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Rat „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“, 15./16. Mai 2023
Wichtigste Ergebnisse
Jugend und Sport (Montag, 15. Mai)
Die für Jugend und Sport zuständigen Ministerinnen und Minister sind in Brüssel zusammengekommen, um über die soziale Inklusion junger Menschen in Europa und die Achtung der Menschenrechte bei internationalen Sportveranstaltungen zu beraten. Sie billigten auch Schlussfolgerungen zur sozialen Dimension eines nachhaltigen Europas für junge Menschen sowie Entschließungen zu den Ergebnissen des neunten Konsultationszyklus im Rahmen des EU-Jugenddialogs, zur Überarbeitung des EU-Jugendstrategie-Arbeitsplans für 2022-2024 und zur Überprüfung der Vertretung der EU-Mitgliedstaaten in der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA).
Achtung der Menschenrechte bei internationalen Sportveranstaltungen
Die für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister berieten darüber, dass die Achtung der Menschenrechte bei der Organisation großer internationaler Sportveranstaltungen gewährleistet sein muss. Die Ministerinnen und Minister betonten die Notwendigkeit einer verantwortungsvollen Verwaltung im Sport und erörterten, wie die Transparenz und die Achtung der Menschenrechte bei der Vergabe und Durchführung internationaler Sportveranstaltungen sowie bei den Tätigkeiten nationaler, europäischer und anderer internationaler Sportorganisationen im Einklang mit den Leitprinzipien der Vereinten Nationen gestärkt werden können. Viele Ministerinnen und Minister hoben die in ihren eigenen Ländern ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte und zur Bekämpfung von Diskriminierung im weiteren Sinne, unter anderem durch die Unterstützung von Frauen und LGBT in der Athletik, hervor.
Internationale Sportveranstaltungen sollten die besten menschlichen Werte darstellen: Integrität, gegenseitiger Respekt, Gemeinschaftsgefühl und Fairness. Wir müssen jegliche Angriffe auf diese Grundsätze, sei es in Form von Korruption, illegalem Doping, „Sportswashing“ oder Menschenrechtsverletzungen, um jeden Preis bekämpfen.
Jakob Forssmed, schwedischer Minister für Soziales und öffentliche Gesundheit
Während der Beratungen wiesen die Ministerinnen und Minister auf die vor Kurzem veröffentlichte und an das Internationale Olympische Komitee gerichtete vierte Erklärung hin, in der es heißt, dass Russland den Sport nicht dazu nutzen darf, seine Invasion in die Ukraine zu legitimieren. Mehrere Ministerinnen und Minister ergriffen das Wort, um ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck zu bringen, und betonten, dass sie die Teilnahme russischer und belarussischer Athleten an großen internationalen Sportveranstaltungen wie den bevorstehenden Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris entschieden ablehnen. An der Erörterung nahmen der stellvertretende ukrainische Minister für Jugend und Sport Andrij Tschesnokow und die Exekutivsekretärin des Erweiterten Teilabkommens über Sport (EPAS) des Europarates und Leiterin der Sportabteilung, Sophie Kwasny teil.
Inklusion junger Menschen in die Gesellschaften der EU
Der Rat führte eine Orientierungsaussprache über die Notwendigkeit, die Inklusion junger Menschen in die Gesellschaften der EU zu fördern, wobei der Schwerpunkt auf jungen Menschen aus der Ukraine lag. Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch darüber, wie die Heterogenität junger Menschen als Gruppe bei der Ausarbeitung von politischen Maßnahmen, die sie betreffen, angegangen werden kann. Sie hoben viele der Herausforderungen hervor, mit denen junge Menschen heute konfrontiert werden, und erörterten, wie ihnen im Einklang mit den Empfehlungen des EU-Jugenddialogs geholfen werden kann, diese Hindernisse zu überwinden; gleichzeitig wurde die Bedeutung von EU-Programmen wie Erasmus+ und dem Europäischen Solidaritätskorps hervorgehoben. Sie berichteten auch über die Maßnahmen, die in ihren Ländern bereits ergriffen wurden, um junge Menschen, darunter vorübergehend vertriebene junge Ukrainerinnen und Ukrainer, zu unterstützen.
Andrij Tschesnokow, stellvertretender Minister für Jugend und Sport der Ukraine, nahm an der Aussprache teil. Herr Tschesnokow wies darauf hin, dass derzeit etwa 40 % der jungen Ukrainerinnen und Ukrainer Vertriebene sind, von denen viele derzeit vorübergehenden Schutz in der EU genießen, und legte die Prioritäten der Ukraine für die Zusammenarbeit mit der EU im Bereich der Jugendpolitik dar. Der Rat folgte auch den Ausführungen einiger Delegierter, die an der EU-Jugendkonferenz vom 20. bis zum 22. März in Växjö teilgenommen hatten.
Die Ministerinnen und Minister billigten ferner Schlussfolgerungen zur sozialen Dimension eines nachhaltigen Europas für junge Menschen, in denen darauf hingewiesen wird, dass die EU mehr tun sollte, um junge Menschen in die Entwicklung einer Politik für eine nachhaltige Zukunft einzubeziehen, und die Rolle junger Menschen als Schlüsselakteure bei der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung hervorgehoben wird.
In dem Teil der Tagung, der dem Thema Jugend gewidmet war, nahm die Ministerrunde eine Entschließung an, damit die Ergebnisse des neunten Konsultationszyklus im Rahmen des EU-Jugenddialogs von den einschlägigen Interessenträgern anerkannt und weiterverfolgt werden. Sie billigte ferner eine Entschließung zur Überarbeitung des EU-Jugendstrategie-Arbeitsplans 2022-2024.
Die für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister billigten eine Entschließung zur Überprüfung der Vertretung der EU-Mitgliedstaaten in der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) und der Koordinierung ihrer Tätigkeiten im Rahmen der WADA. Ziel der Überprüfung ist es, das Verfahren zur Ernennung und Ersetzung von EU-Vertreterinnen und ‑Vertretern bei WADA-Sitzungen zu erleichtern. Insbesondere wird mit der Entschließung des Rates das Verfahren für die Auswahl der Vertretung der EU im WADA-Stiftungsrat aktualisiert.
Eine Reihe von Fragen wurde unter „Sonstiges“ behandelt, unter anderem das Ergebnis der Beratungen im Rahmen des informellen Frühstückstreffens des EU-Jugenddialogs, die Magglinger Konvention und die europäische Dimension der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024.
Die Punkte auf der Liste der nicht die Gesetzgebung betreffenden A-Punkte wurden vom Rat ohne Aussprache angenommen.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Flüchtlinge aus der Ukraine in der EU (Infografik)
Kultur, Audiovisuelles und Bildung (Dienstag, 16. Mai)
Am Dienstag behandelte der Rat Kultur, Medien und Bildung betreffende Fragen. Die Vormittagssitzung war einer Erörterung des Sachstands hinsichtlich des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes gewidmet, während sich der Schwerpunkt am Nachmittag auf die Bedeutung des Lesens für die soziale Inklusion und die Lebensqualität verlagerte. Die Ministerinnen und Minister haben ebenso Schussfolgerungen zu gefährdeten und vertriebenen Künstlerinnen und Künstlern und der automatischen gegenseitigen Anerkennung von Qualifikationen in der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie eine „Entschließung zum europäischen Bildungsraum: Blick auf das Jahr 2025 und darüber hinaus“ gebilligt.
Die Bedeutung des Lesens
Die Ministerinnen und Minister führten eine Orientierungsaussprache über die Bedeutung des Lesens für Lernen, Chancengleichheit und die aktive Teilhabe an der Gesellschaft. Sie erkannten die entscheidende Rolle an, die das Lesen in vielen Lebensbereichen spielt, einschließlich Bildung, Arbeit und Integration in die Gesellschaft, sowie die Auswirkungen des Lesens auf die Lebensqualität. Die Ministerinnen und Minister betonten ferner, dass das Lesen ein Schlüsselfaktor für die Verwirklichung eines integrativen europäischen Bildungsraums bis 2025 ist.
Mehrere Ministerinnen und Minister ergriffen das Wort, um Maßnahmen vorzustellen, die in ihren Ländern ergriffen werden, um Kinder und Jugendliche zum Lesen zu ermutigen. Zu diesen Maßnahmen gehörten die Förderung der Liebe zum Lesen von klein auf, die Gewährleistung des Zugangs zu Bibliotheken und eine Schwerpunktsetzung auf die Lehrerausbildung. Sie wiesen auch auf die Herausforderungen hin, die Aspekte wie der digitale Wandel darstellen, sowie auf die Notwendigkeit, die Bedeutung gedruckter Bücher, das Problem geschlechtsspezifischer Unterschiede bei den Lesefähigkeiten und die besonderen Herausforderungen für Kinder mit Migrationshintergrund anzuerkennen.
Wenn ein Kind zu lesen beginnt, öffnen sich ihm die Türen zum gesamten Universum. Die Liebe zum Lesen in einem frühen Alter zu wecken bedeutet, ein Samenkorn einzupflanzen, das später Früchte trägt, wenn diese Kinder aktive Bürgerinnen und Bürger werden, die in der Lage sind, ihre demokratischen Rechte auszuüben.
Lotta Edholm, schwedische Ministerin für Schulen
Vor Beginn der Beratungen lud der Rat Dr. Dirk Hastedt, Exekutivdirektor der Internationalen Vereinigung zur Bildungsbewertung, dazu ein, die Ergebnisse der „2021 Progress in International Reading Literacy Study“ (PIRLS – Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung) vorzustellen, und eine Reihe von Mitgliedstaaten nutzte die Gelegenheit, Überlegungen zu den Ergebnissen dieser Studie anzustellen.
Der Rat führte eine Orientierungsaussprache über den Vorschlag für ein Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA) auf der Grundlage eines vom Vorsitz erarbeiteten Fortschrittsberichts und eines entsprechenden Hintergrundvermerks. Die Ministerinnen und Minister äußerten sich zu jenen Teilen des Vorschlags, die ihrer Ansicht nach entscheidend für die Stärkung des Mediensektors sind und durch die Journalistinnen und Journalisten dabei unterstützt werden, ihre Tätigkeit in unabhängiger Weise auszuüben. Dazu gehörten die Wahrung der Unabhängigkeit des vorgeschlagenen Europäischen Gremiums für Mediendienste, die Berücksichtigung des raschen Wandels im digitalen Sektor und die Gewährleistung des Schutzes journalistischer Quellen.
Eine Reihe von Mitgliedstaaten befasste sich mit den Verbindungen zwischen dem EMFA-Vorschlag und anderen Instrumenten und Rechtsvorschriften der EU, einschließlich des neuen Rechtsrahmens für digitale Märkte und digitale Dienste und bestehender Bestimmungen zur Rechtsstaatlichkeit. Die Ministerinnen und Minister erörterten ferner zentrale Fragen, die noch geklärt werden müssen, bevor im Rat eine Gesamteinigung erzielt werden kann. Dazu gehören das Gleichgewicht zwischen nationalen Sicherheitsanforderungen und der Notwendigkeit, Journalistinnen und Journalisten sowie deren Quellen zu schützen, die Frage, wie den Besonderheiten der Mitgliedstaaten besser Rechnung getragen werden kann, und die Vermeidung übermäßigen Verwaltungsaufwands.
Eine Reihe von Ministerinnen und Ministern ergriff das Wort, um ihr anhaltendes Engagement für die Gewährleistung des Medienpluralismus und die Sicherstellung des Schutzes von Journalistinnen und Journalisten als Bestandteile einer gut funktionierenden demokratischen Gesellschaft zu betonen.
Gefährdete und vertriebene Künstlerinnen und Künstler
Der Rat hat Schlussfolgerungen zu gefährdeten und vertriebenen Künstlerinnen und Künstlern gebilligt, in denen er auf die entscheidende Rolle, die Künstlerinnen und Künstler für das Leben, die Entwicklung und die Resilienz einer Gesellschaft sowie Einzelner spielen, hinweist und sich dafür ausspricht, dass sie in der Lage sein sollten, dies unter Wahrung ihrer Kreativität und ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung zu tun. In den Schlussfolgerungen wird die Notwendigkeit betont, Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen und sie gegen jegliche Form von Drohungen oder anderen Verstößen zu schützen, die sie aufgrund ihrer künstlerischen Tätigkeit in Gefahr bringen. Beispiele für Maßnahmen, die zum Schutz von Künstlerinnen und Künstlern ergriffen werden könnten, sind unter anderem „Städte der Zuflucht“, Notfall-Künstler-Residenzprogramme und Bemühungen, ihre Integration in die Gemeinschaften vor Ort zu fördern.
Die Ministerinnen und Minister billigten eine Entschließung des Rates zum europäischen Bildungsraum: Blick auf das Jahr 2025 und darüber hinaus. Die Entschließung des Rates bezieht sich auf den im November 2022 von der Kommission veröffentlichten Fortschrittsbericht. Der Rat hat ferner Schlussfolgerungen zu weiteren Schritten zur Verwirklichung der automatischen gegenseitigen Anerkennung in der allgemeinen und beruflichen Bildung gebilligt. In den Schlussfolgerungen werden die Ergebnisse des Berichts der Kommission bewertet und eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die dabei helfen sollen, die automatische gegenseitige Anerkennung in der allgemeinen und beruflichen Bildung zu verwirklichen. Betont wird, dass die Erreichung einer solchen Anerkennung davon abhängt, dass die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um das gegenseitige Vertrauen und die Transparenz zu fördern.
Mehrere Themen wurden unter „Sonstiges“ behandelt, unter anderem die Unterstützung der ukrainischen Kultur- und Kreativwirtschaft, öffentliche Bibliotheken und ukrainische Flüchtlinge sowie die Ernennung von Évora zur Kulturhauptstadt Europas 2027 (für die vollständige Liste der Punkte unter „Sonstiges“ siehe Hintergrundinformationen).
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Internationale Sportveranstaltungen sollten die besten menschlichen Werte darstellen: Integrität, gegenseitiger Respekt, Gemeinschaftsgefühl und Fairness. Wir müssen jegliche Angriffe auf diese Grundsätze, sei es in Form von Korruption, illegalem Doping, „Sportswashing“ oder Menschenrechtsverletzungen, um jeden Preis bekämpfen.
Wenn ein Kind zu lesen beginnt, öffnen sich ihm die Türen zum gesamten Universum. Die Liebe zum Lesen in einem frühen Alter zu wecken bedeutet, ein Samenkorn einzupflanzen, das später Früchte trägt, wenn diese Kinder aktive Bürgerinnen und Bürger werden, die in der Lage sind, ihre demokratischen Rechte auszuüben.