Luftqualität

Luftverschmutzung in der EU

Luftverschmutzung ist eine der Hauptursachen für Krankheiten und vorzeitige Todesfälle in Europa. Insbesondere Feinstaub (PM_2,5) kann tief in die Lunge und die Blutbahnen gelangen und ist für die meisten vorzeitigen Todesfälle in Europa verantwortlich.

Im Jahr 2022 war Luftverschmutzung die Ursache für 350 000 vorzeitige Todesfälle in Europa, 239 000 allein durch PM_2,5. Das ist mehr als das Elffache der Zahl der Verkehrstoten (20 634 im Jahr 2022).

Die Emissionen an Luftschadstoffen in der EU sind seit 1990 zurückgegangen, die Schadstoffkonzentrationen liegen jedoch immer noch über den empfohlenen Normen. Nach Angaben der Europäischen Umweltagentur waren 94 % der Stadtbewohner in der EU PM_2,5-Konzentrationen ausgesetzt, die über den in der aktuellen WHO-Luftqualitätsleitlinie vorgegebenen Grenzwerten lagen.

Was tut die EU gegen Luftverschmutzung?

In der EU gibt es seit den 1980er Jahren strenge Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung.

Die wichtigsten Rechtsakte enthalten

• Luftqualitätsnormen für Außenluft sowie
• nationale Zielvorgaben für die Verringerung der Emissionen der wichtigsten Luftschadstoffe.

Im Oktober 2024 verabschiedeten das Europäische Parlament und der Rat eine Richtlinie zur Aktualisierung der Luftqualitätsnormen in der EU. Darin werden verbindliche Grenzwerte für 2030 festgelegt – als Zwischenschritt auf dem Weg zum Null-Schadstoff-Ziel und als Beitrag zu einer schadstofffreien Umwelt in der EU bis 2050.

Auch viele andere Rechtsakte tragen dazu bei, die Luftqualität in der EU zu verbessern, etwa Vorschriften über Treibhausgasemissionen in allen Wirtschaftszweigen, Euro‑7-Normen und Vorschriften über Industrieemissionen.

Neue EU-Vorschriften für die Luftqualität

Die neue EU-Luftqualitätsrichtlinie (EU) 2024/2881 hat die beiden früheren Luftqualitätsrichtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG ersetzt.

Sie ist ein Beitrag im Hinblick auf das Ziel des europäischen Grünen Deals, die Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung bis 2050 auf ein unschädliches Niveau zu senken.

Die EU-Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie bis zum 11. Dezember 2026 in nationales Recht umsetzen.

Wichtige Änderungen sind:

• strengere EU-Luftqualitätsnormen für 2030, die näher an den WHO-Leitlinien von 2021 liegen und somit dem Stand der Wissenschaft über die Auswirkungen von Luftverschmutzung auf die Gesundheit liegen

• ein neues Recht auf Entschädigung für Personen, deren Gesundheit durch Verstöße gegen die Vorschriften gelitten hat

• Luftqualität: Rat gibt grünes Licht für Stärkung der Normen in der EU (Pressemitteilung, 14. Oktober 2024)

Strengere Luftqualitätsnormen

In der neuen Richtlinie werden strengere Luftqualitätsnormen für 13 Schadstoffe festgelegt, darunter darunter PM_2,5, PM₁₀, Stickstoffdioxid und Ozon. Zu den Normen gehören Emissionsgrenzwerte, Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition und Alarmschwellen.

Für Feinstaub (PM_2,5) wird der jährliche Grenzwert bis 2030 mehr als halbiert:

• frühere EU-Norm: 25 µg/m³
• neue EU-Norm: 10 µg/m³
• WHO-Leitlinie: 5 µg/m³

Durch die strengeren Grenzwerte sollte die Zahl der vorzeitigen Todesfälle im Zusammenhang mit PM_2,5 innerhalb von zehn Jahren um 75 % zurückgehen.

Die Kommission muss die wissenschaftlichen Erkenntnisse regelmäßig überprüfen, um festzustellen, ob die überarbeiteten Luftqualitätsnormen die menschliche Gesundheit wirksam schützen.

Unter bestimmten Bedingungen können die Mitgliedstaaten eine Verlängerung der Frist für die Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte beantragen.

Zugang zu Gerichten und Recht auf Entschädigung

Die neuen Vorschriften stärken das Recht auf saubere Luft und den Zugang zur Justiz. Personen und Organisationen (darunter NRO) mit hinreichendem Interesse können beanstanden, wie die Richtlinie umgesetzt wird.

Erstmals werden die Mitgliedstaaten verpflichtet sicherzustellen, dass Personen, deren Gesundheit durch vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstoß gegen die nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinie geschädigt wurde, Ersatz für diesen Schaden verlangen und erhalten können.

Bessere Planung und Überwachung

Werden die Grenz- und Zielwerte für Schadstoffe überschritten, müssen die Mitgliedstaaten laut Richtlinie Fahrpläne für die Luftqualität und Luftqualitätspläne aufstellen. Sie müssen geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Luftverschmutzung zu verringern und den Zeitraum, in dem die Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich zu halten.

Darüber hinaus enthält die Richtlinie striktere Anforderungen an die Überwachung und Modellierung der Luftqualität. Bessere Daten sollen den Behörden helfen, die Luftqualität zu steuern, Präventionsmaßnahmen zu planen und die Vorschriften wirksamer durchzusetzen.

Grenzüberschreitende Umweltverschmutzung und Information der Öffentlichkeit

Luftverschmutzung geschieht oft grenzüberschreitend, weshalb die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten müssen, wenn es darum geht, die Ursachen der Luftverschmutzung zu ermitteln, festzustellen, welche Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung erforderlich sind, und das Vorgehen zu koordinieren.

Sie müssen sich auch stärker darum bemühen, die Öffentlichkeit über die Luftqualität zu informieren.