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Videogipfel EU, Lateinamerika und Karibik, 2. Dezember 2021, 2. Dezember 2021
Wichtigste Ergebnisse
Die Führungsspitzen der EU und aus sieben Ländern Lateinamerikas und der Karibik (LAK) sind am 2. Dezember 2021 per Videokonferenz zusammengekommen.
Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel hat den Vorsitz geführt. Präsident Michel und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen haben die EU vertreten. Auch der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat an dem Treffen teilgenommen.
Das heutige Treffen der Führungsspitzen ist ein wichtiger Schritt, um den Dialog zwischen der EU und Lateinamerika und der Karibik auf höchster Ebene wiederaufzunehmen. Wir hoffen, dass wir hiermit auch den Weg für ein vollwertiges biregionales Gipfeltreffen bereiten, sobald die Umstände dies zulassen.
Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates
Die Partner aus Lateinamerika und der Karibik werden durch die Staats- und Regierungschefs der LAK-Länder vertreten, die 2021 den Vorsitz regionaler und subregionaler Organisationen innehaben: Brasilien, Kolumbien, Costa Rica, Ecuador, Guatemala, Mexiko und Suriname.
Das Motto der Tagung lautete „Mit vereinten Kräften für eine nachhaltige Erholung von der COVID-19-Krise“.
Reaktion auf COVID-19 und Erholung
Die EU-Führungsspitzen bekräftigten ihre Bereitschaft, die Zusammenarbeit zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie zu intensivieren.
Als Team Europa hat die EU zusammen mit den Mitgliedstaaten bereits 3 Mrd. € an Soforthilfe für das Gesundheitswesen in den LAK-Ländern bereitgestellt. Die EU hat mehr als 130 Millionen Impfstoffdosen in die LAK-Länder exportiert. Es leistet einen führenden Beitrag zur COVAX-Fazilität, durch die mehr als 50 Millionen Dosen in die Region geliefert wurden. Die EU-Mitgliedstaaten haben weitere 10 Millionen Dosen an fast die Hälfte aller LAK-Länder gespendet.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) wird Argentinien ein Darlehen in Höhe von rund 85 Mio. € zur Verfügung stellen, um Initiativen zur Resilienz und Pandemievorsorge zu finanzieren und den Kauf von Impfstoffen zu unterstützen.
Die EU ist ferner bereit, die Möglichkeiten zur Unterstützung der Herstellung und Verteilung von Impfstoffen in der Region zu prüfen.
Unsere strategische Verbundenheit ist heutzutage mehr denn je von geopolitischer Bedeutung: zusammen stellen die EU- und LAK-Staaten fast ein Drittel der VN-Mitglieder und sieben Mitglieder der G20. Wir können daher eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der multilateralen Agenda und bei der Bewältigung wichtiger globaler Herausforderungen wie COVID-19, nachhaltige Entwicklung und Klimawandel spielen.
Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates
Gesundheitsvorsorge
Die EU ist bereit, regionale Initiativen wie den Plan der ECLAC der Vereinten Nationen für die Selbstversorgung in Gesundheitsfragen in den LAK-Staaten und die laufenden Bemühungen der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation zu unterstützen.
Die EU-Führungsspitzen haben die Bedeutung einer multilateralen Reaktion hervorgehoben und die LAK-Partner ersucht, die Arbeit an einem neuen internationalen Instrument zur Pandemieprävention, -vorsorge und -bewältigung zu unterstützen.
Die EU-Führungsspitzen haben angekündigt, dass im Rahmen des Instruments „NDICI/Europa in der Welt“ (2021-2027)3,4 Mrd. € für die LAK-Staaten bereitgestellt werden, um eine nachhaltige und langfristige Erholung von der Pandemie zu fördern.
Darüber hinaus will die EU über den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung plus (EFSD+) mehr als 12 Mrd. € an öffentlichen und privaten Investitionen in der Region mobilisieren.
Mindestens 800 Mio. € sind für die Unterstützung der Karibik und der Umsetzung des Post-Cotonou-Abkommens vorgesehen.
Kampf gegen den Klimawandel und den Verlust an biologischer Vielfalt
Die EU-Führungsspitzen haben eine neue Team-Europa-Initiative angekündigt, mit der die Bemühungen zur Eindämmung der Entwaldung im Amazonasgebiet unterstützt werden sollen. Sie haben auch den Beitrag der EU in Höhe von 1 Mrd. € zur globalen Finanzierungszusage für die Wälder, der auf der COP 26 in Glasgow angekündigt wurde, hervorgehoben.
Die EU wird die LAK-Partner bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens von Paris finanziell unterstützen. Die EU-Führungsspitzen haben ferner angeboten, die Zusammenarbeit zur Unterstützung der Anpassung an den Klimawandel zu stärken.
Die Führungsspitzen sehen der Gründung einer Digitalallianz EU-LAK im Jahr 2022 erwartungsvoll entgegen, um die auf den Menschen ausgerichtete Digitalisierung gemeinsam voranzubringen. Diese Allianz wird auf der kürzlich erfolgten Einführung eines transatlantischen Glasfaserkabels (EllaLink) aufbauen, die die beiden Regionen über Portugal und Brasilien verbindet. Das Kabel sollte bald auf andere LAK-Länder ausgeweitet werden.
Im Anschluss an die Einführung von Global Gateway – der Konnektivitätsstrategie der EU – am 1. Dezember 2021 wird die EU mit den LAK-Ländern zusammenarbeiten, um gemeinsam andere tragfähige Projekte zu ermitteln, wie beispielsweise die Ausschöpfung des Potenzials von grünem Wasserstoff und die Schaffung einer nachhaltigen Rohstoff-Wertschöpfungskette mit der LAK-Region.
Die EU-Führungsspitzen haben dazu aufgerufen, das ausgedehnte Netz von Handels- und Assoziierungsabkommen zwischen den beiden Regionen als Motor für die wirtschaftliche Erholung, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Geschäfts- und Investitionsmöglichkeiten auf beiden Seiten des Atlantiks in vollem Umfang zu nutzen.
Sozialer Zusammenhalt und Bekämpfung von Ungleichheiten
Die EU-Führungsspitzen haben hervorgehoben, dass die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für eine dauerhafte Erholung von wesentlicher Bedeutung ist, wobei schutzbedürftigen Gruppen besondere Aufmerksamkeit gewidmet und die Stärkung der Rolle von Frauen und Mädchen gefördert werden muss. Eine neue regionale Team-Europa-Initiative für Sicherheit und Justiz wird die biregionale Zusammenarbeit in den Bereichen Bürgersicherheit, organisierte Kriminalität und Rechtsstaatlichkeit fördern.
Die Führungsspitzen haben ferner die Zusammenarbeit zur Bekämpfung der zunehmenden Ungleichheiten und zur Förderung des sozialen Zusammenhalts erörtert. Eine ITeam-Europa-Initiative im Jahr 2022 wird sich auf die Bewältigung damit zusammenhängender struktureller Herausforderungen konzentrieren, beispielsweise durch den Aufbau widerstandsfähiger Sozialschutzsysteme, die Neugestaltung der Haushaltspolitik und die Förderung einer inklusiven Politikgestaltung.
Die Führungsspitzen der EU und der LAK-Staaten haben sich verpflichtet, ihre Kräfte für eine nachhaltige Erholung von der COVID-19-Pandemie zu bündeln.
Hintergrund
Vorbereitung der Konferenz
Die auf dem Treffen der Führungsspitzen erörterten Themen wurden auf einem informellen Ministertreffen EU-Lateinamerika/Karibik ermittelt, das am 14. Dezember 2020 virtuell stattfand und vom damaligen deutschen EU-Ratsvorsitz in Berlin ausgerichtet wurde.
Zur Vorbereitung des EU-LAK-Gipfels nahm Präsident Michel am sechsten Gipfeltreffen der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) am 19. September 2021 teil.
Durch ihre engen Verbindungen in den Bereichen Geschichte, Kultur, Bevölkerung und Werte gehören die EU einerseits und Lateinamerika und die Karibik (LAK) andererseits zu den Regionen, die in ihren Ansichten am stärksten übereinstimmen. Zusammen stellen sie ein Drittel der VN-Mitglieder und sieben G20-Mitglieder.
Durch das transatlantische Unterwasser-Glasfaserkabel BELLA (Building the Europe Link with Latin America), das Portugal und Brasilien verbindet, wurde die digitale Konnektivität EU-LAK erheblich verbessert. Seine Verlegung wurde im März 2021 abgeschlossen; am 1. Juni wurde es im Rahmen der Digitalen Versammlung 2021 unter gemeinsamer Federführung des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes und der Europäischen Kommission offiziell in Betrieb genommen.
Zur Partnerschaft zwischen den beiden Regionen gehört ein Netz von politischen, Assoziierungs-, Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und 27 der 33 Länder Lateinamerikas und der Karibik.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Unsere strategische Verbundenheit ist heutzutage mehr denn je von geopolitischer Bedeutung: zusammen stellen die EU- und LAK-Staaten fast ein Drittel der VN-Mitglieder und sieben Mitglieder der G20. Wir können daher eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der multilateralen Agenda und bei der Bewältigung wichtiger globaler Herausforderungen wie COVID-19, nachhaltige Entwicklung und Klimawandel spielen.
