Rat (Bildung, Jugend, Kultur und Sport), 30.-31.05.2016, 30./31. Mai 2016

Wichtigste Ergebnisse

Die Schlussfolgerungen geben neue politische Leitlinien für dieses europäische Projekt vor, das 2008 ins Leben gerufen wurde: In acht Jahren wird Europeana 3700 Kultureinrichtungen mit über 50 Millionen Kulturgütern online miteinander verbinden. Es liegen jedoch beträchtliche Herausforderungen vor uns. Um sie zu bewältigen, sind wiederum gemeinsame Anstrengungen erforderlich. Jet Bussemaker, Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft der Niederlande und Präsidentin des Rates

Kultur und audiovisuelle Medien

Die Minister führten einen ersten Gedankenaustausch über den jüngsten Vorschlag der Kommission für eine überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie), die den freien Verkehr audiovisueller Werke regelt und in der die Gerichtsbarkeit im Ursprungsland und der (Mindest)schutz der allgemeinen Interessen in der gesamten EU miteinander kombiniert sind. Der Vorschlag zielt darauf ab, den derzeitigen Rechtsrahmen zu modernisieren, um ihn an den sich rasch wandelnden digitalen Markt und an die neuen Gewohnheiten beim Konsum audiovisueller Inhalte anzupassen.

Die Minister waren sich darin einig, wie wichtig eine Aktualisierung der AVMD-Richtlinie als Teil der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt ist, und betonten ferner, dass die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas, die Freiheit und die Pluralität der Medien, die Offenheit des Internets und der Schutz der Verbraucher und insbesondere von Minderjährigen geachtet werden müssen.

Überdies befassten sich die Minister insbesondere mit einem spezifischen Aspekt der AVMD-Richtlinie, nämlich der Frage, wie die Politik die grenzüberschreitende Verbreitung europäischer audiovisueller Inhalte fördern kann. Sie beschäftigten sich mit mehreren Themen, unter anderem mit der Schaffung von Inhalten vs. Publikumsreichweite, Koproduktionen, nationalen finanziellen Anreizen und Quoten.

Darüber hinaus hat der Rat Schlussfolgerungen zur Rolle von Europeana für den digitalen Zugang, die Sichtbarkeit und die Nutzung des europäischen Kulturerbes verabschiedet. In den Schlussfolgerungen wird empfohlen, die Europeana-Plattform technisch zu verbessern, und zudem ein tragfähigeres Finanzierungsmodell innerhalb des derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmens gefordert.

Die niederländische Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft Jet Bussemaker erklärte, dass die Schlussfolgerungen neue politische Leitlinien für dieses europäische Projekt vorgeben, das 2008 ins Leben gerufen wurde: "In acht Jahren wird Europeana 3700 Kultureinrichtungen mit über 50 Millionen Kulturgütern online miteinander verbinden. Es liegen jedoch beträchtliche Herausforderungen vor uns. Um sie zu bewältigen, sind wiederum gemeinsame Anstrengungen erforderlich."

Sport bereitet großes Vergnügen, aber nur, wenn das Spiel fair gespielt wird, nicht nur auf dem Platz, sondern auch in den Leitungsgremien von Sportorganisationen und Behörden. Aus diesem Grund hat der niederländische Vorsitz Integrität, Transparenz und Good Governance im Sport zu einer seiner Prioritäten erklärt. Edith Schippers, Ministerin für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport der Niederlande und Präsidentin des Rates

Sport

Die Minister erörterten die Frage, wie die Regierungen die Governance im Sport vor dem Hintergrund immer neuer Fälle von Korruption und Geldwäsche sowie ständiger Dopingskandale und angesichts der negativen Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die positiven Werte des Sports verbessern können.

Die Minister hoben hervor, dass die Autonomie, die der Sportsektor lange Zeit genossen hat, nur aufrechterhalten werden kann, wenn hohe Standards einer Good Governance gelten, die aktuelle Situation aber deutlich gemacht hat, dass die Sportorganisationen allein nicht in der Lage sind, gegen die nach wie vor akute Bedrohung ihrer Integrität anzugehen.

Die Minister waren sich darin einig, dass die Sportorganisationen von den nationalen Regierungen zu unterstützen sind und mit ihnen zusammenarbeiten müssen und in einigen Fällen auch ein Eingreifen dieser Regierungen erforderlich ist, und erinnerten daran, dass der Sportsektor die grundlegenden Prinzipien der Good Governance, wie qualifiziertes Management, solide Finanzierung, Rechenschaftspflicht und Transparenz, beachten muss. Europa muss mit einer Stimme sprechen, wenn es darum geht, die Integrität im Sport zu verbessern.

Der Rat nahm ferner Schlussfolgerungen zur Erhöhung der Integrität, Transparenz und Good Governance von Sportgroßveranstaltungen an. In dem Text werden mehrere Maßnahmen vorgeschlagen, die dafür sorgen sollen, dass diese Grundsätze auf nationaler und europäischer Ebene in allen Phasen der Veranstaltung (Durchführbarkeit, Ausschreibung, Vorbereitung, Organisation, Bewertung und bleibender Nutzen) und auch danach umgesetzt werden.

Nach der Tagung des Rates "Sport" fand ein strukturierter Dialog zwischen den für den Sport zuständigen Ministern der EU und Vertretern des IOK, des EOK, der FIFA und der UEFA statt. Die Teilnehmer diskutierten über Transparenz und Good Governance im Sport und vereinbarten einen regelmäßigen Dialog.

Die niederländische Ministerin für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport, Edith Schippers, erklärte Folgendes: "Sport bereitet großes Vergnügen, aber nur, wenn das Spiel fair gespielt wird, nicht nur auf dem Platz, sondern auch in den Leitungsgremien von Sportorganisationen und Behörden. Aus diesem Grund hat der niederländische Vorsitz Integrität, Transparenz und Good Governance im Sport zu einer seiner Prioritäten erklärt."

Jugend

Der Rat nahm Schlussfolgerungen zur Rolle des Jugendsektors bei der Prävention und Bekämpfung der in Gewaltbereitschaft mündenden Radikalisierung junger Menschen an. In diesen Schlussfolgerungen wird unterstrichen, dass Jugendarbeit, ehrenamtliche und kulturelle Tätigkeiten und Sport einen wertvollen Beitrag leisten können, wenn es darum geht, junge Menschen zu erreichen, die ansonsten für Radikalisierung empfänglicher sein könnten.

Ferner wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die bestehenden gewaltbereiten extremistischen Ideologien zu untergraben und anzufechten und durch attraktive, gewaltfreie Alternativen ein Gegengewicht zu ihnen zu schaffen und Eltern, Geschwister, Altersgenossen und andere, die in Kontakt mit jungen Menschen stehen, bei denen die Gefahr einer Radikalisierung besteht, zu unterstützen sowie Informationen über bestehende Unterstützungssysteme und Beratungsmöglichkeiten bereitzustellen.

Die Minister erörterten die Frage, wie die Jugendpolitik am besten dazu beitragen kann, die Identitätsentwicklung der Jugendlichen zu fördern. Die Minister waren sich darin einig, dass junge Menschen für eine erfolgreiche Teilhabe an Bildung, Arbeitsmarkt und Gesellschaft insgesamt mehr denn je eine starke und positive Identität benötigen; dies könnte durch integrierte Bildungsnetze entwickelt werden. Diese Netze würden ihnen zudem helfen, die Widerstandsfähigkeit gegenüber antidemokratischen Einflüssen und Kräften zu stärken.

Staatssekretär van Rijn äußerte sich dazu wie folgt: "Die für Jugend und Bildung zuständigen europäischen Minister haben heute beschlossen, ihre Kräfte zu bündeln. Wir haben uns vorrangig mit der Rolle von Lehrern, Jugendarbeitern und anderen Berufsangehörigen im Bereich der Sozialarbeit befasst. Ihr Beitrag kann sehr wertvoll sein, um junge Menschen zur Mitwirkung zu befähigen und sie in die Lage zu versetzen, die leeren Versprechungen von gewaltbereiten Radikalen zu erkennen und abzulehnen."

Bildung

Der Rat nahm Schlussfolgerungen zur Entwicklung der Medienkompetenz und des kritischen Denkens durch allgemeine und berufliche Bildung an, in denen die positiven Aspekte des Internets und der sozialen Medien hervorgehoben werden, aber auch auf die Bedrohungen und Gefahren hingewiesen wird, die von ihnen ausgehen können. Zudem wird darin betont, dass allgemeine und berufliche Bildung eine entscheidende Rolle spielen, wenn es darum geht, jungen Menschen dabei zu helfen, Medienkompetenz zu entwickeln und verantwortungsvolle Bürger der Zukunft zu werden.

Die Schlussfolgerungen sind auch eine Folgemaßnahme zu der Erklärung von Paris vom März 2015, in der auf die wesentliche Rolle hingewiesen wird, die der Bildung zukommt, wenn es darum geht, den Bürgersinn und die grundlegenden Werte der Union zu fördern. Die Minister stimmten darin überein, dass einer der Bereiche, die gestärkt werden müssen, die Fähigkeit junger Menschen ist, kritisch zu denken und Urteilsvermögen zu entwickeln, so dass sie in der Lage sind, Gegebenheiten zu erfassen, Tatsachen von Meinungen zu unterscheiden und jeder Art von ideologischer Beeinflussung und Hasstiraden zu widerstehen.

Ferner berieten die Minister - im Vorgriff auf einen bevorstehenden Vorschlag der Kommission - über die Zukunft der Hochschulbildung in Europa.

Ministerin Bussemaker erklärte dazu Folgendes: "Jugendpolitik und Bildung spielen gemeinsam eine wichtige Rolle bei der Prävention der Radikalisierung junger Menschen. Es ist klar, dass die Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen, nämlich Eltern und Familien, Lehrer und Jugendarbeiter, Sozialarbeiter und sonstige Vertreter der Zivilgesellschaft, in jedwedes Konzept zur Lösung dieses drängenden Problems miteinzubeziehen sind. Wir haben darüber beraten, wie diese Gruppen unterstützt werden können und wie auf EU-Ebene weiter vorzugehen ist.“