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Rat „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“, 23./24. November 2023
Wichtigste Ergebnisse
Bildung
Bildung und demokratische Bürgerschaft
Zu Beginn ihrer Tagung billigten die für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister Schlussfolgerungen zum Beitrag der allgemeinen und beruflichen Bildung zur Stärkung der gemeinsamen europäischen Werte und der demokratischen Bürgerschaft.
Der Schutz der Werte, die uns als Europäerinnen und Europäer gemeinsam sind, und die Bedeutung der demokratischen Bürgerschaft sind die tragenden Säulen unserer Gesellschaften und eine der höchsten Prioritäten des spanischen Ratsvorsitzes. Heute bekräftigen wir die Rolle der Bildung für das Heranbilden aktiver, engagierter und kreativer Bürgerinnen und Bürger.
Pilar Alegría, spanische Ministerin für Bildung, Berufsausbildung und Sport
Der Schwerpunkt dieser Schlussfolgerungen liegt auf einer nach Ansicht der Bildungsministerinnen und -minister entscheidenden Aufgabe unserer Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung: der Rolle der Bildung bei der Förderung der Werte, die uns Europäerinnen und Europäer verbinden, beim Heranbilden aktiver und gut informierter Bürgerinnen und Bürger, die mit der Fähigkeit zu kritischem Denken und zur Teilhabe an demokratischen, fairen, nachhaltigen und digitalen Gesellschaften ausgestattet sind.
In den Schlussfolgerungen des Rates wird die entscheidende Rolle der allgemeinen und beruflichen Bildung bei der Gestaltung der Zukunft Europas hervorgehoben, sowie auch die Notwendigkeit, auf neue politische, soziale, kulturelle und technologische Herausforderungen vorbereitet zu sein und angepasst und angemessen darauf zu reagieren.
Die Bildungsministerinnen und -minister nahmen eine Empfehlung zu den Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche allgemeine und berufliche digitale Bildung und eine Empfehlung für eine bessere Vermittlung digitaler Fähigkeiten und Kompetenzen an.
Digitale Fähigkeiten und Kompetenzen müssen für die gesamte Bevölkerung über alle Altersgruppen hinweg und ungeachtet der Herkunft zugänglich sein. Jede Schule und jede Einrichtung der allgemeinen und beruflichen Bildung sollte sowohl den Risiken als auch den Chancen der Technologie gebührend Rechnung tragen.
Pilar Alegría, spanische Ministerin für Bildung, Berufsausbildung und Sport
In der Empfehlung des Rates zu den Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche digitale allgemeine und berufliche Bildung wird der Notwendigkeit Rechnung getragen, mehr und bessere Möglichkeiten für das Lehren und Lernen im digitalen Zeitalter zu schaffen, die alle Menschen erreichen. Die Rolle von Lehrkräften und pädagogischen Fachkräften auf dem Weg zum digitalen Wandel wird hervorgehoben, und Investitionen in digitale Ausrüstung, Infrastruktur und Schulungen für das gesamte Lehr- und Unterstützungspersonal werden unterstützt.
In der Empfehlung des Rates für eine bessere Vermittlung digitaler Fähigkeiten und Kompetenzen in der allgemeinen und beruflichen Bildung werden Maßnahmen zur Entwicklung digitaler Fähigkeiten und Kompetenzen auf allen Ebenen (Schulen, berufliche Aus- und Weiterbildung, Hochschulbildung, Erwachsenenbildung) und für alle Bevölkerungsgruppen (z. B. junge Menschen, Erwachsene und Fachkräfte) festgelegt.
Die Bildungsministerinnen und ‑minister erörterten Möglichkeiten, Geschlechterstereotypen zu durchbrechen und die Fächer Mathematik, Ingenieurwesen, Naturwissenschaft, Kunst und Technik (MINKT) für Mädchen und junge Frauen attraktiver zu machen. Die Ministerrunde führte einen Gedankenaustausch über die größten Herausforderungen bei der Verringerung des geschlechtsspezifischen Gefälles in den MINKT-Fächern. Initiativen wurden hervorgehoben, die sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene eingeleitet worden waren, um das unausgewogene Geschlechterverhältnis in diesem Zusammenhang anzugehen.
Viele Ministerinnen und Minister wiesen in dieser Aussprache darauf hin, dass die Gleichstellung der Geschlechter ein Schlüsselfaktor für die Schaffung von Volkswirtschaften ist, die stärker, nachhaltiger, wettbewerbsfähiger und inklusiver sind. Außerdem wurde betont, dass, Maßnahmen von frühester Kindheit an ergriffen werden müssen, um die Konsolidierung sozialer und kultureller Stereotypen zu verhindern. Die Ministerinnen und Minister betonten ferner, dass das Vertrauen und die Motivation von Mädchen gestärkt werden müssen, unter anderem durch Förderung und bessere Sichtbarkeit von Vorbildern in diesem Sektor.
Im Anschluss an die Orientierungsaussprache unterrichtete die Kommission die Ministerrunde über die Initiative „Schoolyard Guardian“ im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste .
Im Rahmen der öffentlichen Tagung informierten mehrere Delegationen über eine Reihe von Themen:
Die slowenische Delegation stellte das Ljubljana-Manifest zur Bedeutung fortgeschrittener Lesekompetenzen vor.
Die zyprische Delegation informierte über die 6. internationale Musik-Olympiade für Schülerinnen und Schüler.
Die belgische und die niederländische Delegation sprachen über das Thema Datenschutz in der digitalen Bildung.
Die schwedische Delegation informierte über die Hilfe für die Ukraine im Bildungssektor.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Die für das Thema Jugend zuständigen Ministerinnen und Minister führten eine Aussprache über eine zukunftsorientierte Europäische Union, die ihren jungen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet ist. Sie brachten ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, die Rolle junger Menschen in Entscheidungsprozessen zu stärken. Die Ministerinnen und Minister unterbreiteten Vorschläge, wie die Rolle junger Menschen – mit Schwerpunt auf jungen Menschen mit geringeren Chancen – als relevante Interessenträger gestärkt werden kann.
Ein wichtiges Thema der Aussprache war die Möglichkeit eines EU-Jugendtests als Instrument zur systematischen Messung der Auswirkungen der EU-Politik auf junge Menschen. Mehrere Ministerinnen und Minister waren sich darin einig, dass eine Jugendperspektive in die Folgenabschätzung der EU-Rechtsvorschriften einbezogen werden sollte, um den Erwartungen und Herausforderungen junger Menschen sowohl in der Gegenwart als auch in der Zukunft besser gerecht zu werden.
Christiana Xenofontos, Vizepräsidentin des Europäischen Jugendforums, nahm an der Orientierungsaussprache teil.
Die für das Thema Jugend zuständigen Ministerinnen und Minister billigten auch Schlussfolgerungen zur Förderung der durchgängigen Berücksichtigung der Jugend in politischen Entscheidungsprozessen in der Europäischen Union. In diesen Schlussfolgerungen wird anerkannt, dass die Beteiligung junger Menschen eine grundlegende Voraussetzung eines jeden politischen Prozesses ist und entscheidend dazu beiträgt, dass junge Menschen Vertrauen in die Arbeit der europäischen Institutionen haben und an diese glauben können.
Psychische Gesundheit und junge Menschen
Die für das Thema Jugend zuständigen Ministerinnen und Minister billigten Schlussfolgerungen zu einem umfassenden Ansatz für die psychische Gesundheit junger Menschen in Europa, in denen Leitlinien für umfassende politische Maßnahmen geboten werden, um dieses Problem anzugehen.
In den Schlussfolgerungen wird die Notwendigkeit von Präventivmaßnahmen für das psychischen Wohlbefinden junger Menschen hervorgehoben. Der Schwerpunkt wurde darauf gelegt, jungen Menschen den Zugang zu Diensten im Bereich der psychischen Gesundheit zu ermöglichen und Maßnahmen zur Sensibilisierung und Entstigmatisierung zu ergreifen.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ unterrichtete der spanische Vorsitz die Ministerrunde über die Ergebnisse des informellen Frühstücks mit den Jugenddelegierten, dem Europäischen Jugendforum sowie mit Kommissionsmitglied Iliana Ivanova. Die Teilnehmenden erörterten Probleme im Bereich der psychischen Gesundheit junger Menschen sowie Möglichkeiten, das Thema durch Präventivmaßnahmen anzugehen.
In nicht öffentlicher Sitzung stellte der künftige belgische Vorsitz auch sein Arbeitsprogramm im Jugendbereich vor.
Kultur und audiovisuelle Medien
Zu Beginn der Tagung richtete sich der ukrainische Kulturminister mit einer Videobotschaft an die für Kultur und Audiovisuelles zuständigen Ministerinnen und Minister. Der Präsident des Rates bekundete seine Solidarität und Unterstützung für das ukrainische Volk und erwähnte insbesondere auch ukrainische Kunst- und Kulturschaffende.
Videospiele und ihre kulturelle Dimension
Die Ministerinnen und Minister billigten die ersten Schlussfolgerungen des Rates, die sich auf den Videospielsektor beziehen, und kamen überein, die kulturelle und kreative Dimension dieses Sektors in Europa zu stärken.
In diesen Schlussfolgerungen wird das große Potenzial des Videospielsektors, kulturelle Inhalte sowie den Wert des Reichtums des europäischen Schaffens, Erbes und der europäischen Geschichte zu verbreiten.
Videospiele stehen für Kreativität und Innovation in Europa, und es sollte mehr getan werden, damit die Branche wachsen und wettbewerbsfähig bleiben kann.
Ernest Urtasun i Domènech, spanischer Minister für Kultur
Sie enthalten auch Maßnahmen zur Unterstützung dieses boomenden Wirtschaftszweigs in Europa, einschließlich in Bezug auf Finanzierungsmöglichkeiten, Talentbindung und Gender-Mainstreaming. Im Text sind auch Maßnahmen vorgesehen, die es europäischen Videospielunternehmen erleichtern sollen, nachhaltig und wettbewerbsfähig zu bleiben.
Vera Jourova, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, nahm ebenfalls an der nicht öffentlichen Sitzung teil.
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Arbeitsbedingungen für Künstlerinnen und Künstler sowie Kultur- und Kreativschaffende
Der Rat führte eine öffentliche Aussprache über die Förderung menschenwürdiger Arbeitsbedingungen für Künstlerinnen und Künstler und Kulturschaffende auf EU-Ebene. Die Kulturministerinnen und -minister bekundeten den Willen, den Weg für eine Reihe von Mindeststandards in Bezug auf den Status von Künstlerinnen und Künstlern zu ebnen, einschließlich Arbeitsbedingungen, Sozialschutzsysteme und grenzüberschreitende Mobilität.
Die Ministerinnen und Minister erörterten mehrere Aspekte im Zusammenhang mit dem Status von Künstlerinnen und Künstlern und Kulturschaffenden. Sie verwiesen auf neue oder bestehende Maßnahmen, die in ihren Ländern ergriffen wurden, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern und Kulturschaffenden zu verbessern, und hoben gleichzeitig die aus der COVID-19-Pandemie in Bezug auf die Schutzbedürftigkeit dieses Sektors gezogenen Lehren hervor. Ferner prüften sie Möglichkeiten zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens zur Förderung der Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern und Kulturschaffenden als positive Errungenschaft für die Branche.
Mehrere Ministerinnen und Minister brachten ihre Unterstützung für das Programm Kreatives Europa im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushalts (des sogenannten mehrjährigen Finanzrahmens) zum Ausdruck, da sie das Programm als das wichtigste Instrument zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden erachten. Außerdem wurde der Fokus auf Herausforderungen und Chancen der KI gerichtet, wobei auch der Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft in der Kultur- und Kreativbranche ein zentrales Thema der Beratungen war.
Der spanische Vorsitz unterrichtete die Ministerrunde über den Stand der Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über die Verordnung über das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA). Vera Jourova, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, nahm ebenfalls an der Tagung teil.
Im Jahr 2021 hatte der Rat Schlussfolgerungen zur Erholung, Resilienz und Nachhaltigkeit der Kultur- und Kreativbranche gebilligt. Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ zog der spanische Vorsitz eine Bestandsaufnahme der Umsetzung und der Maßnahmen, die ergriffen worden waren, um die in den Schlussfolgerungen festgelegten Ziele zu erreichen.
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Im Rahmen der öffentlichen Tagung stellten mehrere Delegationen Informationen zu einer Reihe von Themen bereit, darunter
das Ljubljana-Manifest zur Bedeutung fortgeschrittener Lesekompetenzen – slowenische Delegation,
die Auswahl der Kulturhauptstadt Europas 2028 České Budějovice – tschechische Delegation,
die Vorstellung der Programme für die Kulturhauptstädte Europas 2024, Bad Ischl (Salzkammergut, Österreich) und Tartu (Estland) – estnische und österreichische Delegation,
den „Pass Culture“ und den „KulturPass“ – deutsche und französische Delegation.
eine Multi-Stakeholder-Plattform zur Förderung der Wiederherstellung des ukrainischen Kulturerbes – italienische Delegation.
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Am Nachmittag billigten die für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister Schlussfolgerungen zu Frauen und Geschlechtergleichstellung im Sport. In den Schlussfolgerungen wird betont, wie wichtig es ist, dass sichere, inklusive und gleiche Rahmenbedingungen gelten, ohne jegliche Form von Ungleichheit, Diskriminierung oder Gewalt.
Mädchen in der gesamten Europäischen Union – von den Azoren bis Lappland – sollten davon träumen können, Weltmeisterin zu werden und sich dann sicher und respektiert zu fühlen. Wir müssen sie auf dem Weg dorthin unterstützen, indem wir die Chancengleichheit fördern und im Sport ein Umfeld ohne Gewalt und Belästigung schaffen.
Victor Francos Díaz, spanischer Staatssekretär für Sport
In seinen Schlussfolgerungen betont der Rat, dass der Frauenanteil insbesondere in Coaching- und in Führungspositionen in Sportorganisationen und ‑vereinen erhöht werden muss. In den Schlussfolgerungen wird auch das Konzept des gleichen Entgelts für gleiche Arbeit im Profisport hervorgehoben, wobei gleichzeitig eine breitere und stereotypenfreie Berichterstattung über Sportwettbewerbe von Frauen gewährleistet werden soll.
Die für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister führten eine öffentliche Aussprache über ein sicheres Umfeld im Sport, an der der amtierende ukrainische Minister für Jugend und Sport per Videobotschaft teilnahm. Viele Mitgliedstaaten wiesen erneut auf ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine hin, und einige Mitgliedstaaten teilten mit, dass ukrainische Sportlerinnen und Sportler in ihrem Land trainieren.
Die Ministerinnen und Minister tauschten sich über bewährte Verfahren auf nationaler Ebene und Maßnahmen zur Förderung eines sicheren Umfelds im Sport aus. Der Schwerpunkt lag auf der Planung, Gestaltung und Verwaltung sicherer Sportinfrastrukturen und -einrichtungen, aber auch auf der Förderung eines emotional sicheren Umfelds. Mehrere Ministerinnen und Minister wiesen auch auf Gewalt im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen hin, einschließlich Gewalt im weiteren Umfeld der Sportveranstaltungen, sowie auf Möglichkeiten zur Förderung eines von sexueller Gewalt und Belästigung freien Sportsektors. Die Mitgliedstaaten legten ihre Null-Toleranz-Maßnahmen vor, die ein sicheres Umfeld gewährleisten. Sie tauschten sich auch über mögliche Maßnahmen aus, die auf europäischer Ebene koordiniert werden und ein sichereres Umfeld gewährleisten könnten.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ informiert die französische Delegation über die europäische Dimension der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in Paris. Die deutsche Delegation stellte die europäische Dimension der Fußballeuropameisterschaft vor, die vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 in Deutschland stattfinden wird.
Ein Vertreter der EU-Mitgliedstaaten im Stiftungsrat der Welt-Anti-Doping-Agentur unterrichtete die Ministerrunde über die Sitzung des Stiftungsrates vom 17. November 2023. Im Anschluss daran stellt die belgische Delegation das Arbeitsprogramm des belgischen Vorsitzes im Bereich Sport vor.
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Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Der Schutz der Werte, die uns als Europäerinnen und Europäer gemeinsam sind, und die Bedeutung der demokratischen Bürgerschaft sind die tragenden Säulen unserer Gesellschaften und eine der höchsten Prioritäten des spanischen Ratsvorsitzes. Heute bekräftigen wir die Rolle der Bildung für das Heranbilden aktiver, engagierter und kreativer Bürgerinnen und Bürger.
Videospiele stehen für Kreativität und Innovation in Europa, und es sollte mehr getan werden, damit die Branche wachsen und wettbewerbsfähig bleiben kann.
Mädchen in der gesamten Europäischen Union – von den Azoren bis Lappland – sollten davon träumen können, Weltmeisterin zu werden und sich dann sicher und respektiert zu fühlen. Wir müssen sie auf dem Weg dorthin unterstützen, indem wir die Chancengleichheit fördern und im Sport ein Umfeld ohne Gewalt und Belästigung schaffen.