kommission aufzufordern, einen Gesetzgebungsvorschlag vorzulegen, um 2023 zum Europäischen Jahr der Resilienz durch Kultur auszurufen.
Die Kommission berichtete über die Erholung des Kultursektors nach der COVID-19-Pandemie sowie über CulturEU – ein Finanzierungsleitfaden und Web-Tool für EU-Finanzierungsmöglichkeiten für den Kultur- und Kreativsektor 2021-2027.
Der Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, der den amtierenden Dreiervorsitz im WADA-Stiftungsrat vertritt, informierte die Ministerinnen und Minister über die Treffen des Exekutivausschusses und des Stiftungsrats vom 24./25. November 2021. Der Vorsitz unterrichtete den Rat über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Sport.
Die französische Delegation informierte über das Arbeitsprogramm für die Kulturpolitik, die audiovisuelle Politik, die Medien- und die Sportpolitik des künftigen Vorsitzes.
Der Rat nahm ferner ohne Aussprache die Punkte an, die in der Liste der nicht die Gesetzgebung betreffenden A‑Punkte aufgeführt sind.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Es ist eine traurige Realität, dass der bürgerliche Raum für junge Menschen und das Umfeld, in dem sie mit der Gesellschaft in Kontakt treten können, unter Druck stehen. Wir müssen diesen Trend umkehren, da junge Menschen gerade in diesem bürgerlichen Raum ihre Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ausüben können. Deshalb haben wir heute vereinbart, Organisationen im Jugendbereich zu unterstützen und bei der Ausarbeitung politischer Maßnahmen mehr auf junge Menschen zuzugehen.
Täglich können sich Bürgerinnen und Bürger der EU hervorragende europäische Serien, Filme und Fernsehsendungen anschauen. Dennoch haben der europäische audiovisuelle Sektor und die europäische Medienbranche es aufgrund der Pandemie und anderer Trends besonders schwer. Daher haben wir uns auf Maßnahmen geeinigt, mit denen der Sektor gefördert und europäische Inhalte aus verschiedenen Ländern und in verschiedenen Sprachen einem breiteren Publikum zugänglich gemacht werden sollen.
