Der Windsor-Rahmen im Detail

Kurz und knapp

Im Rahmen des Austrittsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wurden mit dem Protokoll zu Irland und Nordirland Bedingungen eingeführt, um eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden.

Angesichts unvorhergesehener praktischer Herausforderungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Protokolls haben sich die EU und das Vereinigte Königreich im Windsor-Rahmen auf eine Reihe von Lösungen geeinigt, mit denen auf die Schwierigkeiten reagiert wird, mit denen Menschen und Unternehmen in Nordirland aufgrund des Brexit konfrontiert sind.

Die Lösungen des Windsor-Rahmens werden im Rahmen des Austrittsabkommens umgesetzt. Sowohl der Windsor-Rahmen als auch das Protokoll wurden von der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbart und ratifiziert.

Windsor-Rahmen

Warum wurde der Windsor-Rahmen vereinbart?

Die EU hat von Anfang an echtes Verständnis für die unerwarteten praktischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Protokolls gezeigt und unter anderem eine Reihe maßgeschneiderter Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität vorgeschlagen. Mit diesen spezifischen Maßnahmen wird auf die Schwierigkeiten reagiert, mit denen die Menschen und Unternehmen in Nordirland aufgrund des Brexit vor Ort konfrontiert waren.

Nach ausführlichen Beratungen und Gesprächen mit Interessenträgern arbeiteten die EU und das Vereinigte Königreich zusammen, um eine umfassende, bereichsübergreifende und endgültige Lösung für diese praktischen Schwierigkeiten zu finden. Diese Bemühungen mündeten im Februar 2023 in einer grundsätzlichen politischen Einigung zwischen der Europäischen Kommission und der Regierung des Vereinigten Königreichs über den sogenannten Windsor-Rahmen.

Die Lösungen, die dauerhafte Sicherheit und Berechenbarkeit für alle Gemeinschaften in Nordirland gewährleisten werden, wurden im Rahmen des Austrittsabkommens gefunden, dessen integraler Bestandteil das Protokoll ist.

• Ein neues Vorgehen in Bezug auf das Protokoll zu Irland/Nordirland: grundsätzliche politische Einigung über den Windsor-Rahmen (Europäische Kommission, Pressemitteilung, 27. Februar 2023)
• Fragen und Antworten: grundsätzliche politische Einigung über den Windsor-Rahmen – ein neues Vorgehen in Bezug auf das Protokoll zu Irland und Nordirland (Europäische Kommission, 27. Februar 2023)

Worum geht es bei dem Windsor-Rahmen?

Die gemeinsamen Lösungen gemäß dem Windsor-Rahmen umfassen Regelungen, mit denen die Integrität sowohl des Vereinigten Königreichs als auch des EU-Binnenmarkts gewahrt und sämtliche Dimensionen des Karfreitagsabkommens (Abkommen von Belfast) geschützt werden. Diese Vereinbarungen betreffen folgende Bereiche:

• Zoll – Vereinfachung der Verfahren für vertrauenswürdige Händler
• Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuern – Vermeidung unbeabsichtigter Folgen der in Nordirland geltenden Mehrwertsteuer- und Verbrauchsteuervorschriften der EU
• Agrarlebensmittel (Gesundheits- und Pflanzenschutzvorschriften) – Erleichterung der Einfuhr von Einzelhandelswaren nach Nordirland
• Arzneimittel – Sicherstellung der Versorgung Nordirlands mit neuen Arzneimitteln
• staatliche Beihilfen – Klarstellung, wann staatliche Beihilfen auf Subventionen anwendbar sind, die einen echten und direkten Bezug zu Nordirland aufweisen
• Reisen mit Heimtieren – Erleichterung des Reisens mit Heimtieren zwischen Nordirland und Großbritannien

Die Vorschriften sollen den Warenverkehr von Großbritannien nach Nordirland erleichtern. Gleichzeitig wurden Maßnahmen zum Schutz des EU-Binnenmarkts eingeführt.

Rolle des Rates

Im März 2023 hat der Rat seinerseits zwei Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Windsor-Rahmen angenommen. Insgesamt konnte die EU aufgrund der Beschlüsse den wichtigsten Änderungen in Bezug auf das Protokoll zustimmen und einfacher mit dem Vereinigten Königreich in Facharbeitsgruppen zusammenarbeiten.

Im Mai 2023 hat der Rat drei Verordnungen angenommen, mit denen die mit dem Vereinigten Königreich vereinbarten gemeinsamen Lösungen umgesetzt werden sollen.

• Ein neuer Weg für das Protokoll zu Irland und Nordirland: Rat gibt grünes Licht für die wichtigsten Elemente des Windsor-Rahmens (Pressemitteilung, 21. März 2023)
• Beziehungen EU-Vereinigtes Königreich: EU unternimmt weitere Schritte zur Umsetzung des Windsor-Rahmens (Pressemitteilung, 30. Mai 2023)

Protokoll zu Irland und Nordirland

Was genau ist das Nordirland-Protokoll?

Das Protokoll zu Irland und Nordirland, gemeinhin als Nordirland-Protokoll bezeichnet, ist der Teil des Brexit-Abkommens, mit dem sichergestellt wird, dass es nach dem offiziellen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 31. Januar 2020 nicht zu einer harten Grenze auf der irischen Insel kommt.

Mit dem Protokoll wird den besonderen Umständen auf der irischen Insel Rechnung getragen. Es wurde zwischen dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland (Vereinigtes Königreich) und der Europäischen Union (EU) als stabile und dauerhafte Lösung mit dem Ziel vereinbart, die Wirtschaft der gesamten Insel und das Karfreitagsabkommen (Abkommen von Belfast) in all seinen Dimensionen zu schützen sowie die Integrität des EU-Binnenmarkts zu wahren.

Wer hat das Nordirland-Protokoll unterzeichnet?

Das Protokoll wurde im Namen der Europäischen Union vom damaligen Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, unterzeichnet.

Im Namen des Vereinigten Königreichs wurde es vom damaligen Premierminister Boris Johnson unterzeichnet. Als Teil des umfassenderen Austrittsabkommens (auch bekannt als „Brexit-Abkommen“) wurde es von der EU und dem Vereinigten Königreich ratifiziert und erhielt die Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Wann wurde das Nordirland-Protokoll unterzeichnet?

Das Brexit-Abkommen und das dazugehörige Protokoll zu Irland und Nordirland wurden am 24. Januar 2020 unterzeichnet.

Das Protokoll gilt seit dem 1. Januar 2021.