Rat (Bildung, Jugend, Kultur und Sport), 23.-24.11.2015, 23./24. November 2015

Wichtigste Ergebnisse

Jugend und Bildung, 23. November

Die derzeitige Migrations- und Flüchtlingskrise war in allen Beratungen des Rates heute sehr präsent. In beiden Formationen wurden insbesondere im Rahmen von Orientierungsaussprachen migrationsbezogene Themen behandelt:

• Die Rolle der Jugendpolitik und der Jugendarbeit in Bezug auf die Migration: Die Minister wiesen darauf hin, wie wichtig es ist, die sektorübergreifende Zusammenarbeit - vor allem zwischen den Sektoren Bildung, Jugend, Kultur und Sport - auszubauen.
• Strategien für die allgemeine und berufliche Bildung im Hinblick auf die Integration der vor kurzem angekommenen Migranten und der Menschen mit Migrationshintergrund: Die Minister betonten insbesondere, dass die Kompetenzen neu angekommener Zuwanderer berücksichtigt und Sprachen intensiv erlernt werden müssen, damit soziale Ungleichheiten überwunden werden können.

Wir können die Marginalisierung und Radikalisierung junger Menschen verhindern, indem wir die Zahl der vorzeitigen Schulabgänger verringern und alle jungen Menschen in die Lage versetzen, an unseren Gesellschaften teilzuhaben, und ihnen somit die Chance bieten, unsere gemeinsamen europäischen Werte zu fördern", erklärte der luxemburgische Minister für Bildung und Jugendliche Claude Meisch

Ferner würdigte der Rat die Opfer der Ereignisse von Paris mit einer Gedenkminute. Alle Minister sprachen der französischen Ministerin für Bildung Najat Vallaud-Belkacem und den Angehörigen der Opfer der Anschläge vom 13. November in Paris ihr Mitgefühl aus.

Nach Auffassung von Minister Claude Meisch "können wir die Marginalisierung und Radikalisierung junger Menschen verhindern, indem wir die Zahl der vorzeitigen Schulabgänger verringern und alle jungen Menschen in die Lage versetzen, an unseren Gesellschaften teilzuhaben, und ihnen somit die Chance bieten, unsere gemeinsamen europäischen Werte zu fördern".

Jugend

Der Rat nahm den EU-Jugendbericht 2015 über die Umsetzung des erneuerten Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (2010-2018) an.

In diesem gemeinsamen Bericht der Kommission und des Rates werden die im Kontext des Kooperationsrahmens im Zeitraum 2013 bis 2015 erzielten Fortschritte bewertet. Ferner wird geprüft, inwiefern der "strukturierte Dialog" mit jungen Menschen umgesetzt wurde, und werden neue politische Empfehlungen und Prioritäten für den nächsten Dreijahreszeitraum (2016-2018) vorgelegt.

Der Rat nahm zwei Entschließungen an, und zwar

• zu einem neuen EU-Arbeitsplan für die Jugend (2016-2018), in dem in erster Linie auf die Frage eingegangen wird, wie die nach wie vor hohe Jugendarbeitslosigkeit rascher und wirksamer zu bekämpfen ist und die Folgen der Krise für junge Menschen abgemildert werden können.
• zur Förderung der politischen Teilhabe junger Menschen am demokratischen Leben in Europa, einem Thema, das eine Priorität im Rahmen des derzeitigen Arbeitszyklus des strukturierten Dialogs darstellt.

Bildung

Der Rat nahm den gemeinsamen Bericht 2015 über die Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020) (2010-2020) an.

In diesem Bericht wird eine Bilanz der im jüngsten Arbeitszyklus (2012-2014) erzielten Fortschritte gezogen und eine Halbzeitüberprüfung des ET 2020 vorgenommen; ferner werden Vorschläge für Anpassungen vorgelegt.

Im Zuge der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung soll in den fünf Jahren bis 2020 im Wesentlichen sichergestellt werden, dass die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung Beschäftigungsfähigkeit, Kompetenzen und Innovation fördern, soziale Mobilität und Gleichheit verstärken, einen Beitrag zur Verhinderung der Radikalisierung leisten und die Grundlagen für demokratische Werte und aktiven Bürgersinn schaffen.

Kultur und Sport, 24. November

Die derzeitige Migrations- und Flüchtlingskrise war auch Thema der Erörterungen am zweiten Tag der Ratstagung (24. November). Dies galt speziell für die Aussprachen über

• ein gemeinsames Vorgehen gegen die Zerstörung von und den illegalen Handel mit kulturellem Erbe in Konfliktgebieten: Die Minister betonten den erheblichen symbolischen Wert des kulturellen Erbes für die Identität und seinen Beitrag zum interkulturellen Dialog. Sie forderten eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten auf allen Ebenen.
• Das erzieherische Potenzial des Sports soll benachteiligten Jugendlichen, einschließlich Migranten, dabei helfen, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden. Die Minister waren sich darin einig, dass mit dem Sport nicht nur ein entscheidender Beitrag zur Förderung des Dialogs zwischen verschiedenen Kulturen in der EU geleistet werden kann, sondern dass ihm auch eine Schlüsselbedeutung für die Durchführung politischer Strategien für die soziale Integration zukommt.

Kultur

Auf der Tagung über Kulturfragen wurde vor allem erörtert, wie die Kultur das außenpolitische Handeln der EU am sinnvollsten verstärken kann. Die Minister nahmen Schlussfolgerungen zu der Frage an, wie die Entwicklungszusammenarbeit und der interkulturelle Dialog die Integration von Migranten und Flüchtlingen verbessern können.

Die Schlussfolgerungen sind Ausdruck der Bedeutung, die einem umfassenderen Ansatz für Kultur auf der Basis globaler Solidarität zukommt. Die Kommission und die Hohe Vertreterin werden in diesen Schlussfolgerungen dazu aufgerufen, dem Rat ein strategisches Konzept für Kultur zu unterbreiten und einige Leitprinzipien vorzugeben.

Der Rat wies darauf hin, dass dieses Konzept auch Herausforderungen wie die Migrationskrise, die Radikalisierung und die Zunahme von Fremdenfeindlichkeit, mit denen die EU derzeit konfrontiert ist, erfassen sollte.

Die Schlussfolgerungen zum interkulturellen Dialog sind Teil des Rahmens des Arbeitsplans für Kultur, mit dem das gegenseitige Verständnis zwischen Aufnahmeland und Migranten verbessert werden soll, sowie der Antwort auf die umfassendere Migrationsstrategie, die der Europäische Rat im Oktober 2015 gefordert hat.

Der Sport kann ein wesentlicher Antriebsfaktor für die Integration von Menschen, speziell benachteiligten jungen Menschen, in die heutige Gesellschaft sein - und ist es in der Tat auch. Der Austausch bewährter Verfahren in diesem Bereich kann dazu beitragen, dass junge Menschen vorankommen", erklärte der luxemburgische Minister für Sport Roman Schneider.

Sport

Der Rat nahm Schlussfolgerungen zur Förderung der körperlichen und sportlichen Aktivitäten von Kindern an, in denen die Mitgliedstaaten dazu angehalten werden, das Bewusstsein für den Nutzen von regelmäßiger körperlicher Aktivität von der frühen Kindheit an zu stärken und Maßnahmen zur Förderung eine aktiven Lebensweise von Kindern anzuregen.

Die Minister erörterten ferner Mittel und Wege, wie das erzieherische Potenzial des Sports insbesondere im Hinblick auf die Integration von benachteiligten jungen Menschen, Migranten und neu angekommenen Flüchtlingen weiterentwickelt werden kann.

In der Aussprache ergriffen auch zwei Gastredner das Wort, und zwar Edwin Moses, der frühere Olympiasieger und derzeitige Präsident der Anti-Doping-Agentur der Vereinigten Staaten und Vorsitzender des Bildungsausschusses der Welt-Anti-Doping-Agentur, sowie Mathieu Murrell von der englischen Premier League.

Beide Redner zitierten beispielhaft einige Projekte, in denen Bildung und Sport erfolgreich miteinander verknüpft werden. Allerdings wiesen beide auch darauf hin, dass der Sport eher ein Mittel als ein Ziel ist und Bildung und Beschäftigung in benachteiligten Gebieten nach wie vor von entscheidender Bedeutung sind.

Minister Schneider erklärte dazu Folgendes: "Der Sport kann ein wesentlicher Antriebsfaktor für die Integration von Menschen, speziell benachteiligten jungen Menschen, in die heutige Gesellschaft sein - und ist es in der Tat auch. Der Austausch bewährter Verfahren in diesem Bereich kann dazu beitragen, dass junge Menschen vorankommen".