Rat (Bildung, Jugend, Kultur und Sport), 21.-22.11.2016, 21./22. November 2016

Wichtigste Ergebnisse

21. November 2016

Jugend

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Förderung neuer Ansätze in der Jugendarbeit verabschiedet. Jugendarbeit könne jungen Menschen helfen, Kompetenzen, Fähigkeiten und eine positive Einstellung zu entwickeln.

Mit ihrer Hilfe könnten junge Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund, insbesondere ausgegrenzte und benachteiligte Jugendliche, auch außerhalb der formalen Strukturen erreicht werden. In der praktischen Jugendarbeit müssten innovative Instrumente eingesetzt werden; dies gelte auch für die Bereiche allgemeine und berufliche Bildung, Sport und Kultur, soziale Dienstleistungen sowie Informations- und Kommunikationstechnologien.

Die Ministerinnen und Minister erörterten des Weiteren im Nachgang zum informellen Gipfeltreffen vom September in Bratislava, wie jungen Menschen das europäische Projekt wieder näher gebracht werden kann.

"Junge Menschen sind wichtige Akteure in der heutigen Gesellschaft. Wir müssen dafür sorgen, dass sie aufgeschlossen, global versiert und bereit sind, sich für Europa zu engagieren. Im Gegenzug sollten wir ihnen gute Perspektiven bieten. Im Zuge des allgemeinen Anti-Establishment-Trends empfinden junge Menschen jedoch zunehmend Distanz und Unbehagen gegenüber dem Projekt Europäische Union. Heute haben wir auf der Grundlage des Gipfeltreffens vom September 2016 in Bratislava einige Kernbotschaften für unsere europäischen Staats- und Regierungschefs formuliert, um das Vertrauen der jungen Generation wiederzugewinnen."

Peter Plavčan, slowakischer Minister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Sport

Bildung

Der Rat hat eine Entschließung zu einer neuen Agenda für Kompetenzen verabschiedet, in der er die wichtigsten Aspekte nennt, die für seine weitere Arbeit in diesem Bereich maßgeblich sein werden, und damit auf eine Mitteilung der Kommission reagiert, in der auf die strategische Bedeutung von Kompetenzen für die Nachhaltigkeit von Arbeitsplätzen, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit verwiesen wird.

Darin werden unter anderem die Entwicklung von Kompetenzen, die gegenseitige Anerkennung von Qualifikationen, die berufliche Aus- und Weiterbildung und die Hochschulbildung sowie die Frage erörtert, wie das Potenzial der digitalen Wirtschaft voll ausgeschöpft werden kann, um Investitionen in lebenslanges Lernen zu fördern.

Der Rat erzielte ferner vor dem Hintergrund der von der Kommission vorgeschlagenen Kompetenzgarantie eine politische Einigung über eine Empfehlung für neue Chancen für Erwachsene. Sie sieht vor, dass geringqualifizierte Erwachsenen die Möglichkeit erhalten, die Fähigkeiten, Kenntnisse und Kompetenzen zu erwerben, die sie für den Arbeitsmarkt und eine aktive Beteiligung an der Gesellschaft benötigen.

Des Weiteren hat der Rat – rechtzeitig zum ersten Jahrestag der Terroranschläge von Paris – Schlussfolgerungen zur Prävention von Radikalisierung, die zu gewaltbereitem Extremismus führt, verabschiedet.

Es gehe darum, die bestehenden gewaltbereiten extremistischen Ideologien zu untergraben und anzufechten und durch attraktive, gewaltfreie Alternativen ein Gegengewicht zu ihnen zu schaffen und Eltern, Geschwister, Altersgenossen, Jugendbetreuer und andere, die in Kontakt mit jungen Menschen stehen, bei denen die Gefahr einer Radikalisierung besteht, zu unterstützen.

Auch gelte es, angesichts der Tatsache, dass die sozialen Medien als vorrangiges Vehikel fungierten, um potenzielle Radikale ins Visier zu nehmen, zu ködern und dazu anzustiften, Gewalttaten zu begehen, die Dienstanbieter bei der Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet einzubeziehen und mit ihnen zusammenzuarbeiten, wobei die Meinungsfreiheit allerdings in vollem Umfang zu achten sei.

"Gerade haben wir den traurigen Jahrestag der Pariser Anschläge begangen, bei denen so viele Unschuldige ihr Leben verloren haben und so viele Familien zerstört wurden. Die Bekämpfung von Radikalisierung und gewaltbereitem Extremismus wird für uns weiter Vorrang haben. Dabei muss selbstverständlich jede Regierungsebene einbezogen werden. Der Rat hat sich heute mit Präventivmaßnahmen, wie Bildung, ehrenamtlichen und kulturellen Tätigkeiten und Jugendarbeit, befasst. Sie mögen als "weich" gelten, doch wenn sie konsequent und energisch ergriffen werden, können sie unsere liberalen Gesellschaften wirksam schützen."

Peter Plavčan, slowakischer Minister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Sport

22. November 2016

Kultur und audiovisuelle Medien

Der Rat hat einen Sachstandsbericht zum Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) zur Kenntnis genommen. Mit dem Vorschlag soll die Richtlinie besser an das digitale Zeitalter angepasst und dem raschen technologischen Fortschritt, den neu entstehenden Geschäftsmodellen und dem Wandel der Konsumgewohnheiten Rechnung getragen werden.

Zu den Punkten, über die im Rat noch beraten wird, zählt die Ausdehnung des Anwendungsbereichs der AVMD-Richtlinie auf Videoplattformen und die Frage, inwieweit diese reguliert werden sollten, quantitative Vorschriften über Fernsehwerbung, die Verpflichtung der Anbieter von Abrufdiensten zur Förderung europäischer Werke, die Angleichung der Regeln für lineare Dienste und Abrufdienste, das Herkunftslandprinzip sowie die Rolle der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA).

"Angesichts des Wandels im Bereich der audiovisuellen Mediendienste muss die AVMD-Richtlinie überarbeitet werden, damit sie sich für das neue digitale Zeitalter eignet. Sie soll unter anderem dafür sorgen, dass unsere europäische Medienindustrie weiterhin erfolgreich ist. Europa braucht einen wettbewerbsfähigen Binnenmarkt für audiovisuelle Inhalte, um die Bereitstellung solcher Inhalte zu erleichtern, der Nachfrage der Zuschauer, wo auch immer sich diese befinden, zu entsprechen und allen Anbietern gleiche Bedingungen zu garantieren. Gleichzeitig müssen wir an unseren gemeinwohlorientierten Zielen – Schutz von Minderjährigen, Förderung europäischer Werke und Bekämpfung von Hassrede – festhalten. Unser Vorsitz hat erhebliche Fortschritte bei dem neuen Vorschlag erzielt, den wir nun mit Stolz dem maltesischen Vorsitz übergeben."

Marek Maďarič, slowakischer Minister für Kultur und Präsident des Rates

Der Rat hat eine allgemeine Ausrichtung zum vorgeschlagenen Beschluss über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes (2018) festgelegt. Diese Initiative hat allgemein zum Ziel, den Reichtum des europäischen Kulturerbes und die Möglichkeiten, die es bietet, sowie die gemeinsamen europäischen Werte und Ideale, die es verkörpert, ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Gleichzeitig soll sie auf die Herausforderungen aufmerksam machen, denen das Kulturerbe ausgesetzt ist.

"Das europäische Kulturerbe ist ein Juwel, das überall in Europa wahrgenommen und gewürdigt werden sollte. Daher hat sich unser Vorsitz bemüht, den Weg für das Europäische Jahr des Kulturerbes, das 2018 stattfinden soll, so schnell wie möglich frei zu machen. Wir freuen uns, dass wir uns heute im Rat auf eine allgemeine Ausrichtung zu diesem wichtigen Beschluss verständigt haben, der das Kulturerbe abermals ins Blickfeld der Öffentlichkeit rücken wird. Die einmütige Zustimmung der Mitgliedstaaten zeigt eindeutig, dass diese Initiative zur rechten Zeit kommt. Wir können nun die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament aufnehmen."

Marek Maďarič, slowakischer Minister für Kultur und Präsident des Rates

Die Entwicklung einer Strategie für die internationalen Kulturbeziehungen zählt bereits seit einiger Zeit zu den Prioritäten des Rates. So haben die Minister erörtert, wie die EU und die Mitgliedstaaten wirksam zusammenarbeiten können, um in diesem Bereich zu einem stärker strategisch und global ausgerichteten Vorgehen zu gelangen.

Sport

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Sportdiplomatie verabschiedet, in denen er darauf hinweist, dass Sport als Mittel der Einflussnahme auf diplomatische, interkulturelle, soziale, wirtschaftliche und politische Beziehungen genutzt werden kann. Das Thema wurde auch bei einem Treffen mit Vertretern des Sports erörtert.

In den Schlussfolgerungen ersucht der Rat die Mitgliedstaaten, zu prüfen, wie das Potenzial des Sports auf nationaler Ebene besser genutzt werden kann, insbesondere durch Erziehung und die Einbeziehung namhafter Sportler als "Botschafter" zur Verbreitung positiver sportlicher und europäischer Werte.