Ernährungssicherheit und Erschwinglichkeit von Nahrungsmitteln
Russlands ungerechtfertigte Invasion in die Ukraine hat die weltweite Nahrungsmittelkrise verschärft. Die EU-Mitgliedstaaten koordinieren Maßnahmen, um die weltweite Ernährungssicherheit zu gewährleisten und um die Ärmsten der Welt zu entlasten.
Was unternimmt die EU zur Bewältigung der Nahrungsmittelkrise?
Die EU und ihre Mitgliedstaaten treten der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine geeint entgegen und sind fest entschlossen, die weltweite Nahrungsmittelkrise zu bewältigen.
Solidaritätskorridore und das Schwarzmeer-Getreideabkommen
Eine der Hauptprioritäten der EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung der zunehmenden Ernährungsunsicherheit besteht darin, die Ukraine bei der Ausfuhr ihrer Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse zu unterstützen, die infolge der Invasion durch Russland stark beeinträchtigt wurde.
Die Ukraine ist ein wichtiger Erzeuger und Exporteur von Grundnahrungsmitteln wie Weizen und Mais. Zwischen 2016 und 2021 gingen rund 90 % ihrer Weizenausfuhren nach Afrika und Asien; damit wurde die Ernährungssicherheit in einigen der am stärksten benachteiligten Regionen der Welt unterstützt.
Durch Russlands Blockade der ukrainischen Häfen seit Beginn des Krieges wurden etwa 20 Millionen Tonnen Getreide in Lagersilos an der Schwarzmeerküste zurückgehalten.
Im Mai 2022 legte die Europäische Kommission einen Aktionsplan zur Einrichtung von Solidaritätskorridoren zwischen der EU und der Ukraine vor. Ziel war der Aufbau alternativer Landrouten, damit die Ukraine ihre landwirtschaftlichen Erzeugnisse leichter ausführen kann. Hierfür sollte Folgendes geschehen:
- Bereitstellung von Güterwaggons, Schiffen und Lastkraftwagen
- bessere Nutzung der vorhandenen Kapazität der Verkehrsnetze und Umschlagterminals
- Vereinfachung und Beschleunigung der Zollabfertigung und sonstigen Kontrollen
- Lagerung von Waren im Gebiet der EU
Seit Beginn dieser Maßnahmen im Mai 2022 wurden mehr als 48 Mio. Tonnen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen, unter anderem Getreide und Ölsaaten, über die Solidaritätskorridore ausgeführt.
Nach einem von den Vereinten Nationen und der Türkei vermittelten Abkommen mit der Ukraine stimmte Russland im Juli 2022 zu, die Blockade der ukrainischen Schwarzmeerhäfen zu beenden. Daraufhin wurde die Schwarzmeer-Getreide-Initiative ins Leben gerufen, um die Ausfuhr von Getreide und anderen Lebensmitteln aus der Ukraine über Seeverbindungen zu erleichtern.
Bis Juli 2023 konnten dank der Schwarzmeer-Getreide-Initiative beinahe 33 Mio. Tonnen landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus der Ukraine ausgeführt werden. 65 % des über die Initiative ausgeführten Weizens erreichte Entwicklungsländer, auch im Rahmen der humanitären Maßnahmen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP). Mit mehr als der Hälfte der weltweit beschafften Menge war die Ukraine 2022 der größte Weizenlieferant des Programms.
Die ukrainischen Getreideausfuhren im Detail (Infografik)
Vor dem Krieg wurden 90 % des ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer ausgeführt. Seit der Invasion Russlands in die Ukraine wird nur die Hälfte des Getreides auf dem Seeweg transportiert, 55 % werden über die Solidaritätskorridore exportiert.
Die Abbildung zeigt, dass 55 % der Nahrungsmittelausfuhren der Ukraine über Solidaritätskorridore und 45 % über die Schwarzmeer-Getreide-Initiative befördert worden sind.
Ende November 2022 startete die Ukraine die Initiative „Getreide aus der Ukraine“, die auch zur globalen Ernährungssicherheit beiträgt. Die Initiative ermöglicht es den am Projekt teilnehmenden Einrichtungen, landwirtschaftliche Erzeugnisse von ukrainischen Betrieben zu kaufen und in Länder zu schicken, in denen Hungersnot herrscht.
Im Juli 2023 hat Russland entschieden, die Schwarzmeer-Getreide-Initiative zu beenden. Die EU hat die Entscheidung Russlands unmissverständlich verurteilt.
Russland setzt seine Strategie fort, Nahrungsmittel zur Waffe zu machen. Indem es die Abkommen einseitig beendet, trägt allein Russland die Verantwortung für ausbleibende Getreidelieferungen und eine angeheizte Inflation der Nahrungsmittelpreise weltweit. Josep Borrell, Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik
Nahrung für die Welt
Die Tragödie in der Ukraine hat Auswirkungen auf die ganze Welt, da die grundlose und ungerechtfertigte Invasion Russlands die weltweite Nahrungsmittelkrise verschärft.
Die EU-Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um den Menschen, die mit drastisch steigenden Preisen konfrontiert sind, zu helfen und die Ärmsten der Welt zu unterstützen.
Eine koordinierte Reaktion auf die Nahrungsmittelkrise
Nach den Schlussfolgerungen des Rates vom Juni 2022 konzentrieren sich die EU-Mitgliedstaaten bei ihrer Koordinierung der Bewältigung der weltweiten Nahrungsmittelkrise auf vier Aktionsbereiche:
- Solidarität
- nachhaltige Erzeugung
- Handel
- Multilateralismus
Das tun die EU-Länder gegen die weltweite Nahrungsmittelkrise (Infografik)
Solidarität
EU-Mitgliedstaaten leisten den weltweit Bedürftigsten Soforthilfe.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe. Die EU unternimmt erhebliche Anstrengungen, um ihre Unterstützung auf den wachsenden und dringenden Bedarf anzupassen. Im Juni 2022 machten die EU-Mitgliedstaaten für den Bereich Ernährungssicherheit eine Zusage in Höhe von 8 Mrd. € für den Zeitraum 2020-2024.
Im Jahr 2022 stieg die humanitäre Hilfe der EU um 32 % im Vergleich zu 2021 und belief sich auf 770 Mio. €. Diese Mittel wurden verwendet, um den Bedürftigsten den Zugang zu Nahrungsmitteln zu gewährleisten und die lokale Nahrungsmittelerzeugung durch Bargeldhilfen und andere Mittel zu unterstützen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind auch wichtige Geber für das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP).
Darüber hinaus wurden 225 Mio. € aus der Nahrungsmittel- und Resilienzfazilität für Partner der südlichen Nachbarschaft im Nahen Osten und in Nordafrika bereitgestellt.
Die EU-Mitgliedstaaten leisten außerdem einen erheblichen Beitrag zur weltweiten Ernährungssicherheit, indem sie einen großen Teil ihrer landwirtschaftlichen Erzeugung in Entwicklungsländer ausführen. Mehr als die Hälfte der Weizenausfuhren der EU geht nach Afrika (Algerien, Marokko, Ägypten, Nigeria) und Asien (Pakistan).
Nachhaltige Erzeugung
Die Deckung des weltweiten Nahrungsmittelbedarfs darf nicht zu Lasten der Umwelt gehen und sollte nach einem Modell eines nachhaltigen Lebensmittelsystems erfolgen.
Im Juni 2022 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU darauf,
- Entwicklungsländer erforderlichenfalls bei der Neuausrichtung ihrer Lieferketten zu unterstützen;
- die Arbeiten an den EU-Initiativen zu beschleunigen, um die nachhaltigen Produktionskapazitäten Afrikas im Agrar- und Lebensmittelsektor zu unterstützen;
- die Entwicklung der Herstellungskapazitäten für Betriebsmittel – insbesondere nachhaltige Düngemittel – in den Entwicklungsländern zu unterstützen.
Die weltweite Entwicklung nachhaltiger Lebensmittelsysteme wird sich positiv auf die Resilienz der Länder gegenüber Krisen wie der derzeitigen auswirken.
Handel
Die EU-Mitgliedstaaten arbeiten mit ihren internationalen Partnern zusammen, um die Rahmenbedingungen für einen offenen und berechenbaren Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu schaffen.
Auf der Sondertagung des Europäischen Rates im Mai 2022 bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der EU ihre Entschlossenheit, ungerechtfertigte Handelshemmnisse im Welthandel mit Nahrungsmitteln zu beseitigen.
Die Sanktionen der EU gegen Russland betreffen nicht den Agrar- und Nahrungsmittelsektor. Sie verbieten nicht die Einfuhr und Beförderung russischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Multilateralismus
Eine wirksame internationale Koordinierung ist von entscheidender Bedeutung, um eine umfassende globale Reaktion auf die weltweite Krise zu gewährleisten.
Die EU-Mitgliedstaaten arbeiten mit ihren internationalen Partnern zusammen, um weltweit auf die Nahrungsmittelkrise zu reagieren, unter anderem im Rahmen von Initiativen wie der Globalen Allianz der G7 für Ernährungssicherheit und der internationalen Mission für die Resilienz im Lebensmittel- und Agrarsektor (FARM).
Diese Initiativen ergänzen einander und konzentrieren sich auf die folgenden drei Aktionsbereiche:
- kurzfristige Solidaritätsmaßnahmen zur Förderung der weltweiten Nahrungsmittelversorgung und zur Gewährleistung des Zugangs zu dieser für benachteiligte Länder
- Handelsmaßnahmen zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens der Weltmärkte
- Maßnahmen zur Förderung langfristiger, verantwortungsbewusster Investitionen in eine nachhaltige und widerstandsfähige Nahrungsmittelerzeugung in gefährdeten Ländern
Die EU stimmt ihre Reaktion außerdem eng mit der Afrikanischen Union ab, sodass die Maßnahmen und Initiativen effektiv in die umfassendere strategische Partnerschaft zwischen der EU und der AU einbezogen werden.
Im September 2022 hat der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel am Rande der Tagung der VN-Generalversammlung gemeinsam mit anderen den Vorsitz bei einem Gipfeltreffen zur weltweiten Ernährungssicherheit geführt. Die Führungsspitzen haben gemeinsam eine kurze Erklärung abgegeben, in der sie sich dazu verpflichtet haben, die internationale Zusammenarbeit zu intensivieren und Partnerschaftsinitiativen zu stärken.
Förderung der Agrar- und Lebensmittelerzeugung in der EU
Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU hat den Europäerinnen und Europäern in den letzten 60 Jahren über Generationen hinweg und in verschiedenen Krisen genügend Nahrungsmittel bereitgestellt.
Dank dieser gemeinsamen Politik besteht für die Bürgerinnen und Bürger der EU derzeit kein Risiko von Nahrungsmittelengpässen. Durch die GAP werden Landwirtinnen und Landwirte unterstützt, damit die Kontinuität der Erzeugung gewährleistet ist.
Die EU stellte Landwirtinnen und Landwirten, die am schwersten von den – durch die Energiekrise verursachten – höheren Herstellungskosten betroffen waren, im März 2022 Unterstützung in Höhe von 500 Mio. € zur Verfügung. Zusätzlich konnten Landwirtinnen und Landwirte von Folgendem profitieren:
- Vorauszahlungen zur Bewältigung von Cashflow-Problemen
- vorübergehende Ausnahmen bei bestimmten Anforderungen der GAP wie Stilllegungsflächen
- einem Krisenrahmen, der es ermöglichte, zusätzliche Unterstützung zu erhalten
Die EU-Mitgliedstaaten haben auch nationale Maßnahmen ergriffen, um gegen die höheren Lebensmittelpreise vorzugehen, darunter:
- die Anwendung ermäßigter Mehrwertsteuersätze
- der Appell an Händler, die Preise niedrig zu halten
- die Nutzung spezieller EU-Mittel, um den Bedürftigsten zu helfen
Die Europäische Kommission hat im Frühjahr 2023 finanzielle Unterstützung für die betroffenen Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt, um lokale Marktstörungen im Zusammenhang mit der Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus der Ukraine zu bewältigen. Die Unterstützung erfolgte auf Antrag einiger Länder und wurde aus der Krisenreserve der GAP entnommen.
Die Gemeinsame Agrarpolitik im Detail
Ernährung der Menschen in Europa: 60 Jahre Gemeinsame Agrarpolitik
Sechs Jahrzehnte nach ihrer Einführung im Jahr 1962 unterstützt die Gemeinsame Agrarpolitik der EU einen offenen Binnenmarkt für landwirtschaftliche Lebensmittelerzeugnisse aus der EU. Europäische Landwirtinnen und Landwirte und Begünstigte berichten über die GAP.
Was sind die Ursachen der Nahrungsmittelkrise?
Ernährungsunsicherheit hat seit 2016 weltweit zugenommen. Vor dem Hintergrund der weltweit steigenden Rohstoffpreise haben sich der Krieg Russlands gegen die Ukraine und der Einsatz von Nahrungsmitteln als Kriegswaffe erheblich auf die Nahrungsmittelmärkte ausgewirkt.
Indem Russland in seinem Krieg gegen die Ukraine Nahrungsmittel zur Waffe macht, ist es für die dadurch ausgelöste weltweite Krise der Ernährungssicherheit allein verantwortlich. Schlussfolgerungen des Europäischen Rates, 23. Juni 2022
Wie die Invasion Russlands in die Ukraine die weltweite Nahrungsmittelkrise weiter verschärft (Infografik)
Die militärische Aggression Russlands ist für zwei Folgen verantwortlich:
- die Nahrungsmittelknappheit
- einen historisch hohen Anstieg der Nahrungs- und Düngemittelpreise
Die Weltmarktpreise für landwirtschaftliche Rohstoffe sind seit Mitte 2020 vor dem Hintergrund der verheerenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, des drastischen Anstiegs der Düngemittel- und Energiepreise und einer weltweiten Verschlechterung der makroökonomischen Rahmenbedingungen stetig gestiegen.
Russlands militärische Aggression gegen die Ukraine verschärft die Lage, denn sie treibt die Rohstoffpreise noch weiter in die Höhe und verringert weltweit die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln.
Zu den Handlungen Russlands, die zu einem plötzlichen Rückgang der Nahrungsmittelausfuhren und der Nahrungsmittelerzeugung der Ukraine geführt haben und sich disruptiv auf die Märkte auswirken, zählen:
- Blockade ukrainischer Schwarzmeerhäfen
- Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur für die Nahrungsmittelverarbeitung und -ausfuhr
- Bombardierung und Besetzung von ukrainischem Ackerland
- absichtliche Verringerung der eigenen Nahrungs- und Düngemittelausfuhren
Im März 2022 kündigte Russland ein vorübergehendes Ausfuhrverbot für Getreide und Düngemittel an, was zu einer Destabilisierung des Marktes führte. Russland erzeugt und exportiert große Mengen von Düngemitteln wie z. B. Stickstoffdünger, die für die Agrar- und Lebensmittelerzeugung sehr wichtig sind.
Die EU hat nie verhindert, dass Nahrungsmittel, Düngemittel und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Russland ausgeführt werden. Diese Produkte unterliegen keinen EU-Sanktionen.
Nach Angaben der Organisation der Vereinten Nationen für Ernährung und Landwirtschaft erreichten die Nahrungsmittelpreise im März 2022 mit einem Anstieg um mehr als 60 % gegenüber März 2020 ihren Höchststand. Die Preise sind nach wie vor schwankungsanfällig.
Warum sind die pflanzlichen Agrarerzeugnisse der Ukraine für die weltweite Ernährungssicherheit so wichtig?
Die Ukraine – auch die Kornkammer Europas genannt – ist ein weltweit führender Produzent und Exporteur von Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen. Sie ist weltweit der fünftgrößte Weizenexporteur und der viertgrößte Maisexporteur.
Zusammen mit Russland, einem weiteren wichtigen Exporteur, hat die Ukraine einen Anteil von rund 30 % am weltweiten Mais- und Weizenangebot und von über der Hälfte des weltweiten Angebots an Sonnenblumenöl.
Afrika und Asien sind die wichtigsten Abnehmer der landwirtschaftlichen Erzeugung der Ukraine. Zwischen 2016 und 2021 gingen mehr als die Hälfte (58 %) aller Weizenausfuhren nach Asien und 34 % nach Afrika. Die Ukraine spielt in einigen der ärmsten Länder der Welt eine Schlüsselrolle bei der Gewährleistung der Ernährungssicherheit.
Die Angriffe Russlands auf die Verkehrsinfrastruktur der Ukraine und die De-facto-Blockade ihrer Schwarzmeerhäfen, aus denen in der Regel 90 % der landwirtschaftlichen Erzeugnisse der Ukraine exportiert wurden, haben zu einem drastischen Rückgang der Ausfuhren geführt.
Die von den russischen Streitkräften an Nutzpflanzen, Nahrungsmittellagern und landwirtschaftlichen Maschinen der Ukraine verursachten Schäden haben die Produktions- und Ausfuhrkapazitäten der Ukraine erheblich beeinträchtigt.
Wer ist am stärksten von Ernährungsunsicherheit und Preissteigerungen betroffen?
Nahrungsmittelknappheit ist ein wachsendes Problem für Millionen von Menschen, insbesondere in Afrika und Asien und vor allem in den Ländern, in denen schon jetzt Hunger herrscht, wie Somalia, Jemen und Afghanistan.
Die hohen Nahrungsmittelpreise beeinträchtigen die Kaufkraft der Menschen und belasten einkommensschwache Haushalte, auch in der EU, noch mehr.
Die Folgen der Krise dürften insbesondere in den Entwicklungsländern langfristig anhalten.
Laut dem WFP hat der Bedarf im Jahr 2022 ein beispielloses Niveau erreicht. Eine Rekordzahl von 349 Millionen Menschen in der Welt erlebte akuten Hunger (Jahresbericht des WFP 2022).
Kinder in Entwicklungsländern sind wegen zunehmender Unterernährung aufgrund der Nahrungsmittelknappheit und höherer Preise besonders stark gefährdet.
Keine Nahrungsmittelengpässe in der EU
Die EU-Mitgliedstaaten sind nicht von Nahrungsmittelengpässen bedroht.
Die EU ist ein führender Hersteller von Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen – sie war 2022 der weltweit größte Händler – und obwohl Russlands Krieg in der Ukraine und der Klimawandel Auswirkungen auf die Erzeugung haben, ist das Lebensmittelsystem der EU nach wie vor stabil und zuverlässig.
Allerdings sind die Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedstaaten von der Inflation und höheren Lebensmittelpreisen betroffen. Und so ist das Thema der Erschwinglichkeit für die Staats- und Regierungschefs der EU ein wichtiges Anliegen, insbesondere im Hinblick auf die am stärksten betroffenen einkommensschwachen und benachteiligten Gruppen.
Dem Eurostat-Instrument für die Überwachung der Lebensmittelpreise zufolge waren die Nahrungsmittelpreise in der EU im März 2023 um 19 % höher als im gleichen Monat im Jahr 2022.