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Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz)
Videokonferenz auf Ministerebene „Beschäftigung und Soziales“, 9. Juni 2020
Wichtigste Ergebnisse
Beschäftigung und Soziales
Die für Beschäftigung und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister der EU haben ihre dritte Konferenz während der COVID-19-Pandemie abgehalten. Dabei lag der Schwerpunkt der Diskussion erstmals auf der Frage der Erholung nach der Pandemie. Konkret wurde darüber beraten, wie die nationalen Beschäftigungs- und Sozialstrategien robuster und die Arbeitsmärkte widerstandsfähiger gemacht werden können, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu überwinden.
Die derzeitige Krise hat unsere Arbeitsgewohnheiten massiv beeinflusst – Telearbeit und flexible Arbeitszeiten sind zur Norm geworden, und der Einsatz digitaler Technologien nimmt zu. In diesem Zusammenhang ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir die richtigen politischen Maßnahmen treffen. Eine krisenfestere EU-Wirtschaft erfordert besser qualifizierte Arbeitskräfte. Daher müssen wir in großem Umfang in die allgemeine und berufliche Bildung investieren, insbesondere in die Weiterqualifizierung und Umschulung von Arbeitnehmern in der gesamten Union.
Josip Aladrović, kroatischer Minister für Arbeit und Rentenwesen
Der Aussprache lagen die folgenden vom Vorsitz vorbereiteten Fragen zugrunde:
Während der COVID-19-Krise wurden verschiedene flexible Arbeitsregelungen wie Telearbeit, flexible Arbeitszeiten und innovative IKT-Technologien umfassend genutzt. Sind Sie der Ansicht, dass eine weitere Nutzung dieser Regelungen in der Zukunft langfristig wirtschaftlich und gesellschaftlich vorteilhaft wäre?
Was sind Ihre Pläne zur Weiterqualifizierung/Umschulung vor dem Hintergrund des durch COVID-19 hervorgerufenen Wandels in der Arbeitswelt sowie des derzeitigen Übergangs zu einer digitalen und grünen Wirtschaft?
Wie gehen Sie im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auf den Schutz und die Förderung der Geschlechtergleichstellung ein, insbesondere in Bezug auf schutzbedürftige Gruppen?
Die Ministerinnen und Minister begrüßten die Annahme des Aufbaupakets, betonten jedoch, dass die COVID-19-Krise zu ernsthaften Herausforderungen im Bereich der Beschäftigungs- und Sozialpolitik geführt hat, insbesondere aufgrund des breiten Einsatzes von IT-Instrumenten, Telearbeit und Videokonferenzen. Als problematischste Punkte wurden unter anderem die soziale Isolation, der Datenschutz, die Gesundheit der Arbeitnehmer und der Schutz der Arbeitnehmerrechte genannt. Im Zusammenhang mit der radikalen Veränderung der Arbeitsmuster wiesen viele Delegationen darauf hin, dass der soziale Dialog fortgesetzt werden muss und dass die Sozialpartner bei diesem Übergang eine wichtige Rolle spielen sollten.
Betont wurde ferner, dass die derzeitige Krise die Notwendigkeit von Weiterqualifizierung und Umschulung als Mittel zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung und des sozialen Zusammenhalts sowie zum Aufbau einer Wirtschaft und einer Gesellschaft, die im Hinblick auf künftige Herausforderungen widerstandsfähiger sind, nur verschärft hat.
Was die Gleichstellung der Geschlechter angeht, so nannten zahlreiche Ministerinnen und Minister häusliche Gewalt als ernstes Problem während des COVID-19-Lockdowns. Sie tauschten Erfahrungen in Bezug auf die Bekämpfung häuslicher Gewalt und die Unterstützung der Opfer aus.
Es bestand weitgehendes Einvernehmen darüber, dass bei der Gestaltung der politischen Strategien für eine Erholung die Gleichstellung der Geschlechter berücksichtigt werden sollte, insbesondere angesichts der Tatsache, dass Frauen während der derzeitigen Gesundheitskrise wichtige Aufgaben wahrgenommen haben.
In diesen schwierigen Zeiten standen das Krankenpflegepersonal, Gesundheits- und Sozialarbeiter sowie informelle Pflegekräfte, von denen die meisten Frauen sind, an vorderster Front. In dieser Situation wird die Frage der Geschlechtergleichstellung zu einer noch größeren Herausforderung. Unsere heutige Diskussion hat gezeigt, dass wir zur Überwindung der Krise angemessene politische Maßnahmen benötigen, um langfristige Probleme wie die ungleiche Verteilung der Betreuungsaufgaben und das geschlechtsspezifische Lohngefälle anzugehen.
Vesna Bedeković, kroatische Ministerin für Demographie, Familie, Jugend und Sozialpolitik
Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ informierte der Vorsitz die Ministerinnen und Minister über den laufenden Zyklus des Europäischen Semesters und die länderspezifischen Empfehlungen (LSE) 2020.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die derzeitige Krise hat unsere Arbeitsgewohnheiten massiv beeinflusst – Telearbeit und flexible Arbeitszeiten sind zur Norm geworden, und der Einsatz digitaler Technologien nimmt zu. In diesem Zusammenhang ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir die richtigen politischen Maßnahmen treffen. Eine krisenfestere EU-Wirtschaft erfordert besser qualifizierte Arbeitskräfte. Daher müssen wir in großem Umfang in die allgemeine und berufliche Bildung investieren, insbesondere in die Weiterqualifizierung und Umschulung von Arbeitnehmern in der gesamten Union.
In diesen schwierigen Zeiten standen das Krankenpflegepersonal, Gesundheits- und Sozialarbeiter sowie informelle Pflegekräfte, von denen die meisten Frauen sind, an vorderster Front. In dieser Situation wird die Frage der Geschlechtergleichstellung zu einer noch größeren Herausforderung. Unsere heutige Diskussion hat gezeigt, dass wir zur Überwindung der Krise angemessene politische Maßnahmen benötigen, um langfristige Probleme wie die ungleiche Verteilung der Betreuungsaufgaben und das geschlechtsspezifische Lohngefälle anzugehen.