Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Verkehr“, 8. April 2022

Wichtigste Ergebnisse

Russische Invasion in die Ukraine: Koordinierte Reaktion der EU

Der Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari hat am Freitag, den 8. April 2022, im Namen des Vorsitzes der Europäischen Union eine Videokonferenz mit seinen europäischen Kolleginnen und Kollegen und der Europäischen Kommission abgehalten. Ziel dieser Videokonferenz war ein Gedankenaustausch über die Frage, wie die Europäische Union im Verkehrsbereich in koordinierter Weise auf die Auswirkungen der grundlosen und ungerechtfertigten militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine reagieren kann.

Seit dem 24. Februar sind die Folgen des Krieges nach und nach in allen Sektoren spürbar geworden, insbesondere im Verkehrssektor. Der Verkehrssektor stellt ein Mittel dar, um dem Bedarf der Ukraine an Solidarität und Unterstützung seitens der Europäischen Union – sowohl in Bezug auf die Logistik als auch auf die Mobilität der Flüchtlinge – gerecht zu werden. Um ihre Unterstützung und die Unterstützung der EU für die Ukraine zu bekunden und die Auswirkungen des Konflikts auf das europäische Verkehrssystem anzugehen, haben sich die Verkehrsministerinnen und -minister zu einer koordinierten Reaktion auf die Herausforderungen im Verkehrsbereich verpflichtet, insbesondere nachdem morgens das jüngste Sanktionspaket, das eine wichtige Verkehrskomponente umfasst, angenommen worden war.

Auf Einladung des Vorsitzes eröffnete der ukrainische Minister für Infrastruktur, Alexander Kubrakow, diese Beratungen.

Die Ministerrunde zog eine Bilanz der Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden bzw. in den einzelnen Mitgliedstaaten geplant sind, und befasste sich mit der Frage, wie die verschiedenen Initiativen auf EU-Ebene organisiert werden können. Die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden und mit der Kommission soll verstärkt werden, um die Initiativen besser zu koordinieren. Es wurden drei wesentliche Arbeitsbereiche ermittelt:

• Unterstützung der Ukraine, insbesondere durch Koordinierung der Verkehrsmittel zur Gewährleistung der Kontinuität und Flüssigkeit der Kapazitäten des Personenverkehrs, Erleichterung der Mobilität der Flüchtlinge und ihrer wirtschaftlichen Integration sowie Koordinierung der Logistik, um die Lieferung materieller Hilfe an die Ukraine und die Einfuhr von Waren in die Europäische Union zu erleichtern;
• Schutz der Beschäftigten im Verkehrsbereich, insbesondere durch Koordinierung von Hilfsmaßnahmen auf europäischer Ebene, um ihre Sicherheit zu gewährleisten und die Kontinuität der Tätigkeiten zu ermöglichen und dabei gleichzeitig dem möglichen Bedarf an internationaler Koordinierung und internationalen Maßnahmen (IMO, ICAO und IAO) gerecht zu werden;
• Stärkung der Resilienz des europäischen Verkehrssystems, um den Sektor in den Lage zu versetzen, die Krise zu bewältigen.