Rat (Bildung, Jugend, Kultur und Sport), 22.-23.05.2017, 22./23. Mai 2017

Wichtigste Ergebnisse

Audiovisuelle Medien und Kultur

Der Rat gelangte zu einer allgemeinen Ausrichtung zu dem Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste auf der Grundlage eines endgültigen Kompromisstexts, den der maltesische Ratsvorsitz heute im Rat zu den wichtigsten noch offenen Fragen (Geltungsbereich der Richtlinie, Regeln betreffend die Rechtshoheit, Quote für europäische Werke und finanzielle Beiträge) vorgelegt hatte.

• Anpassung an technologische Veränderungen, Wahrung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und grundlegender Werte im Bereich der audiovisuellen Dienste

Der Rat nahm Schlussfolgerungen zu einer Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen an. In den Schlussfolgerungen wird vorgeschlagen, eine bereichsübergreifende Plattform zu schaffen, die Experten aus verschiedenen Politikbereichen (Kultur, auswärtige Angelegenheiten, Entwicklungszusammenarbeit, Bildung, Menschenrechte, Zoll usw.) zusammenbringt und dazu beiträgt, dass Synergie- und Komplementäreffekte genutzt werden, wenn die Strategie umgesetzt wird.

Kultur ist in den diplomatischen Beziehungen zunehmend als "Soft-Power"-Instrument anerkannt worden, das die Möglichkeit bietet, Beziehungen und Kontakte mit Drittstaaten aufzubauen und zu pflegen, wenn traditionelle politischen Strategien allein möglicherweise nicht ausreichen.

"Wir sind sehr stolz darauf, dass wir eine Einigung über audiovisuelle Mediendienste erzielt haben. Die Richtlinie ist sehr komplex und berührt hochsensible Fragen wie den Binnenmarkt, die Grundrechte und Grundfreiheiten, die kulturelle Vielfalt und den Schutz Minderjähriger.

Gleichzeitig sind Markt und Technologie in einem raschen Wandel begriffen. Wir müssen sicherstellen, dass die einschlägigen Vorschriften mit diesem Wandel Schritt halten. Die heutige Einigung im Rat ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Vollendung des digitalen Binnenmarktes, der von entscheidender Bedeutung für den künftigen Wohlstand Europas ist."

Dr. Owen Bonnici, maltesischer Minister für Justiz, Kultur und Kommunalverwaltung

Sport

Der Rat nahm eine Entschließung zu dem Arbeitsplan der Europäischen Union für den Sport (2017-2020) an.

Dieser Plan umfasst eine begrenzte Zahl politischer Initiativen, die auf zentrale Problempunkte abzielen, wie etwa die Bekämpfung von Doping und von Spielabsprachen sowie die Verbesserung der Good Governance in Sportorganisationen.

Schwerpunkte sind die Korruptionsbekämpfung, der Schutz von Minderjährigen, der Aufbau von Verbindungen zwischen dem Sport und dem digitalen Binnenmarkt, einschließlich der Medienrechte, sowie Bildung im und durch Sport, die Rolle der Trainer/Sportlehrer sowie die Sportdiplomatie.

Ferner nahmen die Minister Schlussfolgerungen zum Thema Sport als Plattform für soziale Inklusion an und erörterten als Folgemaßnahme die Frage, wie eine Medienpolitik, die soziale Ziele im Bereich des Sports unterstützt, entwickelt werden kann.

Jugend

Der Dialog mit jungen Menschen und die künftige jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa waren die wichtigsten Themen der Beratungen des Rates in dessen Zusammensetzung für Jugendfragen. Insbesondere hat der Rat

• eine Entschließung zum strukturierten Dialog und zur künftigen Entwicklung des Dialogs mit jungen Menschen im Zusammenhang mit politischen Maßnahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa nach 2018 angenommen. In der Entschließung werden die wichtigsten Prioritäten für den nächsten Dialogzyklus umrissen, dessen Hauptthema sein wird: "Jugend in Europa: Wie geht es weiter?"
  
  In der Entschließung wird dazu aufgerufen, zu prüfen, wie der Dialog verbessert und in der Zukunft wirksamer gestaltet werden kann. Ferner wird dazu aufgerufen, besondere Aufmerksamkeit auf die Frage zu richten, wie ein konstruktiver Dialog und eine konstruktive Zusammenarbeit mit jungen Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund, mit Jugendforschern und mit politischen Verantwortungsträgern sowie mit Akteuren aus anderen relevanten Sektoren entwickelt werden kann;
  
  
• Schlussfolgerungen zu den strategischen Perspektiven für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa nach 2018 angenommen, die der Kommission Leitlinien für ihre Halbzeitbewertung des zentralen politischen Instruments auf diesem Gebiet, der "Jugendstrategie der EU", bieten.
  
  In den Schlussfolgerungen wird betont, dass die künftige Strategie sektorenübergreifend, flexibel, bedarfsorientiert und transparent sein und die sich rasch ändernden politischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Europa berücksichtigen muss;
  
  
• Schlussfolgerungen zur Rolle der Jugendarbeit als Unterstützung für junge Menschen bei der Entwicklung wesentlicher Lebenskompetenzen, die ihnen einen erfolgreichen Übergang ins Erwachsenenleben, zur aktiven Bürgerschaft und ins Arbeitsleben ermöglichen, angenommen.

Bildung

Der Rat hat eine Empfehlung über den Europäischen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen angenommen. Zweck des Europäischen Qualifikationsrahmens ist es, die Transparenz, Vergleichbarkeit und Übertragbarkeit von Qualifikationen in ganz Europa zu verbessern, indem ein gemeinsamer Referenzrahmen für nationale Qualifikationssysteme entwickelt wird.

Mit der Empfehlung soll auch dazu beigetragen werden, die Modernisierung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung zu unterstützen und die Beschäftigungsfähigkeit, Mobilität und soziale Integration von Arbeitskräften und Lernenden zu verbessern.

Der Rat hat Kenntnis von den Fortschritten zum Europass-Rahmen genommen, mit dem die Mobilität in Europa erhöht werden soll, indem der Zugang zu Informationen über Kompetenzen und Qualifikationen für Bildungs- und Beschäftigungszwecke verbessert wird.

"Unser regelmäßiger Dialog mit jungen Menschen bedeutet uns viel. Er ist für uns ein wichtiges Mittel, um von ihren Anliegen und den Herausforderungen zu erfahren, die sich für sie stellen, und er liefert einen wertvollen Beitrag zu der Frage, wie wir die passendsten Politikmaßnahmen in diesem Bereich gestalten können. Wir müssen nun vorausplanen und überlegen, wie wir unsere Zusammenarbeit weiter verbessern können.

Wir begrüßen außerdem, dass der Europäische Qualifikationsrahmen angenommen wurde und dass große Fortschritte hinsichtlich des Europass-Beschlusses erzielt wurden. Dies sind zwei wichtige Bestandteile der neuen Agenda für Kompetenzen, mit der zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und Mobilität der Bürger und Bürgerinnen Europas beigetragen wird."

Evarist Bartolo, maltesischer Minister für Bildung und Beschäftigung